Rechts­an­walt Wil­fried Schmitz: All­ge­meine Impf­pflicht nicht möglich

„Warum aus juris­ti­schen Gründen eine allgemeine/generelle „Impf“-Pflicht nicht mög­lich ist, vor allem dann, wenn diese „Imp­fung“ in Wahr­heit eine Art „Gen­the­rapie“ ist.“

(Stand 07.12.2021 – eine ergänzte und erneu­erte Fas­sung liegt zum Stand 14.12.2021 vor. Sie finden den ergänzten und erneu­erten Artikel hier.)

Foto: pixabay​.com

Rechts­an­walt Wil­fried Schmitz legt in einem Kurz­gut­achten dar, warum aus juris­ti­schen Gründen keine Impf­pflicht mög­lich ist. Diese sind u. a.:

  • keine ange­mes­sene Auf­klä­rung, somit Ver­let­zung des Nürn­berger Kodexes und der § 630 e BGB,
  • Imp­fung ist keine Imp­fung, son­dern Gentherapie,
  • Impf­t­o­ten­bi­lanz,
  • Ver­let­zung des § 17 a Abs. 1 Sol­da­ten­ge­setz,
  • Ver­let­zung von Grund- und Frei­heits­rechten, Ver­let­zung der Menschenrechte,
  • bedingte Zulas­sung: Teil­nahme an kli­ni­schen Stu­dien ist immer frei­willig, ansonsten sind es Men­schen­ver­suche und
  • Imp­fung schützt nicht vor Anste­ckung und Erkran­kung sowie an Wei­ter­gabe des Virus.


Warum-aus-jur.-Gruenden-keine-Impfpflicht-moeglich-ist


Quelle:

[1] Rechts­an­walt Schmitz, „Warum aus juris­ti­schen Gründen eine allgemeine/generelle „Impf“-Pflicht nicht mög­lich ist, vor allem dann, wenn diese „Imp­fung“ in Wahr­heit eine Art „Gen­the­rapie“ ist“, Netz­werk kri­ti­scher Experten, 07.12.2021 16.11 Uhr, https://t.me/NetzwerkkritischerExperten/20093
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Pleitier
Pleitier
1 Monat zuvor

Alles gut und recht und ent­spricht meiner Rechtsansicht!
Hört man den kom­menden Kanzler Scholz und sämt­liche Poli­tiker die dies­be­züg­lich die Bevöl­ke­rung vor den Wahlen mit Lügen getäuscht haben, soll es keine rote Linien geben, die nicht über­schritten werden.
Das heißt, dieses Régime wird sich über Recht und Fakten weiter hinwegsetzen.
Eine Ände­rung wird es nur geben können, wenn grö­ßere Teile der Bevöl­ke­rung auf­stehen und sich diesen Faschismus nicht weiter gefallen lassen. 

Gerald Weber
Gerald Weber
1 Monat zuvor

Warum denkt nie­mand an die Kon­troll­gruppe der Impf­stoff­ver­suche? Eine Fort­set­zung einer bedingten Zulas­sung ohne Kon­troll­gruppe macht doch keinen Sinn. Ich denke für eine rich­tige Zulas­sung ist eine unge­impfte Kon­toll­gruppe erfor­der­lich, die man meines Wis­sens bereits geimpft hat. Das muss man mal recherchieren.
Mfg Gerald