EU-Coro­na-Unter­su­chungs­aus­schuss kommt

Ein Unter­su­chungs­aus­schuss zur Coro­na-Poli­tik der EU nimmt kon­kre­te For­men an: Laut einem Tweet der AfD-Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ten Chris­ti­ne Ander­son hat ein Antrag auf Ein­set­zung eines Unter­su­chungs­aus­schus­ses zu den Impf­stoff­ver­trä­gen der EU-Kom­mis­si­on, ins­be­son­de­re zu den umstrit­te­nen Deals mit Pfi­zer, die erfor­der­li­che Unter­stüt­zung im Euro­päi­schen Par­la­ment erhal­ten. Der Aus­schuss soll die Impf­stoff­ver­hand­lun­gen der Kom­mis­si­on, mög­li­che Kor­rup­ti­ons­fäl­le wie Qatar-Gate und Hua­wei-Gate sowie die Ein­fluss­nah­me von durch die Kom­mis­si­on finan­zier­ten NGOs unter­su­chen. Ziel ist umfas­sen­de Trans­pa­renz und poli­ti­sche Auf­ar­bei­tung der Coro­na-Maß­nah­men und der Impf­stoff­be­schaf­fung in der EU.

Ander­son teilt mit, dass der Antrag mit dem Titel „#TRAC – Trans­pa­ren­cy and Accoun­ta­bi­li­ty“ nun der Kon­fe­renz der Prä­si­den­ten zur wei­te­ren Ent­schei­dung gemäß Arti­kel 215 der Geschäfts­ord­nung vor­ge­legt wird.

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Quel­le:

1. Tweet von Chris­ti­ne Ander­son, AfD-MdEP, X, 09.05.2025, https://x.com/AndersonAfDMdEP/status/1920523111583130055