Home

Die Kran­ken­ver­sor­gung für in Thai­land leben­de Arbeit­neh­mer wird von Arbeit­neh­mern und Arbeit­ge­bern zusam­men finan­ziert. Im Febru­ar 2017 habe der Bei­trag bei 1,5 % des Brut­to­ein­kom­mens. gele­gen Dabei sei­en die Leis­tun­gen im Scha­dens­fall auf 15.000 Baht (aktu­ell ca. 385 Euro) begrenzt gewe­sen. [1]  Soweit aus ande­ren Quel­len ersicht­lich, hat sich an die­sen Zah­len bis heu­te nichts Maß­geb­li­ches geän­dert[2]. Sozia­le Absi­che­rung wei­ter­le­sen…

• In der Regel besteht Ver­si­che­rungs­schutz für Schä­den an der ver­si­cher­ten Ver­gla­sung unab­hän­gig von deren Ursa­che. Gemäß heim​-und​-immo​bi​lie​.de gehö­re „Glas­bruch durch Hit­ze allein infol­ge von Son­nen­ein­strah­lung […] zu den häu­figs­ten Glas­schä­den.“ Die­se Art von ther­mi­schem Glas­bruch habe als Ursa­che eine „Span­nung durch star­ke Tem­pe­ra­tur­un­ter­schie­de oder Hit­ze­stau (z. B. durch halb geschlos­se­ne Roll­la­den, schwe­re Gar­di­nen, Far­ben, Pflan­zen­blatt, dunk­le Möbel hin­ter dem Fens­ter, Auf­kle­ber etc.)“. Als Scha­den­bild kom­me es dadurch zu einem „Sprung bis zum Rand­be­reich der Schei­be“ . Ent­spre­chend sind auch Schä­den durch extre­me Hit­ze oder extre­me Käl­te grund­sätz­lich ohne wei­te­ren Ein­schrän­kun­gen bei der Inter­RIsk mit­ver­si­chert. Dabei besteht der Ver­si­che­rungs­schutz auch dann, wenn ein Bruch erst all­mäh­lich, z. B. durch Frost, ent­stan­den ist. wei­ter­le­sen…

Der­sel­be Senat, der am 07.07.2022 über die ver­meint­li­che Rechts­mä­ßig­keit der Dul­dungs­pflicht urteil­te, hat bis zum Ver­hand­lungs­ter­min am 29.05.2024 nie­mals die ursprüng­li­che Anord­nung der frü­he­ren Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin Anne­gret Kramp-Kar­ren­bau­er zu Gesicht bekom­men, sie also de fac­to auch nicht auf ihre Exis­tenz über­prü­fen kön­nen. Eben­so wenig hat­te sich das Gesicht wohl in der Ver­gan­gen­heit dar­um bemüht, fest­zu­stel­len, auf wel­cher Daten­la­ge die ver­meint­lich exis­ten­te, aber dem Gericht vom Wort­laut her unbe­kann­te, Anord­nung beruh­te. Ein­mal ange­nom­men, dass der spä­te­re Tages­be­fehl aus einer exis­ten­ten minis­te­ria­len Anwei­sung abge­lei­tet wur­de, so bleibt den­noch offen, ob das ursprüng­li­che Schrift­stück auf medi­zi­ni­schen oder auf poli­ti­schen Erwä­gun­gen beruh­te. wei­ter­le­sen…

Fal­sche Ver­däch­ti­gun­gen betref­fen aller­dings nicht allein Leh­rer, Erzie­her oder Poli­zis­ten, son­dern zuneh­mend auch ande­re Per­so­nen. Erst vor weni­gen Tagen führ­te ein vor­geb­li­cher Angriff auf zwei Kin­der aus Gha­na zu einer Demons­tra­ti­on „gegen Rechts“. Angeb­lich hät­ten etwa 20 Jugend­li­che die 8- und 10-jäh­ri­gen Mäd­chen „ange­grif­fen“ und ras­sis­tisch belei­digt. Dabei sei auch das Wort „Neger“ gefal­len. Einem der Mäd­chen sei ins Gesicht getre­ten wor­den. Schon kurz nach­dem sowohl Main­stream­m­e­di­en als auch freie Medi­en über den Fall berich­tet hat­ten, stell­te sich her­aus, dass schein­bar fast die gan­ze Geschich­te mehr oder min­der frei erfun­den wor­den war. Den Tritt ins Gesicht habe es eben­so wenig gege­ben wie den behaup­te­ten Angriff der wei­ßen Täter­grup­pe. wei­ter­le­sen…

In jedem Fall scheint die SAENA u. a. eine gewis­se Nähe zur umstrit­te­nen Ago­ra Ener­gie­wen­de zu haben, auch wenn kon­kre­te Rück­fra­gen hier­zu nicht beant­wor­tet wur­den. So wur­de unter ande­rem am 18.05.2021 ein Vor­trag von Janek Stei­tz von der Ago­ra Ener­gie­wen­de zum The­ma „Kli­ma­neu­tra­li­tät 2050: Was die Indus­trie jetzt von der Poli­tik braucht“ und „Kli­ma­neu­tra­les Deutsch­land“ gehal­ten. Mode­riert wur­de die Ver­an­stal­tung von der SAENA. Bereits 2019 fand die Ago­ra Ener­gie­wen­de wie­der­hol­te Erwäh­nung auf der Web­site der SAENA. wei­ter­le­sen…

letz­te Aktua­li­sie­rung am 15.07.2024 um 22:36 Uhr. Der 2001 gegrün­de­te Asse­ku­ra­deur Kon­zept & Mar­ke­ting GmbH aus Han­no­ver bie­tet ihren Kun­den seit Juni 2021 (Bedin­gungs­stand 04.2021) die aktu­el­le Gene­ra­ti­on von all­safe casa – die Eigen­heim­ver­si­che­rung an. Zur Aus­wahl ste­hen die Tari­fe fine und prime nach dem Wohn­flä­chen­mo­dell. Risi­ko­trä­ger der aktu­el­len Bedin­gungs­ver­si­on 1.07 sind die Alli­anz Ver­si­che­rungs wei­ter­le­sen…

Soll­te zum Wohn­ge­bäu­de auch Gemein­schafts­ei­gen­tum gehö­ren (z. B. ein gemein­sa­mer Abwas­ser­ka­nal, eine Gemein­schafts­klär­an­la­ge, Abwas­ser­pump­wer­ke, ein Gemein­schafts­schwimm­bad oder eine pri­va­te Zufahrts­stra­ße), so soll­ten auch die­se Son­der­fäl­le bei der Gestal­tung des opti­ma­len Ver­si­che­rungs­schut­zes Berück­sich­ti­gung fin­den. wei­ter­le­sen…

Jens Rei­chert: Das hängt stark davon ab, wie lan­ge das Was­ser auf den Bau ein­wir­ken konn­te, wel­che Bau­stof­fe betrof­fen sind und in wel­chem Umfang Schim­mel­be­fall ent­ste­hen konn­te. Wenn Was­ser über län­ge­re Zeit auf Wän­de und in Böden ein­wirkt, sind hohe Schä­den durch Trock­nung, Unbe­wohn­bar­keit und Sanie­rung eher die Regel als die Aus­nah­me.    wei­ter­le­sen…

Ergeb­nis des Staats­se­kre­tärs­aus­schus­ses war u. a. die Fest­stel­lung, dass EU-Bür­ger regel­mä­ßig einen Anspruch auf Absi­che­rung im Krank­heits­fall haben, die­ser indes häu­fig nur schwer zu rea­li­sie­ren ist. wei­ter­le­sen…

In der Pra­xis kön­nen Grund­stücks­ein­frie­dun­gen sowohl Zäu­ne, Mau­ern, Hecken, Bret­ter­wän­de, Erd­wäl­le oder – zumin­dest in der Theo­rie – auch Flat­ter­bän­der sein. Wie sieht es aber aus, wenn das Grund­stück durch eine Kom­bi­na­ti­on von z. B. Zaun oder Mau­er und Hecke begrenzt wird? Ist dies dann auch als Grund­stücks­ein­frie­dung im Sin­ne der Bedin­gun­gen anzu­se­hen oder gilt dann nur die äuße­re Ein­frie­dung als mit­ver­si­chert? wei­ter­le­sen…

Wer in Deutsch­land auf die Jagd gehen will, muss der zustän­di­gen Jagd­be­hör­de alle ein bis drei Jah­re zum 31. März eine neue Ver­si­che­rungs­be­stä­ti­gung vor­le­gen. Grund­sätz­lich gilt die gesetz­li­che Min­dest­de­ckungs­sum­me nach § 17 Bun­des­jagd­ge­setz von 500.000 Euro für Per­so­nen- und 50.000 Euro für Sach­schä­den. Jagd- und Ver­si­che­rungs­jahr begin­nen stets am 01.04. eines Jah­res. Stich­tag für die Kün­di­gung ist dem­nach der 31. Dezem­ber des Vor­jah­res. wei­ter­le­sen…

• Im Rah­men der optio­nal mit­ver­si­cher­ten erwei­ter­ten Ele­men­tar­ge­fah­ren­de­ckung Kos­ten­über­nah­me für Trock­nungs­kos­ten bis 2.000 Euro infol­ge von Schä­den für Grund­was­ser, das infol­ge von Wit­te­rungs­nie­der­schlä­gen oder Aus­ufe­rung von ober­ir­di­schen Gewäs­sern nicht an die Erd­ober­flä­che gedrun­gen ist. Dar­über hin­aus besteht kein Ver­si­che­rungs­schutz für Schä­den an ver­si­cher­ten Sachen unmit­tel­bar durch Grund­was­ser bzw. durch Grund­was­ser, das nicht an die Erd­ober­flä­che getre­ten ist. Dringt bei­spiels­wei­se Was­ser nach einem Stark­re­gen durch eine Haus­wand im Kel­ler, dürf­te regel­mä­ßig ein Aus­schluss für Schä­den durch Grund­was­ser ein­ge­wandt wer­den. wei­ter­le­sen…

Con­cep­tIF stellt klar, dass man eine weni­ger enge Aus­le­gung zu den benann­ten Grund­stücks­be­stand­tei­len ver­tre­te: „ein Hun­de­zwin­ger kann auch durch­aus unter dem Begriff „Zäu­ne“ ver­si­chert sein, wenn er kei­ne Hun­de­hüt­te ist. Und war­um sol­len Ter­ras­sen­be­fes­ti­gun­gen kei­ne Hof- und Grund­stücks­be­fes­ti­gun­gen sein? Dies ist doch ein über­grei­fen­der Begriff. […] Außen­pools kön­nen als bau­li­cher Grund­stücks­be­stand­teil indi­vi­du­ell in der Wert­ermitt­lung berück­sich­tigt wer­den, damit sie dann in der Poli­ce Erwäh­nung fin­den. Dies ist halt kein Stan­dard, den wir in der Mas­se abbil­den möch­ten.“ wei­ter­le­sen…

In zwei Punk­ten gehen die Leis­tung des Tarifs all­safe domo easy jedoch wei­ter als jene des Tarifs all­safe domo: bei der Mit­ver­si­che­rung der  Kos­ten für die Besei­ti­gung und Ent­sor­gung umge­stürz­ter oder abge­knick­ter Bäu­me leis­tet der Tarif all­safe domo easy bis in Höhe von 100.000 Euro anstatt nur bis 5.000 Euro im Tarif all­safe domo. An die­ser Stel­le unter­schei­den sich die Bedin­gungs­wer­ke auch im sons­ti­gen Wort­laut der Klau­seln. Wäh­rend Leck­or­tungs­kos­ten ohne Vor­lie­gen eines Ver­si­che­rungs­fal­les im Tarif all­safe domo nur bis 500 Euro mit­ver­si­chert sind, gilt im Tarif all­safe domo easy inner­halb der ver­ein­bar­ten Höchstent­schä­di­gung kei­ne Leis­tungs­be­gren­zung. wei­ter­le­sen…

Der Anteil der Afgha­nen an Grup­pen­ver­ge­wal­ti­gun­gen sei drei­mal höher als deren Anteil an der Gesamt­be­völ­ke­rung. Die stei­gen­de Zahl die­ser Taten habe eine deutsch­land­wei­te Dis­kus­si­on aus­ge­löst. Dabei wur­de beklagt, dass die Debat­te sehr lan­ge unter­drückt wor­den sei und Kri­ti­ker oft als Ras­sis­ten und Rechts­extre­me dif­fa­miert wor­den sei­en. wei­ter­le­sen…

Bei­spiel­haf­te Scha­den­er­eig­nis­se im Rah­men der Haus­rat­ver­si­che­rung sind z. B. Betrug beim Online­ban­king, Dieb­stahl von Bol­ler­wa­gen oder Schul­ran­zen, der ein­fa­che Dieb­stahl ver­si­cher­ter Sachen durch (nicht) aus­drück­lich benann­te Ereig­nis­se, Com­pu­ter-. EC- und Kre­dit­kar­ten­miss­brauch. Vie­le Scha­den­bei­spie­le sind auch ohne die ergän­zen­de Klau­sel im Rah­men leis­tungs­star­ker Hausrat­ta­ri­fe mit­ver­si­chert (z. B. Schä­den durch Van­da­lis­mus, Taschen- und Trick­dieb­stahl, Dieb­stahl von ver­si­cher­ten Sachen durch Haus­an­ge­stell­te, Dieb­stahl von Wäsche von der Lei­ne oder von Gar­ten­mö­beln vom Ver­si­che­rungs­grund­stück). Der Vor­teil der oben genann­ten Klau­sel besteht ins­be­son­de­re auch dar­in, dass es sich nicht um eine geschlos­se­ne Auf­zäh­lung von Straf­ta­ten han­delt.   wei­ter­le­sen…

Eine Erwei­te­rung des Ver­si­che­rungs­schut­zes kann durch Ver­weis auf die bedin­gungs­sei­ti­ge Best-Leis­tungs-Garan­tie her­ge­lei­tet wer­den. Dar­über könn­ten dann auch sons­ti­ge poli­zei­lich ange­zeig­te Straf­ta­ten unter den Ver­si­che­rungs­schutz fal­len. wei­ter­le­sen…

Auch der Volks­ver­pet­zer macht sei­ne Ein­ord­nung der deut­schen Oppo­si­ti­ons­par­tei wie auch von Kai­ser deut­lich. Bereits auf­grund ihrer erst­in­stanz­li­chen Ver­ur­tei­lung wegen Volks­ver­het­zung bezeich­ne­te das Medi­um Kai­ser wie auch ande­re Mit­glie­der der AfD als „kri­mi­nell“: „Sie sind (manch­mal) jung, leben von unse­ren Steu­er­gel­dern und sind kri­mi­nell: AfD-Mit­glie­der. Und in die­se Rei­hen darf sich jetzt auch offen­bar die Kreis­tags­ab­ge­ord­ne­te Marie-Thé­rè­se Kai­ser aus der AfD ein­rei­hen.“ wei­ter­le­sen…

Cri­ti­cal News behal­ten sich vor, über Ereig­nis­se des Zeit­ge­sche­hens zu berich­ten. Dar­aus lei­tet sich nicht ab, ob sich der Autor kon­kre­te Mei­nun­gen der Inter­view­part­ner zu eigen macht. Ech­ter Jour­na­lis­mus soll­te sich nicht dadurch mund­tot machen las­sen, son­dern neu­tral auch einer poli­tisch nicht geneh­me Ansicht Gehör ver­schaf­fen. Wer for­dert, Drit­ten O‑Töne zu ver­wei­gern, zeigt ein offen­kun­dig gestör­tes Ver­hält­nis zur Demo­kra­tie. Ins­be­son­de­re gilt dies, wenn es um poli­ti­sche Kon­kur­ren­ten geht. wei­ter­le­sen…

Das schot­ti­sche Gälisch ent­wi­ckel­te sich aus dem Alt­iri­schen. In die­sem Zusam­men­hang unbe­dingt erwäh­nens­wert ist das König­reich Dál Ria­ta, das sich wohl Anfang des 6. Jahr­hun­dert aus, von Irland aus in den Wes­ten von Schott­land aus­brei­te­te , und damit natur­ge­mäß auch das dama­li­ge Irisch auf die Nach­bar­insel brach­te. Die iri­schen Inva­so­ren wur­den als „Sco­ten“ (Sco­ti) bezeich­net, wovon sich auch der heu­ti­ge Name „Schott­land“ ablei­tet. wei­ter­le­sen…

Die Roy­al Bri­tish Legi­on Han­no­ver Branch mit ihren 125 Mit­glie­dern sam­melt für Vete­ra­nen der bri­ti­schen Streit­kräf­te. Um die­se zu unter­stüt­zen hat man die Pop­py Appeal ins Leben geru­fen. wei­ter­le­sen…

Flo­ri­an zufol­ge sei­en in Schott­land vie­le Destil­le­rien aus der Schwarz­bren­ne­rei ent­stan­den. Von den etwa 30 Destil­len, die er auf sei­nem Stand in Pei­ne aus­stell­te, sei­en frü­her sicher etwa 10 bis 15 Schwarz­bren­ne­rei­en gewe­sen. Erst mit dem so genann­ten Whis­ky Excise Act im Jah­re 1823 oder sogar noch spä­ter hät­ten die­se ihre jewei­li­ge Brenn­li­zenz erhal­ten. wei­ter­le­sen…

„Ende 2019 hat­ten wir noch eine Pro­gno­se für eine sehr erfolg­rei­che Sai­son. Zum Anfang des Jah­res bin ich noch nach Süd­ame­ri­ka zur Fami­lie geflo­gen und hab dann einen Anruf gekriegt von einem Bekann­ten: fällt aus. Was fällt denn aus? Ja, alles.“ wei­ter­le­sen…

Einer der Jun­gen berich­te­te über eine Mit­schü­le­rin, die nach der Injek­ti­on zwei Wochen krank gewe­sen sei. Ande­re Kin­der hät­ten erkenn­ba­re Impf­schä­den erlit­ten. So habe ein Mit­schü­ler sei­nen Arm nicht mehr rich­tig benut­zen kön­nen, eine ande­re Schü­le­rin habe nicht mehr rich­tig atmen kön­nen. Noch ein drit­tes Kind habe einen nicht näher beschrie­be­nen Impf­scha­den erlit­ten. Gera­de die­se Kin­der hät­ten alle sehr schnell wäh­rend der Omi­kron-Zeit Coro­na bekom­men. wei­ter­le­sen…

2002 begann in Leip­zig in der Mes­se­hal­le 16 der Ent­ste­hungs­pro­zess des Dra­chen. Erst­mals das Licht der Welt habe er dann am 28.02. erblickt. Die künst­li­chen Flü­gel kön­nen bis zu 3,5 Meter auf­ge­stellt wer­den. Dabei bringt das Mons­ter ein Gewicht von 750 Kg auf die Waa­ge. Zwei Kame­ras, eine im Kopf, eine in der Schnau­ze, sol­len sicher stel­len, dass der Dra­che zu rich­ti­gen Zeit­punkt etwa sei­nen Kopf hebt und kein Feu­er spuckt, wenn dadurch Men­schen in Gefahr gebracht wer­den könn­ten. wei­ter­le­sen…

Es sei so gelau­fen, dass das Impf­zen­trum vom Hei­de­kreis direkt in die Schu­le gekom­men sei, um dort alle Leh­rer zu „imp­fen“. Jene, die sich nicht gegen COVID-19 sprit­zen las­sen woll­ten, hät­ten sich extra abmel­den müs­sen. Es sei also nicht gefragt wor­den, wer sich tat­säch­lich „imp­fen“ las­sen woll­te und wer nicht. Grund­sätz­lich sei eine ent­spre­chen­de Ein­wil­li­gung offen­bar still­schwei­gend vor­aus­ge­setzt wor­den. Für ihn in der Pro­be­zeit sei dies eine schwie­ri­ge Situa­ti­on gewe­sen. wei­ter­le­sen…

So urteil­te z. B. das Ver­wal­tungs­ge­richt Bre­men am 05.02.2024 (Az. 7 K 1464/22), dass im Ein­zel­fall auch die Teil­nah­me an einer vom Dienst­herrn ange­setz­ten, frei­wil­li­gen „Coro­na-Imp­fung“ im März 2021 wäh­rend der Eltern­zeit als Dienst­un­fall anzu­se­hen sei. Im kon­kre­ten Fall ging es um eine „ven­tri­ku­lä­re Extra­sy­sto­lie“ (Fehl­zün­dun­gen aus der Herz­kam­mer) und „Myo­kar­di­tis“ (Herz­mus­kel­ent­zün­dung) als Fol­ge der damals nur bedingt zuge­las­se­nen Vak­zi­ne. Ande­re Gerich­te hat­ten in ähn­lich gela­ger­ten Fäl­len die Zuord­nung als Dienst­un­fall ver­wei­gert. wei­ter­le­sen…

Die meis­ten neue­ren Brief­mar­ken hät­ten kaum einen ech­ten Wert. Deut­lich wert­vol­ler sei­en mög­lichst voll­stän­di­ge Samm­lun­gen mit vie­len Mar­ken aus der Zeit vor 1955. Ein gutes Indiz für einen hohen Wert einer Samm­lung sei es, wenn der Samm­ler Mit­glied eines Brief­mar­ken­ver­eins sei. Noch bes­ser sei es, wenn die­ser sei­ne Schät­ze auch auf Aus­stel­lun­gen der Öffent­lich­keit prä­sen­tie­re. Pro­fes­sio­nel­le Samm­ler hät­ten zudem meis­te Alben, in denen die ein­zeln Mar­ken bereits als Bil­der vor­ge­druckt sei­en, so dass sie sich leich­ter zu einer voll­stän­di­gen Samm­lung zusam­men­tra­gen lie­ßen. wei­ter­le­sen…

Der aktu­el­len Haupt­ver­hand­lung gegen dem Ange­klag­ten W. war ein Ver­fah­ren am Amts­ge­richt Cel­le vor­an­ge­gan­gen. Dabei sei die dama­li­ge Ver­hand­lung zunächst wegen feh­len­der Aus­sa­ge­ge­neh­mi­gun­gen der als Zeu­gen vor­ge­la­de­nen Sol­da­ten abge­bro­chen wor­den. Dies hat­te für die­se näm­lich eine Dienst­pflicht­ver­let­zung zur Fol­ge. wei­ter­le­sen…

Die Außen­ver­si­che­rung gilt grund­sätz­lich für ver­si­cher­te Sachen, die sich nur vor­über­ge­hend außer­halb des Ver­si­che­rungs­or­tes befin­den sowie für sol­che Sachen, die z. B. auf einer Rei­se oder bei einem Ein­kaufs­bum­mel erwor­ben wer­den und anschlie­ßend an den Ver­si­che­rungs­ort zurück­ge­bracht wer­den sol­len. Hier stel­len sich aller­dings eini­ge Fra­gen wei­ter­le­sen…

Sowohl in den alten als auch in den neu­en Bun­des­län­dern ist nicht nur zu beach­ten, ob Flur­stü­cke wirk­lich bebaut oder unbe­baut sind, son­dern auch, ob auf unbe­bau­ten Grund­stü­cke etwa­ige Roh­re ver­legt sind, die nicht der Ver­sor­gung des ver­si­cher­ten Grund­stücks die­nen (z. B. Fremd­lei­tungs­roh­re einer gemein­schaft­li­chen Klär­an­la­ge oder Roh­re / ver­rohr­te Bach­läu­fe der Ober­flä­chen­ent­wäs­se­rung). wei­ter­le­sen…

Ver­si­chern Kun­den ihre Sät­tel, Tren­sen oder das Zube­hör zum Strie­geln der Tie­re im Rah­men der Haus­rat­ver­si­che­rung, so zäh­len sowohl sol­che Din­ge als ver­si­cher­te Sport­aus­rüs­tung wie auch Golf­schlä­ger oder die Uten­si­li­en eines Sport­schüt­zen. Wie sieht es aber mit dem Umfang der ver­si­cher­ten Sachen im Rah­men der Sat­tel­ver­si­che­rung aus? wei­ter­le­sen…

Zuletzt aktua­li­siert: 13.04.2024 um 11: 15 Uhr Hin­weis: Aktu­ell wird erst ein­mal ein Rah­men für eine Zeit­leis­te anhand der RKI-Files und der Bun­des­pres­se­kon­fe­ren­zen (kurz: BPK) zu Coro­na erstellt. Links zu Vide­os der jewei­li­gen BPKs wer­den noch gesucht und sol­len dann an ent­spre­chen­der Stel­le ein­ge­fügt wer­den. Die­ser Arti­kel wird fort­lau­fend ergänzt. Kom­men­ta­re unter dem Arti­kel für wei­ter­le­sen…

„Zudem kann ich Ihnen an die­ser Stel­le mit­tei­len, dass das Land­ge­richt Hil­des­heim in die­ser Ange­le­gen­heit zustän­dig­keits­hal­ber eine Beru­fung der Ange­klag­ten gegen das erst­in­stanz­li­che Urteil des Amts­ge­richts Holz­min­den zu ver­han­deln hat­te. Die hie­si­ge Beru­fungs­haupt­ver­hand­lung beim Land­ge­richt hat letzt­end­lich nach einer inten­si­ven Beweis­auf­nah­me zu einer Auf­he­bung des erst­in­stanz­li­chen Urteils sowie zu einem Frei­spruch der Ange­klag­ten geführt.“ wei­ter­le­sen…

Als Reak­ti­on hät­ten vie­le Men­schen damit reagiert, die staat­lich ver­ord­ne­ten Maß­nah­men nicht wei­ter zu beach­ten. Sie gin­gen also trotz offi­zi­ell ver­häng­ter Lock­downs auf die Stra­ße und auch zur Arbeit. Dies habe dann auch offi­zi­ell zur Been­di­gung des Lock­downs in Para­gu­ay geführt. wei­ter­le­sen…

Mul­ti­po­lar hat kürz­lich die frei­ge­klag­ten Pro­to­kol­le des Kri­sen­stabs des Robert Koch-Insti­tuts (RKI) ver­öf­fent­licht, die Ein­bli­cke in die Ent­schei­dungs­pro­zes­se und Emp­feh­lun­gen im Zusam­men­hang mit der COVID-19-Pan­de­mie bie­ten. Die­se Pro­to­kol­le, die mehr als 2.500 Sei­ten umfas­sen, wur­den nach einem lang­wie­ri­gen recht­li­chen Pro­zess zugäng­lich gemacht. Die Ver­öf­fent­li­chung wirft ein Licht auf die poli­ti­schen Ein­flüs­se und Ent­schei­dun­gen, die die wei­ter­le­sen…

Heu­te ist es mir ein inni­ges Bedürf­nis, unse­re Leser ins­be­son­de­re auf das ver­ton­te Gedicht »Deut­sche See­le« von Susan­ne Lohrey (Gedicht) und Jeda­na (Musik und Gesang) auf­merk­sam zu machen. Es ist eines von 11 aus­ge­wähl­ten Gedich­ten von Susan­ne Lohrey, die durch Jeda­na in einem gelun­ge­nen Gemein­schafts­pro­jekt ver­tont wur­den. Jeda­nas aus­drucks­vol­ler und berüh­ren­der Gesang für die CD »Geron­ne­ne wei­ter­le­sen…

2023 lag der Anpas­sungs­fak­tor in der Wohn­ge­bäu­de­ver­si­che­rung bei 24,06[1] und erhöh­te sich somit gegen­über dem Vor­jahr laut „Ver­si­che­rungs­bo­te“ um 14,73 %[2]. Für 2024 gab der Gesamt­ver­band der Deut­schen Ver­si­che­rungs­wirt­schaft (GDV) eine Anpas­sung um 7,5 % bekannt[3], per Rund­schrei­ben an die Mit­glieds­un­ter­neh­men vom 29.08.2023 einen berech­ne­ten Wert von 25,87171, gerun­det auf 25,87[4]. Der Anpas­sungs­fak­tor dient im Rah­men der wei­ter­le­sen…

Mit­ver­si­che­rung von Wind­kraft­an­la­gen, soweit sie sich auf dem im Ver­si­che­rungs­schein bezeich­ne­ten Grund­stück befin­den und der Ver­si­che­rungs­neh­mer hier­für die Gefahr trägt. Vor­aus­set­zung ist, dass die­se fest mit dem Gebäu­de ver­bun­den sind und eine tech­nisch wirt­schaft­li­che Ein­heit bil­den. wei­ter­le­sen…

Am 21.02.2024 hat der ukrai­ni­sche Prä­si­dent Wolo­dym­yr Selen­skyj das Dekret №84 / 2024 erlas­sen, mit dem das Ver­fah­ren für den Mili­tär­dienst von Aus­län­dern und Staa­ten­lo­sen in der Natio­nal­gar­de der Ukrai­ne gere­gelt wird. Unter Punkt 2 des Dekrets heißt es z. B.: „Aus­län­der, die sich recht­mä­ßig im Hoheits­ge­biet der Ukrai­ne auf­hal­ten, nicht vor­be­straft sind und die wei­ter­le­sen…

10 Jah­re Macht­wech­sel nach Krim-Pro­tes­ten Andriy Yer­mak teil­te am 27.02.2024 mit, dass „die Ent­mi­li­ta­ri­sie­rung der Krim und die Rück­kehr der Halb­in­sel unter ukrai­ni­sche Flag­ge […] nicht nur eine Fra­ge der Wie­der­her­stel­lung der Sou­ve­rä­ni­tät und der ter­ri­to­ria­len Inte­gri­tät der Ukrai­ne [sei], son­dern auch der ein­zi­ge wirk­sa­me Weg, um die Sicher­heit ganz Euro­pas zu gewähr­leis­ten“. Im August wei­ter­le­sen…

Gehei­mes Bun­des­wehr­ge­spräch deut­scher Luft­waf­fen­of­fi­zie­re über Tau­rus-Ein­satz Am 19.02.2024 fand offen­kun­dig ein gehei­mes Bun­des­wehr­ge­spräch mit hoch­ran­gi­gen deut­schen Luft­waf­fen­of­fi­zie­ren über den Taurus[1] statt, dass von Russ­land abge­hört und am 29.02.2024 über rus­si­sche Medi­en gele­akt wur­de. Auf dem You­Tube-Kanal Actua­ri­um kön­nen Sie die­ses Gespräch, dass offen­sicht­lich kei­ne Fäl­schung ist, anhö­ren. Harald Neu­ber von Tele­po­lis berich­te­te eben­falls über den wei­ter­le­sen…

Bereits im Vor­feld der Ver­hand­lun­gen hat­te sich eine neue Sen­sa­ti­on her­um­ge­spro­chen, also noch bevor die­se vom vor­sit­zen­den Rich­ter Dr Juli­an Lan­ge ver­kün­det wor­den war: der für den heu­ti­gen Tag ange­kün­dig­te Zeu­ge Wal­de­mar Kr. wür­de nicht kom­men, da er an dem frag­li­chen 13.01.2022 gar nicht vor Ort war und daher auch nichts zu den Ereig­nis­sen jenes Tages aus­sa­gen konn­te. Mit­hin waren sowohl die Ange­klag­te wie auch ihr Vater jeweils sehr hoff­nungs­voll auf den Aus­gang der Haupt­ver­hand­lung. Auch die Schwes­ter der Ange­klag­ten war da. Die­se bestä­tig­te dann auch den Emp­fang der am 23.02.2024 bei Gericht vor­ge­tra­ge­nen Tele­gram­nach­rich­ten vom 13.01.2022. wei­ter­le­sen…

Nicht in der Syn­op­se des Unter­neh­mens ent­hal­ten ist eine gering­fü­gi­ge Ände­rung zu Zif­fer A.3.7.1 (Stand 10.2022 sowie 10.23) bzw. A.4.7.1 (Stand 04.2023). Bis­her wur­den im Rah­men des Schutz­briefs benann­te Flug­kos­ten erst ab einer Ent­fer­nung von 1.200 km über­nom­men. Die­se Ein­schrän­kung ent­fiel bereits mit dem Stand 04.2023. Im Unter­schied zum Vor­gän­ger­ta­rif 04.2023 wur­den ins­be­son­de­re etwa­ige Zuschlä­ge für die Eco­no­my-Class gestri­chen. wei­ter­le­sen…

Beim Her­aus­ge­hen aus dem Ver­hand­lungs­saal habe Rechts­an­walt Ivan Kün­ne­mann die Staats­an­wäl­tin ange­spro­chen, ob sie von sich aus gegen die drei Bun­des­wehr­an­ge­hö­ri­gen wegen mög­li­cher uneid­li­cher Falsch­aus­sa­gen ermit­teln wer­de. Dar­auf habe sie nach Aus­sa­gen eines der anwe­sen­den Zeu­gen sehr zickig reagiert und mit­ge­teilt, dass sie dazu kei­ne Ein­las­sung machen wür­de. wei­ter­le­sen…

„Auch eine Lade­sta­ti­on für Elek­tro-KFZ/­Wall­box ist ver­si­chert (wenn der VN sie als Mie­ter oder Woh­nungs­ei­gen­tü­mer auf eige­ne Kos­ten ein­ge­bracht hat). Hier­bei gilt, dass die Wall­box mit der elek­tri­schen Haus­in­stal­la­ti­on ver­bun­den sein muss. Schutz besteht gegen die übli­chen ver­si­cher­ten Gefah­ren der Haus­rat­ver­si­che­rung (sie­he A 1.1.1 a. 3. Punkt VHB 2021) . Wie von Ihnen rich­tig beschrie­ben sind zusätz­lich auch mobi­le Lade­ge­rä­te für Elek­tro-KFZ über die Haus­rat­ver­si­che­rung ver­si­chert.“ wei­ter­le­sen…

„1.  Es bleibt wei­ter­hin unklar, war­um über­haupt ein Befehl zu einer medi­zi­ni­schen Maß­nah­me des Imp­fens erteilt wer­den kann. § 17 a SG stellt hier­für kei­ne ein­deu­ti­ge Rechts­grund­la­ge dar. Weder kann nach all­ge­mei­nem Kon­sens ein Vor­ge­setz­ter einem Sol­da­ten das Rau­chen durch Befehl unter­sa­gen noch kann er mit­tels Befehls eine Ope­ra­ti­on oder das Neh­men einer Arz­nei zur Gesund­erhal­tung anord­nen. wei­ter­le­sen…

„Gibt es auf­grund von deut­schen Sta­tis­ti­ken oder Daten­er­he­bun­gen Bele­ge, dass die COVID-19 Impf­stof­fe bei den deut­schen Bun­des­wehr­sol­da­ten in den Jah­ren 2021, 2022 und 2023 schwe­re Krank­heits­ver­läu­fe oder Todes­fäl­le ver­hin­der­ten, und wenn ja, wel­che?“ Der Bun­des­re­gie­rung lie­gen kei­ne Bele­ge im Sin­ne der Fra­ge­stel­lung vor. wei­ter­le­sen…

Im Zusam­men­hang mit der Mit­ver­si­che­rung von Wert­sa­chen gilt: „Im Ver­si­che­rungs­fall ist bei Wert­sa­chen, ins­be­son­de­re Schmuck­stü­cken und Uhren dar­auf zu ach­ten, dass Ein­zel­stü­cke mit einem Wert von über 1.000,- EURO mit Nach­wei­sen in Bezug auf Her­stel­ler, Fabri­kat, Typen­be­zeich­nung, Ver­käu­fer, Anschaf­fungs­preis zu bele­gen sind. Anga­ben zu Spe­zi­fi­ka­tio­nen kön­nen unter ande­rem Fotos und Exper­ti­sen sein.“ Da sich die bedin­gungs­sei­ti­ge GDV-Garan­tie nur auf die All­ge­mei­nen Bedin­gun­gen bezieht, ist hier kei­ne Hei­lung mög­lich. wei­ter­le­sen…

Die­se Zeu­gen­aus­sa­ge ste­he im Wider­spruch zur Aus­sa­ge des Zeu­gen Mu. vor Gericht, wonach er mit der Ange­klag­ten nicht über Reli­gi­on gespro­chen habe. Mög­li­cher­wei­se habe Herr Mu. unzu­tref­fend aus­ge­sagt. Aus­führ­lich sei bei Cri­ti­cal News über sei­ne Aus­sa­gen berich­tet wor­den. Kom­me es auf die Aus­sa­ge des Autors Ste­phan Wit­te an, so wür­de Lau­sen hier­zu eine Beweis­an­re­gung machen. Offen­bar dach­te Rich­ter lan­ge kurz dar­über nach. Anschlie­ßend ent­schie­den Rich­ter und Staats­an­walt­schaft, dass es kei­ne Beden­ken dage­gen gäbe, dass der Autor als Pro­zess­be­ob­ach­ter und Zeu­ge der Ereig­nis­se wei­ter im Raum ver­blei­be. wei­ter­le­sen…