Bestrebungen, oppositionelle Parteien verbieten zu wollen, in Deutschland aktuell etwa die Alternative für Deutschland AfD[1], [2], sind offenbar kein inländisches Phänomen. Auch in Thailand scheint dies seit einigen Jahren an der Tagesordnung zu sein. Typische Vorwürfe betreffen hier vorrangig eine mögliche Gefährdung der Monarchie[3],[4]. Spiegelbildlich wird von deutschen Medien gegen die AfD eine mögliche Gefährdung der Demokratie vorgeworfen[5], [6].
Aufstellung der Prinzessin führt zu Verbot
Kurz vor der Parlamentswahl 2019 wurde mit der Chart Thai eine der wichtigsten Oppositionsparteien von Thailand verboten[7], nachdem die ältere Schwester von König Maha Vajiralongkorn, Prinzessin Ubolratana[8], [9], für diese aufgestellt wurde. Dies wurde als Handlung gegen die Monarchie angesehen. Zudem sei die Aufstellung eines Mitgliedes der königlichen Familie verfassungswidrig[10], [11]. Bereits am 02.12.2008 war es zu einem ersten Verbot der Chart-Thai-Partei durch das thailändische Verfassungsgericht gekommen und begründete dies mit angeblichem Wahlbetrug bei der Parlamentswahl[12].
Nachdem die Prinzessin bereits einige Jahre als Schauspielerin in thailändischen Filmen aufgetreten war[13] und in der Öffentlichkeit darauf bestanden habe, als Privatperson und nicht als Mitglied der königlichen Familie angesprochen zu werden, wurde auch ihre Betitelung als „Prinzessin“ bei der Aufstellung zur Kandidatur für die Partei kritisiert[14].
Das Beispiel Fast Forward
Ein anderer Verbotsantrag, diesmal gegen die 2018 gegründete Partei Future Forward des Milliardärs Thanathorn Juangroongruangkit, wurde Anfang 2020 vom höchsten thailändischen Gericht als unzulässig beurteilt[15]. Bereits 2019 befand sich die Partei auf dem dritten Platz unter den Parteien des Landes[16], [17], zum Zeitpunkt ihres Verbots bereits auf dem zweiten Platz[18]. Dem politischen Gegner wurde vorgeworfen, dass dieser die bestehende Monarchie abschaffen wolle[19],´[20]. Ferner seien Vorwürfe erhoben worden, Verbindungen zu den so genannten Illuminaten zu haben[21], [22].
Kurz danach, im Februar 2020, wurde überraschend über ein tatsächliches Verbot der Partei durch das thailändische Verfassungsgericht berichtet[23], [24]. Vorgeworfen wurde ein angeblicher Verstoß gegen das Wahlgesetz[25].
Wahlrechtsverstöße bei den liebenden Thailändern
2007 wurde die Thai-Rak-Thai-Partei (Thais lieben Thais) des vorherigen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra aufgelöst[26], nachdem sie 2005 einen überraschenden Wahlsieg errungen hatte[27] und ihr Verstöße gegen das Wahlgesetz vorgeworfen worden waren[28]:
„Nach Erkenntnissen des Gerichts hat die „Thai Rak Thai“-Partei andere Parteien für ihre Teilnahme an den Wahlen im April 2006 bezahlt, um so die eigenen Chancen zu vergrößern.“[29]
Bereits am 19.09.2006 war die Partei nach einem Putsch des thailändischen Militärs verboten worden[30]. Nach einem 15jährigen Exil im Ausland wurde Thaksin 2023 auf dem Flughafen von Bangkok festgenommen und inhaftiert[31].
Zu den prominenten Mitgliedern der Partei gehörte unter anderem Frau Nahathai Thewphaingarm, die von 2005 bis 2006 Mitglied des thailändischen Parlaments war[32] und von Ernst Wolff in einem seiner Bücher als eines der Young Global Leaders des World Economic Forum benannt wird[33]. Sie war Direktorin der Thewphaingarm-Schule im Besitz ihrer Familie[34].
Volksmacht für die Thais
Aus der Thai Rak Thai-Partei ging im August 2007 die Phak Palang Prachachon (PPP; Partei der Volksmacht) als neuer Regierungspartei hervor[35], [36], [37]. Am 02.12.2008 schließlich führte deren Verbot wegen angeblicher Wahlmanipulation[38] zur Gründung der Pneu-Thai-Partei (PTP), der Partei für die Thais[39], [40]. Zusammen mit der PPP wurden durch das thailändische Verfassungsgericht auch die Koalitionsparteien Machima Thipatai und die Chart-Thai-Partei verboten[41].
Seit Mitte 2023 ist Srettha Thavisin als Kompromisskandidat für die PTP neuer Ministerpräsident von Thailand[42]. Im Rahmen seines Wahlkampfes kündigte er die Einführung des so genannten 10.000-Baht-Programms an[43], das übergangsweise die für später geplante Einführung des digitalen Baht als digitaler Zentralbankwährung (CBDC) flankieren soll[44].
[1] Siehe z. B. Friedrich, Sebastian und Schniederjann, Nils „AfD: Verbieten bevor es zu spät ist?“ auf „ndr.de“ vom 05.10.2023. Aufzurufen unter https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2023/AfD-Verbieten-bevor-es-zu-spaet-ist,afdverbot102.html, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[2] „Auch Teil der Union fordert jetzt AfD-Verbot – „Gefahr für die Demokratie““ auf „fr.de“ vom 05.12.2023 um 11:56 Uhr. Aufzurufen unter https://www.fr.de/politik/rechtsextremismus-afd-verbot-debatte-verbotsverfahren-cdu-arbeitnehmerfluegel-zr-92710890.html, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[3] „Parteiverbotsverfahren in Thailand: Dämpfer für Militärjunta“ auf „taz.de“ vom 22.01.2020 um 08:20 Uhr. Aufzurufen unter https://taz.de/Parteiverbotsverfahren-in-Thailand/!5655803/, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[4] „Parteiverbotsverfahren in Thailand: Dämpfer für Militärjunta“ auf „taz.de“ vom 22.01.2020 um 08:20 Uhr. Aufzurufen unter https://taz.de/Parteiverbotsverfahren-in-Thailand/!5655803/, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[5] „Sehen Sie in der AfD eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland?“ auf „statista.com“. Aufzurufen unter https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1396291/umfrage/umfrage-zur-gefahr-fuer-die-demokratie-in-deutschland-durch-die-afd-nach-parteien/, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[6] „Gerhart Baum: AfD größte Gefahr für deutsche Demokratie seit 1949“ auf „evanglische.de“ vom 11.08.2023. Aufzurufen unter https://www.evangelisch.de/inhalte/219596/11 – 08-2023/gerhart-baum-afd-groesste-gefahr-fuer-deutsche-demokratie-seit-1949, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[7] „Partei nach Prinzessin-Kandidatur verboten“ auf „dw.com“ vom 07.03.2019. Aufzurufen unter https://www.dw.com/de/thailand-verbietet-partei-wegen-prinzessin-kandidatur/a‑47807363, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[8] „Thai king orders his sister Princess Ubolratana be removed from race to become prime minister“ auf „independent.co.uk” vom 09.02.2019 um 14:42 Uhr. Aufzurufen unter https://www.independent.co.uk/news/world/asia/thailand-princess-ubolratana-prime-minister-king-order-election-thai-raksa-chart-a8771241.html, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[9] „Thailand’s king declares sister Ubolratana Rajakanya’s bid for PM ‘inappropriate’ and unconstitutional, likely killing princess’ bid for political power” auf „scmp.com” vom 09.02.2019 um 12:30 Uhr. Aufzurufen unter https://www.scmp.com/news/asia/southeast-asia/article/2185498/thailands-king-declares-his-sister-ubolratana-rajakanyas, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[10] „Partei nach Prinzessin-Kandidatur verboten“ auf „dw.com“ vom 07.03.2019. Aufzurufen unter https://www.dw.com/de/thailand-verbietet-partei-wegen-prinzessin-kandidatur/a‑47807363, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[11] „Thailand disqualifies king’s sister from running for election” auf „theguardian.com” vom 11.02.2019 um 11:51 Uhr. Aufzurufen unter https://www.theguardian.com/world/2019/feb/11/thailand-king-sister-princess-ubolratana-pm-election-running, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[12] „Aus für Regierungspartei“ auf „dw.com“ vom 02.12.2018. Aufzurufen unter https://www.dw.com/de/thailands-regierung-entmachtet/a‑3841424, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[13] Siehe z. B. Chachavalpongpun, Pavin „Princess Ubolratana in Queen Jamadevi“ auf „newmandala.org“ vom 26.01.2012. Aufzurufen unter https://www.newmandala.org/princess-ubolratana-in-queen-jamadevi/, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[14] Siehe z. B. „Thai Raksa Chart knew all along it was playing with fire” auf „nationthailand.com” vom 17.12.2023. Aufzurufen unter https://www.nationthailand.com/lifestyle/30364939, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[15] Peer, Matthias „Thailand drohen nach Parteiverbot neue Proteste“ auf „handelsbaltt.com“ vom 21.02.2020 um 15:55 Uhr. Aufzurufen unter https://www.handelsblatt.com/politik/international/thanathorn-juangroongruangkit-thailand-drohen-nach-parteiverbot-neue-proteste/25570882.html, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[16] „Oppositionspartei in Thailand wird aufgelöst“ auf „dw.com“ vom 21.02.2020. Aufzurufen unter https://www.dw.com/de/verfassungsgericht-in-thailand‑l%C3%B6st-oppositionspartei-auf/a‑52466524, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[17] „Parteiverbotsverfahren in Thailand: Dämpfer für Militärjunta“ auf „taz.de“ vom 22.01.2020 um 08:20 Uhr. Aufzurufen unter https://taz.de/Parteiverbotsverfahren-in-Thailand/!5655803/, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[18] Rist, Manfred „An Thailands Universitäten rumort es – Jungwähler proben den Aufstand“ auf „nzz.ch“ vom 26.02.2020 um 06:56 Uhr. Aufzurufen unter https://www.nzz.ch/international/thailand-unruhen-an-den-universitaeten-nach-parteiverbot-ld.1542116, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[19] „Oppositionspartei in Thailand wird aufgelöst“ auf „dw.com“ vom 21.02.2020. Aufzurufen unter https://www.dw.com/de/verfassungsgericht-in-thailand‑l%C3%B6st-oppositionspartei-auf/a‑52466524, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[20] „Parteiverbotsverfahren in Thailand: Dämpfer für Militärjunta“ auf „taz.de“ vom 22.01.2020 um 08:20 Uhr. Aufzurufen unter https://taz.de/Parteiverbotsverfahren-in-Thailand/!5655803/, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[21] „Parteiverbotsverfahren in Thailand: Dämpfer für Militärjunta“ auf „taz.de“ vom 22.01.2020 um 08:20 Uhr. Aufzurufen unter https://taz.de/Parteiverbotsverfahren-in-Thailand/!5655803/, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[22] Reuters „Future Forward risks Thailand ban on monarchy, Illuminati claims” auf „aljazeera.com” vom 21.01.2020. Aufzurufen unter https://www.aljazeera.com/news/2020/1/21/future-forward-risks-thailand-ban-on-monarchy-illuminati-claims, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[23] Peer, Matthias „Thailand drohen nach Parteiverbot neue Proteste“ auf „handelsbaltt.com“ vom 21.02.2020 um 15:55 Uhr. Aufzurufen unter https://www.handelsblatt.com/politik/international/thanathorn-juangroongruangkit-thailand-drohen-nach-parteiverbot-neue-proteste/25570882.html, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[24] Rist, Manfred „An Thailands Universitäten rumort es – Jungwähler proben den Aufstand“ auf „nzz.ch“ vom 26.02.2020 um 06:56 Uhr. Aufzurufen unter https://www.nzz.ch/international/thailand-unruhen-an-den-universitaeten-nach-parteiverbot-ld.1542116, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[25] Rist, Manfred „An Thailands Universitäten rumort es – Jungwähler proben den Aufstand“ auf „nzz.ch“ vom 26.02.2020 um 06:56 Uhr. Aufzurufen unter https://www.nzz.ch/international/thailand-unruhen-an-den-universitaeten-nach-parteiverbot-ld.1542116, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[26] Siehe z. B. „Gericht ordnete Auflösung von Oppositionspartei an“ auf „tipzeitung.de“ von 04.2020. Aufzurufen unter https://www.tipzeitung.de/Zeitgeschehen-Thailand/107/Gericht-ordnete-Aufloesung-von-Oppositionspartei-an, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[27] Gorawantschy, Beatrice „Überwältigender Sieg für die Thai Rak Thai Partei“ auf „kas.de“ vom 08.02.2005. Aufzurufen unter https://www.kas.de/de/laenderberichte/detail/-/content/ueberwaeltigender-sieg-fuer-die-thai-rak-thai-partei1, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[28] „Die alte Garde kehrt zurück“ auf „der-farang.com“ vom 24.01.2012. Aufzurufen unter https://der-farang.com/de/pages/die-alte-garde-kehrt-zurueck, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[29] „Partei verboten“ auf „dw.com“ vom 31.05.2007. Aufzurufen unter https://www.dw.com/de/thailand-in-der-politischen-krise/a‑2570292, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[30] Vgl. Walker, Peter „Thai military claims control after coup” auf “theguardan.com” vom 19.09.2006 auf 22:44 Uhr. Aufzurufen unter https://www.theguardian.com/world/2006/sep/19/thailand, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[31] „Thaksin Shinawatra arrested, jailed after return from years-long exile” auf „aljazeera.com” vom 22.08.2023. Aufzrufen unter https://www.aljazeera.com/news/2023/8/22/thaksin-shinawatra-on-his-way-back-to-thailand-after-years-long-exile, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[32] „Nahathai Thewphaingarm“ auf „wikipedia.org“. Aufzurufen unter https://en.wikipedia.org/wiki/Nahathai_Thewphaingarm, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[33] Wolff, Ernst „World Economic Forum. Die Weltmacht im Hintergrund“. Klarsicht Verlag, 1. Auflage 2022, S. 236.
[34] „World Youth Peace Summit“ auf „wyps.org“. Aufzurufen unter http://www.wyps.org/profile.php, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[35] Richter, Steffen „Bangkoks Élite triumphiert – vorerst“ auf „zeit.de“ vom 04.12.2008 um 14:01 Uhr. Aufzurufen unter https://www.zeit.de/online/2008/49/bangkok-krise-parteiverbot, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[36] Herden, Lutz „Revolution der Pflastersteine“ auf „freitag.de“ vom 14.04.2009 um 13:00 Uhr. Aufzurufen unter https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/revolution-der-pflastersteine, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[37] Mühlbauer, Peter „„Kampf bis zum Tod“ für ein ständisches Wahlrecht“ auf „telepolis“ vom 29.11.2008. Aufzurufen unter https://www.telepolis.de/features/Kampf-bis-zum-Tod-fuer-ein-staendisches-Wahlrecht-3420958.html, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[38] Richter, Steffen „Bangkoks Élite triumphiert – vorerst“ auf „zeit.de“ vom 04.12.2008 um 14:01 Uhr. Aufzurufen unter https://www.zeit.de/online/2008/49/bangkok-krise-parteiverbot, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[39] „Pheu-Thai-Partei“ auf „wikipedia.org“. Aufzurufen unter https://de.wikipedia.org/wiki/Pheu-Thai-Partei, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[40] „ย้อนรอยหัวหน้าพรรคเพื่อไทย ก่อนพบคนใหม่ ในยุค ทักษิณ ชินวัตร กลับบ้าน“ auf „thairath.co.th“ vom 25.10.2023. Aufzurufen unter https://plus.thairath.co.th/topic/politics&society/103869, zuletzt aufgerufen am 16.12.2023.
[41]„ Aus für Regierungspartei“ auf „dw.com“ vom 02.12.2018. Aufzurufen unter https://www.dw.com/de/thailands-regierung-entmachtet/a‑3841424, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[42] „Thailands Parlament macht Srettha Thavisin zum neuen Premier“ auf „derstandard.de“ vom 22.08.2023 um 06:27 Uhr. Aufzurufen unter https://www.derstandard.de/story/3000000183776/thail228ndischer-ex-ministerpr228sident-thaksin-aus-exil-zur252ck, zuletzt aufgerufen am 17.12.2023.
[43] „เงินดิจิทัล 10,000 บาท ใช้ยังไง ได้วันไหน ใครได้บ้าง เช็กเงื่อนไขที่นี่ (คลิป)“ auf „thairath.co.th“ vom 23.08.2023 um 10:54 Uhr. Aufzurufen unter https://www.thairath.co.th/news/politic/2719367, zuletzt aufgerufen am 15.12.2023.
[44] พรรคเพื่อไทยประกาศแจกเงินดิจิทัล 10,000 บาทกระตุ้นเศรษฐกิจ ผ่านวอลเล็ต ใช้บล็อกเชน“ auf „blognone.com“ vom 07.04.2023 um 16:52 Uhr. Aufzurufen unter https://www.blognone.com/node/133342, zuletzt aufgerufen am 15.12.2023.