Schlagwort: Corona-Diktatur

Stel­lung­nah­me zum Ent­wurf eines­Bun­des­ge­set­zes über die Impf­pflicht gegen COVID-19 (164/ME)MinR Mag. Moni­ka Don­ner / 25.12.2021 Die­ser Geset­zes­ent­wurf muss unbe­dingt abge­lehnt werden!Er ist der Gip­fel einer faschis­tisch anmu­ten­den Poli­tik des Wahn­sinns. Zum einen liegt kei­ne rea­le Not­si­tua­ti­on vor, die den Ein­griff in unse­re Grund- und Frei­heits­rech­te recht­fer­ti­gen könn­te. Zum ande­ren sind die soge­nann­ten Impf­stof­fe bereits gemäß wei­ter­le­sen…