Stellungnahme zum Entwurf eines
Bundesgesetzes über die Impfpflicht gegen COVID-19 (164/ME)
MinR Mag. Monika Donner / 25.12.2021
Dieser Gesetzesentwurf muss unbedingt abgelehnt werden!
Er ist der Gipfel einer faschistisch anmutenden Politik des Wahnsinns.
Zum einen liegt keine reale Notsituation vor, die den Eingriff in unsere Grund- und Freiheitsrechte rechtfertigen könnte. Zum anderen sind die sogenannten Impfstoffe bereits gemäß den Herstellerstudien unwirksam und unsicher – und damit schädlich für die Empfänger. Obendrein beweist die große Israelstudie vom 25.08.2021 sogar, dass man mit dem Zeug von Pfizer Biontech ein siebenfach höheres Risiko der Erkrankung an COVID hat als ohne.
Somit sind diese und andere Impfstoffe zu verbieten. Eine Regierung, die trotz alldem auf „Impfungen“ besteht und diese sogar zwangsweise durchsetzen will, ist gemäß meiner rechtlichen Beurteilung kriminell und daher schleunigst anzuklagen, zu verurteilen und zu inhaftieren! Beweise für die Verfassungswidrigkeit sämtlicher zwangsweiser C-Maßnahmen sowie Verbrechen der Regierung in Ö und D liefert mein Buch „Corona-Diktatur“.
MinR Mag.a Monika Donner
Diese Stellungnahme wurde am 25.12.2021 auf einer Internetseite des österreichischen Parlaments von MinR Mag. Monika Donner eingebracht (Bestätigung siehe unten).
Fußnoten:
[1] Zum Impfpflichtgesetz, Monika Donner, Monithor, 25.12.2021, https://www.monithor.at/analysen/kriminelles-impfpflichtgesetz/