Am 18.05.2020 stellte Diana Osterhage, dieBasis, einen "Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind", um in Erfahrung zu bekommen, wer die Autoren des Szenarienpapiers "Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen" sind, dass auch als Panikpapier in die deutsche Geschichte eingegangen ist.[1]
Die Anfrage wurde nach langem hin und her am 17.06.2020 wie folgt beantwortet:
Das Szenarienpapier kann mittlerweile öffentlich auf den Seiten des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat hier[3] abgerufen werden. Hierzu führt das BMI wie folgt aus:
"Das Papier "Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen" wurde unter Mitwirkung des BMI im März 2020 durch externe Wissenschaftler erarbeitet. An der Erstellung des Papiers wirkten Experten aus den einschlägigen Bereichen (unter anderem Gesundheitswesen, Krisenmanagement, Verwaltung und Wirtschaft) mit. Das Papier wurde mit dem Ziel erarbeitet, unterschiedliche Szenarien der Ausbreitung des Coronavirus zum Zeitpunkt der Papiererstellung zu analysieren - unabhängig von der Wahrscheinlichkeit ihres Eintritts. Neben den fortlaufend weiterentwickelten Lagebildern sowie zahlreichen Berichten und Auswertungen floss auch das Dokument in die Diskussion über den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie.[4]"
Fußnoten:
[1] Diana Osterhage, Wer sind die Autoren?, Fragdenstaat, 28.05.2020 ff, https://fragdenstaat.de/anfrage/strategiepapier-wie-wir-covid-19-unter-kontrolle-bekommen-2/ [2] Ebenda. [3] Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen, BMI, 28.04.2020, https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2020/corona/szenarienpapier-covid19.html [4] Ebenda.