Poli­ti­sche Zensur auf Facebook

Die im Sommer 2020 gegrün­dete Partei die­Basis setzt sich für ein sofor­tiges Ende aller Corona-Maß­­nahmen ein und tritt zur aktu­ellen Bun­des­tags­wahl an. Eine aktu­elle Pres­se­mit­tei­lung[1] der Partei die­Basis NRW zeigt einmal wieder, wie das soziale Netz­werk Face­book durch Zensur aktiv in den Wahl­kampf ein­greift. „Face­book behin­dert die­­Basis-Wahl­­kampf in NRW Düs­sel­dorf, 22. Sep­tember 2021. Das markt­füh­rende Kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­nehmen wei­ter­lesen…

Die Demons­tra­tion in Berlin vom 28.08.2021: Von wei­teren Throm­bosen, feh­lender Impf­auf­klä­rung und Mickymausrecht

In Berlin waren die Straßen auch an diesem Wochen­ende wieder voll. Genaue Teil­neh­mer­zahlen sind nicht bekannt. Im Kanal des bekannten Rechts­an­waltes Markus Haintz ist von etwa 130.000 Men­schen die Rede[1], das ZDF sprach von „einigen Tau­send Demons­tranten“[2] und die Ber­liner Zei­tung von „meh­rere Hun­dert Demons­tranten“[3]. Ent­weder wird hier von ein­zelnen Medien vor­sätz­lich falsch vor­ge­tragen oder der wei­ter­lesen…

Vom Verbot einer Groß­de­mons­tra­tion und mas­ken­losen Polizisten

Für Sonntag, 01.08.2021 waren für Berlin diverse Demons­tra­tionen ange­meldet. Die größte mediale Auf­merk­sam­keit erreichte dabei sicher die von Quer­denken ange­mel­dete Groß­de­mons­tra­tion zu dem Thema „Friede, Frei­heit, Wahr­heit“. Diese wurde per Beschluss des Ober­ver­wal­tungs­ge­richts Berlin-Bran­­den­­burg (Az. OVG 1 S 107/21, VG 1 L 377/21 Berlin) vom 31.07.2021 ver­boten. Am 01.08.2021 um 00:20 Uhr schrieb der Quer­denken ver­tre­tende Rechts­an­walt Frie­de­mann wei­ter­lesen…

Über­schwem­mungen mitversichert?

Viele Städte und Gemeinden in Deutsch­land, Öster­reich, Tsche­chien, der Schweiz und Bel­gien stehen aktuell unter Wasser. Die von einigen Poli­ti­kern zuge­si­cherte Hilfe lässt viele Betrof­fene de facto im Regen stehen. Erfah­rungs­gemäß sind viele Deut­sche nur unzu­rei­chend gegen solche Kata­stro­phen ver­si­chert. Dies kann ver­schie­dene Gründe haben: man­gelnde Auf­klä­rung, feh­lendes Risi­ko­be­wusst­sein, Prä­mi­en­höhe oder ver­meint­lich bzw. tat­säch­lich nicht wei­ter­lesen…

Offenbar man­gelnde Impf­auf­klä­rung in Laatzen

Am 18.07.2021 wurde zu einer Son­der­impf­ak­tion unter anderem im Impf­zen­trum Laatzen der Stadt Han­nover für Kinder und Jugend­liche ab 12 Jahren auf­ge­rufen. So hieß es in einem über die Schulen über iserv direkt an die Schüler ver­sandten Infor­ma­ti­ons­schreiben des Nie­der­säch­si­schen Kul­tus­mi­nis­te­riums und des Nie­der­säch­si­schen Sozi­al­mi­nis­te­riums unter anderem wie folgt: „Eine Sonder-Imp­f­ak­­tion für Kinder und Jugend­liche im wei­ter­lesen…

Pres­se­mit­tei­lung: Fron­tal­an­griff der Regie­rung Merkel auf die par­la­men­ta­ri­sche Demokratie

Pres­se­mit­tei­lung von Die­Basis – Basis­de­mo­kra­ti­sche Partei Deutsch­land vom 14.04.2021: Kanz­lerin Angela Merkel ver­sucht in Eile und unter großem Druck auf die Par­la­men­ta­rier, das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz (IfSG) derart anzu­passen, dass eine „Inzi­denz“ von ledig­lich einem Pro­mille aus­rei­chen soll, gra­vie­rende Ein­schrän­kungen des gesamten gesell­schaft­li­chen Lebens durch­zu­setzen. Dies soll ohne die Berück­sich­ti­gung der echten pan­de­mi­schen Lage von real Erkrankten wei­ter­lesen…

Sze­na­ri­en­pa­pier „Wie wir COVID-19 unter Kon­trolle bekommen“

Am 18.05.2020 stellte Diana Oster­hage, die­Basis, einen „Antrag auf Zugang zu amt­li­chen Infor­ma­tionen nach § 1 des Gesetzes zur Rege­lung des Zugangs zu Infor­ma­tionen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umwelt­in­for­ma­ti­ons­ge­setz (UIG), soweit Umwelt­in­for­ma­tionen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Ver­bes­se­rung der gesund­heits­be­zo­genen Ver­brau­cher­infor­ma­tion (VIG), soweit Infor­ma­tionen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind“, wei­ter­lesen…