Die im Sommer 2020 gegründete Partei dieBasis setzt sich für ein sofortiges Ende aller Corona-Maßnahmen ein und tritt zur aktuellen Bundestagswahl an. Eine aktuelle Pressemitteilung[1] der Partei dieBasis NRW zeigt einmal wieder, wie das soziale Netzwerk Facebook durch Zensur aktiv in den Wahlkampf eingreift.
„Facebook behindert dieBasis-Wahlkampf in NRW
Düsseldorf, 22. September 2021. Das marktführende Kommunikationsunternehmen Facebook sperrt kurz vor der Bundestagswahl Seiten der Partei dieBasis. Damit greift der Internetkonzern direkt in das Wahlgeschehen ein. Am 22. September wurde die Seite von dieBasis NRW für drei Tage gesperrt. Sogar bis nach der Wahl lahmgelegt wurde das Facebook-Profil der Bundestagskandidatin Nathalie Sanchez Friedrich, Direktkandidatin im Rhein-Sieg-Kreis II. Wahlwerbung und Wahlkampf sind für Sanchez Friedrich auf diesem Weg somit nicht mehr möglich.
Die allgemeine Begründung für die Sperrung beider Seiten lautet Verstoß gegen die „Gemeinschaftsstandards“. Anlass war zuletzt das Posten eines zustimmenden Offenen Briefes von Prof. Dr. Andreas Sönnichsen an die Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, die sich für ein rasches Ende der Corona-Maßnahmen ausgesprochen hatten. (1) Der Mediziner Sönnichsen ist Landeslisten-Erster von dieBasis Bayern und verweist in seinem Offenen Brief darauf, dass dieBasis als einzige Partei ein 10-Punkte-Programm entwickelt hat, um die Coronakrise schnellstmöglich zu beenden und um in Zukunft besser auf ähnliche Krisen vorbereitet zu sein. (2)
dieBasis sieht die zunehmende Zensur, Sperrung und Löschung von zentralen Seiten kurz vor den Wahlen mit Bestürzung und prüft rechtliche Schritte. „Wenn maßnahmen- und regierungskritische Beiträge und konstruktive Politikvorschläge zum Ausweg aus der Coronakrise zur Sperrung führen und ein globales Unternehmen wie Facebook damit durchkommt, dann haben wir ein ernstes Demokratieproblem in unserem Land“, so Sanchez Friedrich.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland bewertet das Vorgehen von Facebook als eindeutigen Verstoß gegen Art. 5, Abs. 1 des Grundgesetzes, der Zensur verbietet, und als aktive Behinderung einer Oppositionspartei im Wahlkampf.
Links:
dieBasis
https://diebasis.nrw
(1) https://nrw.die-basis.nrw/node/5213)(1) https://diebasis-partei.de/2021/09/offener-brief-an-die-vorsitzenden-der-kassenaerztlichen-bundesvereinigung/
(2) https://diebasis-partei.de/2021/09/der-cexit-aus-der-coronakrise-diebasis-antwortet/“
Erfolgreiche Kommunalwahl nicht nur in Niedersachsen
Bei der jüngsten Kommunalwahl in Niedersachsen gelang es der Partei, verschiedene Sitze in Orts-, Gemeinde- und Samtgemeinderäten, Kreistagen und Stadträten sowie einem Sitz in der Regionalversammlung zu erlangen[2] - insgesamt 32 Sitzen[3]. Dies ist umso bemerkenswerter, als dass die öffentlich-rechtlichen Medien kaum über die Existenz der Partei berichtet haben. Für ihre kurze Geschichte erfolgreich abgeschnitten hat die Partei auch bei den jüngsten Wahlen in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg.
Mittlerweile ist sie den Mitgliederzahlen zufolge nach der AfD die größte politische Partei Deutschlands. Der Epoch Times zufolge liege die aktuelle Mitgliederzahl bereits bei etwa 31.000 Personen[4]. Prominente Mitglieder sind unter anderem die Mediziner Wolfgang Wodarg und Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, die Juristen Dr. Reiner Füllmich, Viviane Fischer und Dirk Sattelmaier oder der ehemalige Grünen-Politiker David Claudio Siber.
[1] https://t.me/die_basis_funkt/829, zuletzt aufgerufen am 24.09.2021
[2] https://t.me/die_basis_funkt/761, zuletzt aufgerufen am 24.09.2021
[3] Christian Euler „„dieBasis“ – Polit-Novizen mit hohem Anspruch“ auf „epochtimes.de“ vom 23.09.2021, aktualisiert am 24.09.2021 um 16:05 Uhr. Aufzurufen unter https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/die-basis-polit-novizen-mit-hohem-anspruch-a3609466.html, zuletzt aufgerufen am 24.09.2021
[4] Christian Euler „„dieBasis“ – Polit-Novizen mit hohem Anspruch“ auf „epochtimes.de“ vom 23.09.2021, aktualisiert am 24.09.2021 um 16:05 Uhr. Aufzurufen unter https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/die-basis-polit-novizen-mit-hohem-anspruch-a3609466.html, zuletzt aufgerufen am 24.09.2021