Poli­ti­sche Zensur auf Facebook

Die im Sommer 2020 gegrün­dete Partei die­Basis setzt sich für ein sofor­tiges Ende aller Corona-Maß­­nahmen ein und tritt zur aktu­ellen Bun­des­tags­wahl an. Eine aktu­elle Pres­se­mit­tei­lung[1] der Partei die­Basis NRW zeigt einmal wieder, wie das soziale Netz­werk Face­book durch Zensur aktiv in den Wahl­kampf ein­greift. „Face­book behin­dert die­­Basis-Wahl­­kampf in NRW Düs­sel­dorf, 22. Sep­tember 2021. Das markt­füh­rende Kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­nehmen wei­ter­lesen…

Pres­se­mit­tei­lung: Wir müssen reden!
Zur För­de­rung der öffent­li­chen Debattenkultur.

Ist die freie Pres­se­land­schaft in Deutsch­land tot? Wir erleben der­zeit, dass jede Art von Dar­stel­lungoder Mei­nungs­äu­ße­rung, die von der offi­zi­ellen Regie­rungs­mei­nung abweicht, ent­wedertot­ge­schwiegen, schlicht igno­riert oder durch Sank­tionen und Restrik­tionen ver­folgt wird. Gesprächs­partner aus der wach­senden Demo­kra­tie­be­we­gung, die von unab­hän­gigen Jour­na­listeninter­viewt werden und sich kri­tisch zu den aktu­ellen Regie­rungs­maß­nahmen derPan­de­mie­be­kämp­fung äußern, erfahren im Anschluss daran Benach­tei­li­gungen. wei­ter­lesen…

Beweis­si­che­rung auf Demons­tra­tionen regel­mäßig folgenlos

Immer wieder kommt es vor, dass Demons­tra­ti­ons­teil­nehmer zur Doku­men­ta­tion poli­zei­li­cher Maß­nahmen diese mit­filmen oder Dritte dazu auf­for­dern, dies ihrer­seits zu tun. Dies kann etwa ange­zeigt sein, wenn Poli­zisten keine oder eine offen­kundig fal­sche Rechts­grund­lage zur Durch­set­zung ihrer Maß­nahmen nennen. Wichtig kann eine zeit­nahe Doku­men­ta­tion auch bei offen­kun­digen Will­kür­maß­nahmen sein, so etwa der Ein­kes­se­lung von Teil­neh­mern wei­ter­lesen…

Cri­tical News im Inter­view mit Frau Patricia Philipp
Infor­ma­tion auch durch Autocorsos

Cri­tical News: Hallo Frau Philipp. Schön, dass Sie Zeit für ein Inter­view finden konnten. Sie kommen aus Klein­heu­bach / Unter­franken, sind Mutter zweier voll­jäh­rigen Töchter und im Ver­trieb tätig. In einem Gespräch benannten Sie sich als „rechte Hand“ von Dirk Sat­tel­maier. Wer ist Herr Sat­tel­maier und was sind Ihre Auf­gaben für ihn? Patricia Philipp: Herr Sat­tel­maier wei­ter­lesen…

Gemein­same Pres­se­er­klä­rung der Kla­ge­paten und der Anwälte für Auf­klä­rung zu § 1666 BGB

Berlin, 29.03.2021 , ver­öf­fent­licht am 01.04.2021 Anwälte für Auf­klä­rung e. V. / Vor­stand: Rechts­an­walt Dirk Sat­tel­maier Kla­ge­paten n. e. V. / Vor­stand: Tina Romd­hani In den letzten Tagen sind ver­mehrt Anfragen bei Kla­ge­paten n.e.V. und Anwälten für Auf­klä­rung e.V. ein­ge­gangen, die sich auf ein Kin­der­schutz­ver­fahren nach § 1666 BGB Abs. 1 und 4 stützen, das die Pro­ble­matik wei­ter­lesen…