Straf­an­zeige beim Inter­na­tio­nalen Straf­ge­richtshof wegen Corona-Schock­maß­nahmen – Aufruf zu Zeu­gen­aus­sagen zu „Imp­fung“

In einer Pres­se­er­klä­rung vom 01.08.2021[1] wurde auf­ge­rufen, als Zeuge für eine Straf­an­zeige beim Inter­na­tio­nalen Straf­ge­richtshof in Den Haag aus­zu­sagen. Die Aus­sage muss zwin­gend auf Eng­lisch for­mu­liert werden. Im aktu­ellen Aufruf geht es vor allem um das Thema „Imp­fung“, die damit ver­bun­denen Gesund­heits­schäden sowie den Umfang der kon­kreten Auf­klä­rung. Daneben spielen auch andere Formen der psy­chi­schen Folter eine erheb­liche Rolle, die im Detail vielen Betrof­fenen gar nicht bewusst sein dürften.

© 2021-05-22 Cri­tical News – weiße Folter beim Ein­kaufen in Lüneburg

Schul­dige sollen zur Ver­ant­wor­tung gezogen werden

„Die Men­schen­rechts­ver­tei­di­gerin (gemäß UN-Reso­lu­tion 53/144) Sarah Luzia Hassel-Reu­sing bereitet eine straf­recht­liche Anzeige vor dem Inter­na­tio­nalen Straf­ge­richtshof (IStGH) in Den Haag wegen Anwen­dung der Schock­dok­trin unter dem Vor­wand Corona vor. Die Anzeige bezieht sich auf Maß­nahmen, die die Schwere eines Ver­bre­chens gegen die Mensch­lich­keit erreicht haben (Art. 7 Römi­sches Statut). Zivil­per­sonen werden im Rahmen einer groß ange­legten und sys­te­ma­ti­schen Politik geschä­digt durch die Straf­taten Mord (lit. a), Inhaf­tie­rung oder sons­tige schwere Frei­heits­ent­zie­hung unter Ver­let­zung grund­le­gender Regeln des Völ­ker­rechts (lit. e), Folter (lit. f), Ver­fol­gung (lit. h) und andere unmensch­liche Hand­lungen ähn­li­cher Art, die vor­sätz­lich großes Leid oder schwere Ver­let­zungen des Kör­pers oder der geis­tigen oder kör­per­li­chen Gesund­heit ver­ur­sa­chen (lit. k). Die Schock­maß­nahmen dienen Macht‑, Ideo­logie- und Pro­fit­in­ter­essen ver­schie­dener Kreise, die sich überschneiden.

Inzwi­schen hat die welt­weite Corona-Kam­pagne unzäh­lige Opfer der soge­nannten „Imp­fung“ gefor­dert. Das Ver­bre­chen gegen die Mensch­lich­keit muss unter­sucht und die Schul­digen zur Ver­ant­wor­tung gezogen werden. Dazu können Sie mit Ihrem Zeugnis bei­tragen. Die Geschä­digten können durch die Klage Gesicht und Stimme bekommen und Leben anderer Men­schen retten, inzwi­schen auch Kinderleben.

 Wir benö­tigen die Zeu­gen­aus­sagen mit Name, Anschrift, Geburts­datum, Unter­schrift und die aus­drück­liche Erlaubnis zur Ver­wen­dung für die Straf­an­zeige, die beim IStGH wegen des Ver­bre­chens gegen die Mensch­lich­keit durch die Corona-Schock­maß­nahmen ein­ge­reicht wird.

Die Zeug­nisse sollen sich an fol­genden Fragen orientieren:

-Wann haben Sie wel­ches mRNA/DNA-Prä­parat („Impf­stoff“) gegen Sars-CoV‑2 von wel­chem Phar­ma­kon­zern erhalten?

-Welche schwer­wie­genden und/oder anhal­tenden Neben­wir­kungen hatten Sie, die vor der Imp­fung nicht auf­ge­treten sind?

-Bitte weisen Sie diese Gesund­heits­schäden mit einem Attest Ihres Arztes nach.

-Welche Folgen hatten diese Gesund­heits­schäden für Sie?

-Sind Sie unter Druck gesetzt worden, den Stich zu nehmen? Wenn ja, wer hat dies in wel­cher Weise getan?

- Inwie­weit sind Sie über den expe­ri­men­tellen und gene­tisch mani­pu­lie­renden Cha­rakter der mRNA/DNA-Prä­pa­ra­tion informiert?

Das Zeugnis muss auf Eng­lisch sein. Bitte senden Sie das unter­schrie­bene Doku­ment schnellst­mög­lich an

Sarah Luzia Hassel-Reusing

Men­schen­rechts­ver­tei­diger nach UN-Reso­lu­tion 53/144

Thor­nerstr. 7

42283 Wup­pertal (Deutsch­land)

+49/202/2502621“

Aus­führ­li­ches Inter­view im Corona-Untersuchungs-Ausschuss

Bereits im Dezember 2020 wurden wei­tere Details zur geplanten Straf­an­zeige im Corona-Unter­su­chungs­aus­schuss vor­ge­stellt. Reu­sing zeigte sich hier live im Gespräch mit den Rechts­an­wälten Viviane Fischer sowie Dr. Reiner Füll­mich.

Ins­be­son­dere wurde aus­ge­führt, welche Straf­tat­be­stände des Völ­ker­straf­rechts sie durch die Corona-Maß­nahmen ver­wirk­licht sieht. Dabei wurde erläu­tert, was es mit der so genannten „Weißen Folter“ auf sich habe und mit wel­chen Schock­maß­nahmen Ver­hal­tens­än­de­rungen in der Gesell­schaft imple­men­tiert werden konnten. Zu den wesent­li­chen Merk­malen der Weißen Folter gehört es etwa, dass diese oft nur schwer nach­weisbar und von den Betrof­fenen oft gar nicht als solche wahr­ge­nommen wird.

Das Fol­ter­verbot gilt ausnahmslos

In seinem Bei­trag zum Thema „Weiße Folter“ in der „Psy­cho­lo­gi­schen Rund­schau“ aus dem Jahre 2009 führte der inzwi­schen eme­ri­tierte Pro­fessor für All­ge­meine Psy­cho­logie an der Uni­ver­sität Kiel, Prof. Dr. Rainer Maus­feld, unter anderem aus:

„Durch die mit der Folter her­bei­ge­führte Total­in­stru­men­ta­li­sie­rung einer Person zu einem Mittel des Staates wird die Würde und Auto­nomie des Opfers in einem sol­chen Maße ver­letzt oder zer­stört, dass allein die gesetz­liche Mög­lich­keit einer sol­chen Situa­tion die Grund­lagen des Rechts­staates unter­mi­nieren würde. Der Abso­lut­heits­rang des Fol­ter­ver­botes lässt sich also nicht inner­halb, son­dern nur auf Kosten des demo­kra­ti­schen Rechts­staates in Frage stellen. Das abso­lute Fol­ter­verbot trennt gerade demo­kra­ti­sche Rechts­staaten von tota­li­tären Regimen, in deren Rechts­wesen und Herr­schafts­praxis Folter weit ver­breitet ist.

Folter stellt also einen Angriff auf ein Rechtsgut dar, das nicht relativ, son­dern absolut schüt­zens­wert ist. Das Fol­ter­verbot gestattet kei­nerlei Aus­nahmen – auch nicht im Falle eines öffent­li­chen Not­standes, der das Leben der Nation bedroht – und schließt grund­sätz­lich eine Abwä­gung mit anderen Rechts­gü­tern aus. “[2]

Maus­feld zeigt in seinem Bei­trag unter anderem den plan­mä­ßigen Ein­satz Weißer Folter in Guan­tá­namo, Abu Ghraib und Bagram auf.


Was sagt das Römi­sche Statut?

Im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 des Römi­sches Sta­tuts des Inter­na­tio­nalen Straf­ge­richts­hofs vom 17.07.1998 gilt insbesondere:

„Artikel 7

Ver­bre­chen gegen die Menschlichkeit

(1)   Im Sinne dieses Sta­tuts bedeutet „Ver­bre­chen gegen die Mensch­lich­keit“ jede der fol­genden Hand­lungen, die im Rahmen eines aus­ge­dehnten oder sys­te­ma­ti­schen Angriffs gegen die Zivil­be­völ­ke­rung und in Kenntnis des Angriffs begangen wird:

a)    vor­sätz­liche Tötung;

b)    Aus­rot­tung;

c)    Ver­skla­vung;

d)    Ver­trei­bung oder zwangs­weise Über­füh­rung der Bevölkerung;

e)    Frei­heits­entzug oder sons­tige schwer wie­gende Berau­bung der kör­per­li­chen Frei­heit unter Ver­stoß gegen die Grund­re­geln des Völkerrechts;

f)     Folter;

g)    Ver­ge­wal­ti­gung, sexu­elle Skla­verei, Nöti­gung zur Pro­sti­tu­tion, erzwun­gene Schwan­ger­schaft, Zwangs­ste­ri­li­sa­tion oder jede andere Form sexu­eller Gewalt von ver­gleich­barer Schwere;

h)    Ver­fol­gung einer iden­ti­fi­zier­baren Gruppe oder Gemein­schaft aus poli­ti­schen, ras­si­schen, natio­nalen, eth­ni­schen, kul­tu­rellen oder reli­giösen Gründen, Gründen des Geschlechts im Sinne des Absatzes 3 oder aus anderen nach dem Völ­ker­recht uni­ver­sell als unzu­lässig aner­kannten Gründen im Zusam­men­hang mit einer in diesem Absatz genannten Hand­lung oder einem der Gerichts­bar­keit des Gerichts­hofs unter­lie­genden Verbrechen;

i)     zwangs­weises Ver­schwin­den­lassen von Personen;

j)     das Ver­bre­chen der Apartheid;

k)    andere unmensch­liche Hand­lungen ähn­li­cher Art, mit denen vor­sätz­lich große Leiden oder eine schwere Beein­träch­ti­gung der kör­per­li­chen Unver­sehrt­heit oder der geis­tigen oder kör­per­li­chen Gesund­heit ver­ur­sacht werden.“[3]


Bei­spiele für Ver­bre­chen gegen die Mensch­lich­keit sind vielfältig

Neben dem aktuell beson­ders prä­senten Thema eines Impf­zwangs durch die Hin­tertür wurden im Corona-Unter­su­chungs­aus­schuss auch andere mög­liche Straf­tat­be­stände wegen Ver­bre­chen gegen die Mensch­lich­keit aus­ge­führt, so etwa Frei­heits­be­rau­bung durch Lock­downs und Qua­ran­tä­ne­maß­nahmen, Gesund­heits­schäden durch auf­ge­scho­bene Ope­ra­tionen, Dis­kri­mi­nie­rung von Gesell­schafts­gruppen (z. B. Ver­fol­gung von Ärzten, die Mas­ken­at­teste aus­ge­stellt haben), psy­chi­scher Folter (z. B. Gebären oder Schul­un­ter­richt nur mit Mas­ken­tragen, Wahr­neh­mungs­mo­no­po­li­sie­rung, Andro­hung Job­ver­lust oder Tod) sowie sons­tige schwer­wie­gende Grundrechtseinschränkungen.

Es wird emp­fohlen, sich das vom Corona-Unter­su­chungs­aus­schuss ver­linkte For­mular[4], die in Betracht kom­menden Straf­tat­be­stände[5] sowie das Video der Sit­zung[6] anzu­sehen.


[1] https://t.me/HolgerFischerRA/2319, zuletzt auf­ge­rufen am 06.10.2021

[2] „Psy­cho­logie, ‚weiße Folter‘ und die Ver­ant­wort­lich­keit von Wis­sen­schaft­lern“ in „Psy­cho­lo­gi­sche Rund­schau“, 60 (4), S. 229–240, hier S.230. Auf­zu­rufen unter http://www.uni-kiel.de/psychologie/psychophysik/mausfeld/Mausfeld_Psychologie%20%27weisse%20Folter%27%20und%20die%20Verantwortlichkeit%20von%20Wissenschaftlern_2009.pdf, zuletzt auf­ge­rufen am 06.10.2021

[3] „Römi­sches Statut des Inter­na­tio­nalen Straf­ge­richts­hofs“ vom 17.07.1998 auf un​.org. Auf­zu­rufen unter https://​www​.un​.org/​d​e​p​t​s​/​g​e​r​m​a​n​/​i​n​t​e​r​n​a​t​r​e​c​h​t​/​r​o​e​m​s​t​a​t​1​.​h​tml, zuletzt auf­ge­rufen am 06.10.2021

[4] Siehe https://​2020​news​.de/​w​p​-​c​o​n​t​e​n​t​/​u​p​l​o​a​d​s​/​2​0​2​0​/​1​2​/​F​o​r​m​u​l​a​r​_​f​u​e​r​_​S​t​r​a​f​a​n​z​e​i​g​e​.​d​ocx

[5] Siehe https://2020news.de/wp-content/uploads/2020/12/081120-fragen-fuer-zeugen‑2.pdf

[6] Siehe https://​odysee​.com/​@​W​e​l​t​f​r​i​e​d​e​n​.​T​V​:​c​/​D​e​n​H​a​a​g​_​V​e​r​b​r​e​c​h​e​n​_​g​e​g​e​n​_​M​e​n​s​c​h​l​i​c​h​k​e​i​t:1

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Mary
Mary
8 Monate zuvor

Ich bin sehr froh, das dieser Schritt getan wird! Ich habe mich letzten Dez mit dem Recht, auch mit weisser Folter aus­ein­ander gesetzt, wegen Anzeige Masken Ver­wei­ge­rung. Ich wurde frei gespro­chen, ohne Rechts­an­walt, weil es kein Gehör für meine Aus­ar­bei­tungen gab. Ich hoffe das es bald zu Anzeigen kommt! Recht wird massiv ver­dreht und mit Füssen getreten. Und Nie­mand hat sich bisher getraut und diesen Schritt gewagt. Danke! 

Helmut Brandl
Helmut Brandl
8 Monate zuvor

Viel Erfolg wün­sche ich! Die Ver­bre­cher müssen alle zur Ver­ant­wor­tung gezogen werden.

Manou
Manou
8 Monate zuvor

Ein Gedanke: stellt diese Auf­for­de­rung in die Kanäle imp­fopfer und Kran­ken­haus und Pfle­ge­per­sonal. Allein letz­terer Kanal hat über 75.000 Abon­nenten. Also große Reich­weite. Viel Erfolg und Danke für diese Mög­lich­keit die stimme laut werden zu lassen.