Urteil gegen Kai­ser wegen des Vor­wurfs der Volksverhetzung

Der Anteil der Afgha­nen an Grup­pen­ver­ge­wal­ti­gun­gen sei drei­mal höher als deren Anteil an der Gesamt­be­völ­ke­rung. Die stei­gen­de Zahl die­ser Taten habe eine deutsch­land­wei­te Dis­kus­si­on aus­ge­löst. Dabei wur­de beklagt, dass die Debat­te sehr lan­ge unter­drückt wor­den sei und Kri­ti­ker oft als Ras­sis­ten und Rechts­extre­me dif­fa­miert wor­den sei­en. wei­ter­le­sen…

Yemen, Ukrai­ne, Uran und Spazierengehen

Es reicht nicht, wenn Karl Lau­ter­bach ein Bau­ern­op­fer abgibt. Das reicht nicht. Was wir wol­len, ist eine juris­ti­sche Auf­ar­bei­tung, denn die­ses Geschwätz »wenn wir frü­her gewusst hät­ten, was wir heu­te wis­sen, wären die Mas­ken in der Schu­le nicht gekom­men, dann hät­ten wir kei­nen Lock­down gebraucht.« Das stimmt nicht. Sie haben damals gewusst, was wir wis­sen, denn wir waren ja da. Wir haben ja auf­ge­klärt. wei­ter­le­sen…