Rechts­an­walt Wil­fried Schmitz: All­ge­meine Impf­pflicht nicht mög­lich (ergänzte Ver­sion vom 14.12.2021)

„Warum aus juris­ti­schen Grnden eine allgemeine/generelle Impf-Pflicht nicht mglich ist, vor allem dann, wenn diese Imp­fung in Wahr­heit eine Art Gen­the­rapie ist.“

(Stand 14.12.2021 – diese ergnzte und erneu­erte Fas­sung ersetzt einen frheren Artikel zum Stand 07.12.2021.)

Foto: pixabay​.com

Rechts­an­walt Wil­fried Schmitz legt in einem ergnzten Kurz­gut­achten (Stand 14.12.2021) dar, warum aus juris­ti­schen Grnden keine Impf­pflicht mglich ist, vor allem dann, wenn diese Imp­fung in Wahr­heit eine Art Gen­the­ra­pieist. Diese sind u. a.:

  • Eine solche Impf-Pflicht wre evi­dent ver­fas­sungs­widrig und nichtig und somit fr nie­manden verpflichtend, 
  • Die Durch­set­zung sol­cher gene­ti­schen Ein­griffe im Wege eines Impf­zwangs begrndet den drin­genden Tat­ver­dacht der Ver­wirk­li­chung gleich meh­rerer Tat­bestnde des Vlker­straf­ge­setz­buchs (VStGB), ins­be­son­dere des Vlkermordes,
  • Jede Form der (ver­suchten) Nti­gung zu einer sol­chen Imp­fung ist strafbar, ganz gleich, ob diese Nti­gung durch Gesetz / Ver­ord­nung / Betriebs­an­wei­sung etc. erfolgt,
  • Beschf­tigte der Gesund­heits- und Pfle­ge­be­rufe, fr die eine Impf­pflicht bereits beschlossen wurde, knnen die nach­fol­genden Argu­mente und Quellen fr ihre juris­ti­sche Ver­tei­di­gung verwenden,
  • keine ange­mes­sene Auf­kl­rung, somit Ver­let­zung des Nrn­berger Kodexes und der  630 e BGB,
  • Imp­fung ist keine Imp­fung, son­dern Gentherapie,
  • Impf­t­o­ten­bi­lanz,
  • Ver­let­zung des  17 a Abs. 1 Sol­da­ten­ge­setz,
  • Ver­let­zung von Grund- und Frei­heits­rechten, Ver­let­zung der Menschenrechte,
  • bedingte Zulas­sung: Teil­nahme an kli­ni­schen Stu­dien ist immer frei­willig, ansonsten sind es Men­schen­ver­suche und
  • Imp­fung schtzt nicht vor Anste­ckung und Erkran­kung sowie an Wei­ter­gabe des Virus.

Warum_aus_jur_Gruenden_keine_Impfpflicht_moeglich_ist_ergaenzte_Version


Quelle:

[1] Rechts­an­walt Schmitz, „Warum aus juris­ti­schen Grnden eine allgemeine/generelle Impf-Pflicht nicht mglich ist, vor allem dann, wenn diese Imp­fung in Wahr­heit eine Art Gen­the­rapie ist“, Netz­werk kri­ti­scher Experten, 14.12.2021 15.48 Uhr, https://t.me/NetzwerkkritischerExperten/20747
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Anaconda
Anaconda
6 Monate zuvor

Sehr geehrter Herr Schmitz,
vielen Dank für diese nütz­li­chen Hin­weise. Schön wäre es, diese als PDF her­unter laden zu können, um sie als Argu­men­ta­ti­ons­hilfe gegen­über Arbeit­ge­bern und Ämtern zu verwenden.