Als Tansanias bisheriger Präsident, Dr. John Pombe Magufuli, am 17.03.2021 überraschend verstarb, trat Frau Samia Suluhu Hassan, die bisherige Vizepräsidentin, an seine Stelle.
Die nunmehr amtierende Präsidentin wurde in Sansibar geboren, studierte in England und arbeitete für das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen[1], [2]. Oft wird sie als Rais Suluhu („Präsidentin Suluhu“) oder ebenso respektvoll als Mama Samia („Frau Samia“) abgekürzt.
Präsidentin für Wirtschaftsentwicklung im Sinne des WEF?
Bekannt ist Suluhu nicht nur für ihre Zugehörigkeit zum Islam, sondern auch für ihre engen Verbindungen zu Mitgliedern des World Economic Forum (WEF)[3], [4]. Ob sie selbst Mitglied im WEF ist[5], [6] wird in einem Faktencheck vom 01. April 2021 in Frage gestellt[7], allerdings wird sie auf deren Website unter der Rubrik „MSc in Economic Development“ (MSc in Wirtschaftsentwicklung) [8] klar benannt. Tatsächlich bestreiten die Faktenchecker nicht ihre Mitgliedschaft, sondern dass sie als Mitglied automatisch auch an einem „weltweiten Coup“ teilnehme:
„Social media users have claimed a World Economic Forum webpage featuring the name and a picture of Tanzania’s new president, Samia Suluhu Hassan, is proof that she works for the organisation, and therefore is part of a “worldwide coup”. This claim is false. “ [9]
Inwiefern „Mama Samia“ den „Great Reset“ unterstützt oder nicht, geht aus den verfügbaren Quellen nicht hervor. Die Bedeutung des WEF auf die tansanische Politik sollte man jedoch in keinem Fall unterschätzen.
Tansania schon 12 Jahre beim WEF
Bereits 2010 fand in Dar es Salaam das erste Treffen der Young Global Leaders in Afrika statt[10]. 2022 waren bereits folgende Entscheidungsträger Teilnehmer des World Economic Forum in Davos:
- Philip Isdor Mpango, Vizepräsident (Vice-President)
- Hussein Mohamed Bashe, Landwirtschaftsminister (Minister of Agriculture)
- Mwigulu Nchemba Madelu, Finanzminister (Minister of Finance)
- Saada Mkuya Salum, Staatsminister für Finanzen und Planung (Minister of State, Finance and Planning)[11]
Erwähnenswert ist es an dieser Stelle, dass für die Jahre 2019[12], 2020[13] und 2021[14] keine Teilnehmer des WEF in Davos aus Tansania bekannt geworden sind. Kann es sein, dass politische Änderungen im Sinne des WEF unter dem ehemaligen Präsidenten, Dr. John Pombe Magufuli, in Tansania als wenig erfolgversprechend angesehen wurden und deshalb jeweils keine tansanischen Entscheidungsträger geladen wurden?
Globalisierung im Sinne der Agenda 21?
Philip Isdor Mpango als Vizepräsident war in der Vergangenheit als „Senior Economist“ (führender Volkswirt) für die Weltbank tätig[15]. Letztere verfolgt als Ziele unter anderem eine Deregulierung, d. h. eine Privatisierung von Staatsbetrieben, sowie die Erreichung der Nachhaltigkeitskriterien (SDG)[16].
Die so genannte „nachhaltige Entwicklung“ oder „Agenda 21“ (heute abgelöst durch die „Agenda 2030“[17])
„ist eine politische Bewegung, die bemüht ist, die Weltwirtschaft zu kontrollieren, ihre Entwicklung zu diktieren und den Reichtum der Welt auf der nationalen, der bundesstaatliche und der lokalen Ebene an sich zu reißen und umzuverteilen. Dieser Prozess verbietet die Nutzung von Grund und Boden sowie von Rohstoffen durch dessen Bewohner und plant eine zentralisierte Wirtschaft, während er die Wirtschaft, die Logistik, die Nahrungsmittelproduktion, die Wassergewinnung sowie das Wachstum, die Größe und den Lebensraum der Bevölkerung kontrolliert. Kurz gesagt ist die Agenda 21 einer von mehreren Plänen, die entworfen wurden, um eine Koalition aus Regierungen, Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen (UN) zu bilden. Um die totale Kontrolle über sämtliche menschliche Aktivitäten und Güter der Welt zu erlangen, wird dieses System einer globalen Regierung über einen Verbund aus einem »Eine-Welt-Gericht«, einer »Eine-Welt-Armee», »Eine-Welt-Medien« etc. alles zu kontrollieren.“[18]
Mpango und Magufuli gegen Korruption
Sehr eng sind übriges auch die Verbindung der Weltbank zu GAVI, zur Globalen Impfallallianz[19]. 2022 wurde der tansanische Vizepräsident Mpango beim World Economic Forum als Vortragender zum Thema „Verhinderung einer globalen Lebensmittelkrise“ („Averting a Global Food Crisis“) benannt[20]. Er wurde noch unter Präsident Magufuli eingesetzt und soll sich wie der Verstorbene für den Kampf gegen Korruption einsetzen:
„Mpango, 63, told lawmakers before they voted on his nomination that he will continue to implement flagship infrastructure projects, including a new standard gauge railway and roads, and fight corruption.”[21]
Hierzu die Übersetzung:
„Mpango, 63, sagte den Gesetzgebern vor der Abstimmung über seine Nominierung, dass er weiterhin Vorzeige-Infrastrukturprojekte, darunter eine neue Normalspurbahn und Straßen, umsetzen und die Korruption bekämpfen werde.”
Der Landwirtschaftsminister Hussein Mohamed Bashe ist neben seiner Teilnahme am WEF-Forum in Davos auch für seine Verbindungen zur Bill & Melinda-Gates-Stiftung bekannt, die das Projekt BASICS-II fördert, mit dem Landwirten der Zugang zu neuartigen Manioksorten ermöglicht werden soll[22].
Demokratische Hoffnungen erfüllt?
Nachdem „Mama Samia“ im Westen zunächst als große Hoffnung für einen gänzlich anderen politischen Kurs wahrgenommen wurde, gab es bereits nach einem Jahr im Amt harsche Kritik und Zweifel an ihren demokratischen Absichten. So hieß es unter anderem in der „Neuen Züricher Zeitung“ wie folgt:
„Sie hat nach und nach potenzielle Rivalen unter den Ministern durch Loyalisten ausgetauscht. Im Februar erzwang sie die Absetzung des einflussreichen Parlamentsvorsitzenden und liess ihn durch eine Verbündete ersetzen. Sie entledigte sich so auch eines potenziellen Rivalen für die nächste Wahl 2025. Inzwischen zweifelt kaum noch jemand, dass die Präsidentin sicher im Sattel sitzt.“ [23]
Die bereits vor ihrem Amtsantritt bestehenden Medienzensurgesetze[24], [25] seien der BBC zufolge auch unter der neuen Präsidentin nicht beseitigt worden:
„Likewise, while bans on several media outlets have been lifted, the 2016 Media Services Act, the 2018 Online Content Regulations and the 2015 Cybercrimes Act that enhanced censorship and threatened individuals and media companies with sanctions such as suspension and closure of outlets are still in force.“[26]
Hierzu die Übersetzung:
„Auch wenn die Verbote für mehrere Medien aufgehoben wurden, sind das Mediendienstegesetz von 2016, die Verordnungen über Online-Inhalte von 2018 und das Gesetz über Cyberkriminalität von 2015, die die Zensur verschärften und Einzelpersonen und Medienunternehmen mit Sanktionen wie der Aussetzung und Schließung von Verkaufsstellen bedrohten, weiterhin in Kraft.“
Präsidentin als neue Realität?
Aus Gesprächen mit tansanischen Bürgern ist bekannt, dass viele Tansanier es zunächst lange Zeit nicht begreifen wollten, dass sie nunmehr von einer Frau regiert würden. Insbesondere gilt dies für den Stamm der Massai, der etwa rund um Arusha sehr zahlreich ist und in dem es durchaus üblich ist, dass ein Mann mehrere Frauen haben kann[27]. Positiv erwähnt wurde von einem Tansanier, dass man Suluhu auf Twitter offen kritisieren dürfe. Dies sei bei ihrem Vorgänger eher nicht angeraten gewesen. Insgesamt sei allerdings Kritik auch an ihr mit Risiken verbunden. Ein Gesprächspartner teilte mit, dass auch offene Kritik an der WHO in Tansania unter Umständen gefährlich sein könne.
Vertreibung der Massai aus dem Ngorongoro stößt auf Widerstand
Während der Name Magufulis noch immer Begeisterung bei vielen Tansaniern auslöst, scheint die Sympathie der im April und Mai 2022 in und rund um Arusha befragten Tansanier zur neuen Präsidentin bestenfalls unterkühlt zu sein. Es ist wenig erstaunlich, wenn viele Massai wenig davon begeistert sind, dass sie den Ngorongoro-Nationalpark als bisherige Heimat verlassen sollen und auf Wunsch der Regierung umsiedeln sollen. Die neue Präsidentin wird zitiert, wonach die Zahl der Menschen im Naturschutzgebiet zu groß geworden sei und sie daher um den Fortbestand des Parks fürchte[28].
„As debate rages about the possible eviction of the Maasai, Prime Minister Kassim Majaliwa has proposed a voluntary relocation scheme to Handeni district where the government has allocated 162,000 hectares (400,000 acres) for the pastoralists.“[29]
Hierzu die Übersetzung mit der kostenlosen Version von DeepL.com:
„Während die Debatte über die mögliche Vertreibung der Massai tobt, hat Premierminister Kassim Majaliwa ein Programm zur freiwilligen Umsiedlung in den Distrikt Handeni vorgeschlagen, wo die Regierung 162.000 Hektar (400.000 Acres) für die Viehzüchter bereitgestellt hat.“
Man fühlt sich an die damalige Umsiedlung der Indianer in Nordamerika erinnert. Einige Massai werden zitiert, dass man glaube, dass die Regierung eigene wirtschaftliche Interessen mit der Umsiedlung vertrete, so etwa um Abschussprämien zu kassieren[30].
[1] reuters „Tanzania arrests 4 people for reporting that president Magufuli is ill” auf „zimlive.com” vom 15.03.2021 um 21:31 Uhr. Aufzurufen unter https://www.zimlive.com/2021/03/15/tanzania-arrests-4-people-for-reporting-that-president-magufuli-is-ill/, zuletzt aufgerufen am 11.05.2022.
[2] Siehe auch „Samia Suluhu Hassan“ auf „wikipedia.org“. Aufzurufen unter https://de.wikipedia.org/wiki/Samia_Suluhu_Hassan, zuletzt aufgerufen am 12.05.2022.
[3] „Meet Tanzania’s first female Vice President, Samia Suluhu Hassan” auf „risingafrica.com” vom 14.12.2021. Aufzurufen unter https://www.risingafrica.org/success-stories/meet-tanzanias-first-female-vice-president-samia-suluhu-hassan/, zuletzt aufgerufen am 14.05.2022.
[4] Monique Atouguia „Elsie Kanza made an Ambassador for Tanzania by President Samia Suluhu Hassan” auf „alinstitute.org” vom 24.05.2021. Aufzurufen unter https://alinstitute.org/news/elsie-kanza-made-an-ambassador-for-tanzania-by-president-samia-suluhu-hassan, zuletzt aufgerufen am 14.05.2022.
[5] „Neue Präsidentin von Tansania Mitglied des WEF“ auf „neopresse.com“ vom 22.03.2021. Aufzurufen unter https://www.neopresse.com/politik/neue-praesidentin-von-tansania-mitglied-des-wef/, zuletzt aufgerufen am 11.05.2022.
[6] „Neue Präsidentin Tansanias ist Mitglied im World Economic Forum“ auf „unser-mitteleuropa.com“ vom 19.03.2021. Aufzurufen unter https://unser-mitteleuropa.com/neue-praesidentin-tansanias-ist-mitglied-im-world-economic-forum/, zuletzt aufgerufen am 14.05.2022.
[7] „Fact Check-Tanzania’s new President Samia Suluhu Hassan does not work for the World Economic Forum” auf „reuters.com” vom 01.04.2021 um 20:44 Uhr. Aufzurufen unter https://www.reuters.com/article/factcheck-tanzania-president-idUSL1N2LU251, zuletzt aufgerufen am 14.05.2022.
[8] „Samia Suluhu Hassan“ auf „weforum.org“. Aufzurufen unter https://www.weforum.org/people/samia-suluhu-hassan, zuletzt aufgerufen am 11.05.2022.
[9] „Fact Check-Tanzania’s new President Samia Suluhu Hassan does not work for the World Economic Forum” auf „reuters.com” vom 01.04.2021 um 20:44 Uhr. Aufzurufen unter https://www.reuters.com/article/factcheck-tanzania-president-idUSL1N2LU251, zuletzt aufgerufen am 14.05.2022.
[10] Muhidin Issa Michuzi „MEDIA ALERT ON THE 20TH WORLD ECONOMIC FORUM ON AFRICA” auf “issamichuzi.blogspot.com” vom 01.04.2010. Aufzurufen unter https://issamichuzi.blogspot.com/2010/04/media-alert-on-20th-world-economic.html#, zuletzt aufgerufen am 23.05.2022.
[11] „World Economic Forum Annual Meeting” auf „www3.weforum.org” vom 18.05.2022. Aufzurufen unter https://www3.weforum.org/docs/WEF_AM22_List_of_confirmed_PFs.pdf, zuletzt aufgerufen am 21.05.2022.
[12] Siehe Fon Mathuros Chantanayingyong und Ceri Parker „Who’s coming to Davos 2019?“ auf „weforum.org“ vom 15.01.2019.Aufzurufen unter https://www.weforum.org/agenda/2019/01/everything-you-need-to-know-about-davos-2019/, zuletzt aufgerufen am 21.05.2022.
[13] Siehe David Yanofsky „The confidential list of everyone attending the 2020 World Economic Forum in Davos” auf „qz.com” vom 21.01.2020. Aufzurufen unterhttps://qz.com/1787763/the-list-of-delegates-to-the-2020-world-economic-forum-in-davos/, zuletzt aufgerufen am 21.05.2022
[14] Siehe Georg Schmitt „Who’s who at Davos Agenda Week 2021“ auf „weforum.org“ vom 23.01.2021. Aufzurufen unter https://www.weforum.org/agenda/2021/01/whos-who-davos-agenda/, zuletzt aufgerufen am 21.05.2022.
[15] „Biography” auf „afdb.org”, S. 67. Aufzurufen unter https://www.afdb.org/fileadmin/uploads/afdb/Documents/AM/2017AM/AM2017_biography.pdf, zuletzt aufgerufen am 21.05.2022.
[16] Zum Thema Nachhaltigkeit vgl. u. a. „Tanzania committed to support the UN Sustainable Development Coöperation Framework” auf „tanzania.un.org” vom 18.05.2022. Aufzurufen unter https://tanzania.un.org/en/182456-tanzania-committed-support-un-sustainable-development-coöperation-framework, zuletzt aufgerufen am 21.05.2022.
[17] Eileen DeRolf und Jan van Helsing „Wir töten die halbe Menschheit – und es wird schnell gehen! Der Plan der Élite, »minderwertige Völker« über Krankheiten und Seuchen loszuwerden. Der Rest erlebt die grün-sozialistische Neue Weltordnung!“ Fichtenau (amadeus), 6. Auflage, 2022, S. 59: „2015: Am 27. September verabschiedet Präsident Obama die Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung, die von nun an die Agenda 21 für die nächsten 15 Jahre ablösen wird und den weiteren Weg bei der Umsetzung ihrer Ziele diktiert.“
[18] Eileen DeRolf „Agenda 21 – Eine Einführung in zehn Teilen von Eileen DeRolf“ in Eileen DeRolf und Jan van Helsing „Wir töten die halbe Menschheit – und es wird schnell gehen! Der Plan der Élite, »minderwertige Völker« über Krankheiten und Seuchen loszuwerden. Der Rest erlebt die grün-sozialistische Neue Weltordnung!“ Fichtenau (amadeus), 6. Auflage, 2022, S. 49
[19] Siehe Thomas Röper „Inside Corona“. Gelnhausen Hailer (J.K. Fischer), 2, Auflage, 02.2022, S. 162 – 164.
[20] „World Economic Forum Annual Meeting Preliminary Programme“ auf „weforum.org“. Aufzurufen unter https://www3.weforum.org/docs/WEF_AM22_Programme.pdf, zuletzt aufgerufen am 21.05.2022.
[21] Bloomberg „Tanzania President Names Finance Minister Mpango as Deputy“ auf „bqprime.org“ vom 30.03.2021 um 13:37 Uhr, zuletzt aktualisiert am 31.03.2021 um 13:31 Uhr. Aufzurufen unter https://www.bqprime.com/politics/tanzania-president-names-finance-minister-mpango-as-her-deputy, zuletzt aufgerufen am 21.05.2022: “
[22] „Tanzania Calls on IITA for Agricultural Development” auf „thefarmersmanual.com” vom 09.03.2022. Aufzurufen unter https://thefarmersmanual.com/tanzania-calls-on-iita-for-agricultural-development/, zuletzt aufgerufen am 21.05.2022.
[23] Siehe z. B. Samuel Misteli „Afrikas mächtigste Politikerin ist ein Jahr im Amt und wird gefeiert. Zu Recht?“ auf „nzz.ch“ vom 23.03.2022 um 05:30 Uhr. Aufzurufen unter https://www.nzz.ch/international/tansania-wird-praesidentin-samia-suluhu-zu-recht-gefeiert-ld.1675521, zuletzt aufgerufen am 12.05.2022.
[24] Siehe z. B. Mohammed Khelef „Kommentar: Tansania macht die Meinungsfreiheit mundtot“ auf „dw.com“ vom 12.08.2020. Aufzurufen unter https://www.dw.com/de/kommentar-tansania-macht-die-meinungsfreiheit-mundtot/a‑54533748, zuletzt aufgerufen am 13.05.2022.
[25] Johannes Dieterich „Gefängnis für Corona-Berichte“ auf „fr.de“ vom 20.04.2021 um 17:29 Uhr. Aufzurufen unter https://www.fr.de/politik/gefaengnis-fuer-corona-berichte-90467962.html, zuletzt aufgerufen am 13.05.2022.
[26] „Tanzania viewpoint: What President Samia has achieved in her first year” auf „bbc.com” vom 19.03.2022. Aufzurufen unter https://www.bbc.com/news/world-africa-60765848, zuletzt aufgerufen am 12.05.2022.
[27] „WOMEN IN MAASAI SOCIETY“ auf „exploring-africa.com“. Aufzurufen unter https://www.exploring-africa.com/en/kenya/maasai-people/women-maasai-society, zuletzt aufgerufen am 14.05.2022.
[28] „Tanzania Maasai torn over possible eviction from Ngorongoro reserve“ auf „france24.com“ vom 18.03.2022 um 09:12 Uhr. Aufzurufen unter https://www.france24.com/en/live-news/20220318-tanzania-maasai-torn-over-possible-eviction-from-ngorongoro-reserve, zuletzt aufgerufen am 12.05.2022.
[29] „Tanzania Maasai torn over possible eviction from Ngorongoro reserve“ auf „france24.com“ vom 18.03.2022 um 09:12 Uhr. Aufzurufen unter https://www.france24.com/en/live-news/20220318-tanzania-maasai-torn-over-possible-eviction-from-ngorongoro-reserve, zuletzt aufgerufen am 12.05.2022.
[30] „Tanzania Maasai torn over possible eviction from Ngorongoro reserve“ auf „france24.com“ vom 18.03.2022 um 09:12 Uhr. Aufzurufen unter https://www.france24.com/en/live-news/20220318-tanzania-maasai-torn-over-possible-eviction-from-ngorongoro-reserve, zuletzt aufgerufen am 12.05.2022.