Seit einigen Wochen werden an manchen Schulen und Kindergrten den Eltern freiwillige Lollytests angeboten. Beispielhaft hierzu eine Presserklrung der Stadt Lehrte vom 20.05.2021, in der die Stadt dieses Angebot als Teil einer neuen Teststrategie beschreibt:
Pressemitteilung
Stadt Lehrte organisiert kurzfristig Lolly-Tests fr Kindergartenkinder
Der Rat der Stadt Lehrte hat in seiner gestrigen Sitzung die Anschaffung und Bereitstellung von Corona-Testkits durch die Stadt Lehrte fr Kindergartenkinder im Alter von 3 bis 6 Jahren in Kindertagessttten und Kindertagespflege beschlossen und hierfr 120.000 Euro zur Verfgung gestellt. Pro Kind knnen fr jede Woche maximal zwei Testkits von den Kindertagessttten ausgegeben werden. Die Kosten werden vollstndig durch die Stadt Lehrte getragen.
Das Angebot zur Nutzung der Testkits ist den Erziehungsberechtigten freigestellt. Dennoch dienen die Testkits im Interesse aller dazu, die Verbreitung des Corona-Virus weiter einzuschrnken und somit auch die Betreuung sicher zu stellen, betont Brgermeister Frank Pre.
Die Stadt hat heute bereits 6.000 SARS-CoV‑2 Antigen Lolly-Laientests zu einem Gesamtpreis von 20.634,60 Euro (brutto) bestellt. Die Lieferungen sollen bereits Anfang kommender Woche direkt an die Kindertagessttten erfolgen und die Testkits sogleich an interessierte Eltern verteilt werden. Die Testung erfolgt in der Regel zweimal wchentlich durch die Eltern zuhause. Nachdem die Erzieher*innen ihre erste Schutzimpfung Mitte April erhalten hatten, konnte die Wiederaufnahme des eingeschrnkten Betriebs nun auch mit der Umsetzung der Teststrategie fr die KiGa-Kinder ergnzt werden, sagt Pre.
Zudem ist die zweite Schutzimpfung fr die Erzieher*innen fr Anfang Juni 2021 geplant, die genauen Termine mssen jedoch noch vom Impfzentrum besttigt werden ergnzt der zustndige Sachgebietsleiter Markus Lechelt.
Mit freundlichen Gren
Markus Lechelt- Sachgebietsleitung Kinderbetreuung -
Die Stadt Lehrte wurde zu den Tests angeschrieben und zunchst um Beantwortung von nur zwei Fragen gebeten:
- bernimmt die Stadt Lehrte die uneingeschrnkte Haftung fr etwaige Gesundheitsschden infolge der Tests?
- Welche Inhaltsstoffe sind genau enthalten?
Die Antworten fielen ernchternd aus:
die Stadt Lehrte bernimmt fr etwaige Gesundheitsschden infolge der Tests keine Haftung. Die Tests werden Ihnen durch Stadt Lehrte ber die Kindertagessttten lediglich bei Interesse zur Verfgung gestellt. Die Verwendung und Anwendung ist ausdrcklich freiwillig und erfolgt ausschlielich durch Sie als Eltern bzw. Erziehungsberechtigte.
Die Frage nach den Inhaltsstoffen wurde nicht beantwortet. Her Lechelt als Verantwortlicher der Stadt Lehrte wurde daher noch einmal angeschrieben und um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Welche konkreten Inhaltsstoffe enthalte die von der Stadt Lehrte angebotenen Lollytest?
- Sind diese Tests CE-zertifiziert und regulr fr Kinder zugelassen?
Auch diese Fragen wurden nicht konkret beantwortet:
bei dem beschafften Test handelt es sich um den WATMIND SARS-CoV‑2 Antigen-Schnelltest zur Selbstanwendung. Weitere Informationen zu dem Test finden Sie per Google.
Mit dieser Information konnte nur ein Teil der offenen Fragen beantwortet werden, so dass Herr Lechelt erneut um eine Information zu den konkreten Inhaltsstoffen der angebotenen Tests angeschrieben wurde diesmal ohne eine Reaktion.
Offenkundig wei die Stadt Lehrte entweder selbst nicht, welche Inhaltsstoffe die durch die Stadt in Verkehr gebrachten Tests besitzen oder mchte sich aus Grnden des Selbstschutzes nicht dazu uern.
Hat die Stadt Lehrte etwas zu verbergen?
Eine anwaltliche Anfrage mit Fristsetzung zum 20.06.2021 blieb bis Redaktionsschluss unbeantwortet. Neben den bereits benannten Fragen (z. B. zu den Inhaltsstoffen) wurde Herr Markus Lechelt, darum gebeten, mitzuteilen, falls die beiden nachfolgend aufgestellten Behauptungen unzutreffend sein sollten:
7) Eine wissenschaftliche Studie, die belegt, dass die von der Stadt Lehrte in Umlauf gebrachten Tests in der Lage sind, eine Infektiositt oder eine akute Infektion nachzuweisen, existiert nicht.
8) Dennoch vertritt die Stadt Lehrte die Ansicht, dass sich mit einem Lollytest eine Infektion mit dem SARS-CoV2-Virus sowie eine daraus resultierende Infektiositt nachweisen lsst, die eine mit einem positiven Testergebnis verknpfte Quarantne auch ohne richterliche Anordnung und ohne den Nachweis von Krankheitssymptomen rechtfertigt.
Folgende Fakten lieen sich durch die eigene Recherche klren:
- Die angebotenen Tests sind in Deutschland nach 11 Abs. 1 MPG vom BfArM nur bedingt zugelassen[1]
- Das Inverkehrbringen erfolgt nur ohne CE-Zulassung[2]
- Gem 3 Nr. 11 Abs. 1 MPG (Medizinproduktegesetz) gilt: Inverkehrbringen ist jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe von Medizinprodukten an andere.
- Hersteller des WATMIND-Tests ist die 2014 in China gegrndete Shenzhen Watmind Medical Co., Ltd. [3], [4]
Regulre Zulassung mglich?
Zum Thema Sonderzulassung fhrt das Bundesinstitut fr Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) folgendes aus:
Das BfArM hat die Mglichkeit, das Inverkehrbringen von Medizinprodukten, die kein regulres Konformittsbewertungsverfahren zur CE-Kennzeichnung durchlaufen haben, ausnahmsweise in Deutschland befristet zu erlauben, wenn dies im Interesse des Gesundheitsschutzes liegt. Dies kann dann der Fall sein, wenn eine alternativlose Bedarfssituation vorliegt, der entsprechend dringende medizinische Bedarf also nicht anderweitig gedeckt und insofern aus Sicht des Gesundheitsschutzes der Abschluss eines regulren Konformittsbewertungsverfahrens fr das Medizinprodukt nicht abgewartet werden kann.[5]
Die bedingte Zulassung sagt also nicht darber aus, ob der Test auch eine regulre Zulassung bestanden htte. Das Paul-Ehrlich-Institut hat am 15.01.2021 Mindeststandards fr die Zulassung neuer Antigenschnelltests festgelegt[6] (hier verkrzt zusammengefasst):
- Diagnostische Sensitivitt min. >80% von unselektierten PCR-positiven Proben positiv im SARS-CoV‑2 Antigenschnelltest
- Diagnostische Spezifitt >97%
- Kreuzreaktivitt: Nennung der untersuchten Marker und Angabe etwaiger ermittelter Kreuzreaktivitten in der Packungsbeilage.
- Interferenz: Nennung der untersuchten Marker und Angabe etwaiger ermittelter Interferenz in der Packungsbeilage.
- Angaben zum Testdesign: Der Antragsteller muss Angaben zu den spezifischen SARS-CoV-2-Proteinen (Antigenen) machen, die durch den jeweiligen Test nachgewiesen werden.
- Angemessene Testanzahl in Deutschland ist zuzusichern
- Recht von Robert-Koch‑, Paul-Ehrlich-Institut u.a. zur vergleichenden Evaluierung
Die Kriterien fr eine Sonderzulassung erfordern also keine Vorgaben, wonach die eingesetzten Tests risikofrei fr die Getesteten sind. Die fehlende, sonst beispielsweise von der Dekra oder dem TV vergebene, CE-Kennzeichnung bedeutet, dass die in Europa geltenden Schutz- und Qualittsstandards eingehalten werden. Entsprechend ist nicht gesichert, dass dieser Umstand auch auf den Test von Watmind zutrifft. Fr den Lollytest von Watmind existiert ein Zertifikat gem ISO 13485 (mehr dazu im weiteren Textverlauf).
Ein der Redaktion bekannter Insider gibt folgende Information:
ISO 13485-Zertifikat ist kein CE-Zertifikat
Schnelltests bentigen kein CE-Zertifikat, wenn sie fr den professionellen Gebrauch bestimmt sind. Wenn sie fr den nicht-professionellen Gebrauch, wie z. B. fr Schule, bestimmt sind, dann bentigen sie ein CE-Zertifikat [].
Bei der Sonderzulassung von BfArm muss die entsprechende Zulassungsnummer auf das Etikett geschrieben werden, die in der Regel ein Jahr gltig ist, damit es in Deutschland verkauft werden kann, ansonsten kann es nicht als Laien-Produkt verkauft werden.
Ohne das CE-Zertifikat kann es als Produkt fr den professionellen Einsatz verkauft werden
Entsprechend darf es zwar an z. B. rzte verkauft werden, nicht aber an Eltern oder gar Schler, da es sich hier um keinen professionellen Einsatz handeln wrde.
Gem certipedia.com handelt es sich um ein Zertifikat, das berprft, ob definierte Anforderungen an ein Qualittsmanagement korrekt umgesetzt wurden:
Kompetente Auditoren analysieren und bewerten das Qualittsmanagementsystem des Kunden. Wenn alle zutreffenden Anforderungen erfllt werden, wird dessen Qualittsmanagementsystem nach EN ISO 13485 zertifiziert.[7]
Potentielles Krebsrisiko billigend in Kauf genommen?
Wenn also etwaige Gesundheitsrisiken nicht ausgeschlossen werden knnen, die Behrden keine Haftung bernehmen wollen und die zur Verfgung gestellten Tests nur fr den professionellen Einsatz verkauft werden drfen, stellt sich die berechtigte Frage, weshalb Eltern ihre Kinder zweimal in der Woche auf einem potentiell gesundheitsschdlichen Teststbchen herumlutschen lassen sollten. Damit bestnde hinreichend Zeit, um durch den Speichel mgliche bedenkliche Inhaltsstoffe in den Krper aufzunehmen. Hierzu heit es etwa auf einer Hndlerseite wie folgt:
Anstatt Speichel auszuspucken, wird beim Lolly Test nur ein Tupfer bentigt und fr ca. 10 Sekunden unter die Zunge gelegt, um die Speichelprobenentnahme abzuschlieen.[8]
Verschiedene Lollytests sollen mit Ethylenoxid sterilisiert worden sein[9]. Diese Substanz gilt als potentiell krebserregend und ist in der Lebensmittelverarbeitung seit Jahrzehnten verboten:
Ethylenoxid ist ein farbloses, hochentzndliches und slich riechendes Gas, welches in der Lage ist Bakterien, Viren und Pilze abzutten. Aufgrund dieser Eigenschaft wird Ethylenoxid gerne zur Begasung bzw. zur Keimreduzierung von hitzeempfindlichen Lebensmitteln wie z. B. Gewrzen verwendet. Da Ethylenoxid und sein Abbauprodukt 2‑Chlorethanol als krebserregend gelten, wurde diese Behandlungsart in der Europischen Union 1990 verboten. In anderen Lndern wird die Begasung mit Ethylenoxid, beispielsweise vor dem Schiffsversand, jedoch nach wie vor praktiziert.[10]
Grenzwertberschreitung als Verschwrungspraxis
Dass eine unerlaubte berschreitung von Grenzwerten in der Realitt vorkommen kann, zeigt ein aktueller Fall aus dem Jahre 2020:
In Produkten mit Sesamsamen aus Indien wie Riegeln, Snacks oder Salat-Toppings haben die berwachungsbehrden der Lnder in einigen Fllen Rckstnde des Wirkstoffes Ethylenoxid gemessen. Die Produkte waren nicht verkehrsfhig, da Ethylenoxid-Rckstnde in der EU nicht zulssig sind.[11]
Hierzu ergnzend Berichterstattung aus anderer Quelle:
Nur ein paar Wochen nach dem Rckruf bei HOMANN Feinkost, bei Aldi und bei Lorenz Snack-World der nchste Skandal, ein Mittel das schon fast 40 Jahre bei uns verboten ist wird in mehreren in Deutschland verkauften Lebensmitteln nachgewiesen.[12]
Das Bundesinstitut fr Risikobewertung (BfR) fhrt weite aus:
In der EU gilt ein vollstndiges Anwendungsverbot fr Ethylenoxid in Pflanzenschutzmitteln. In Biozidprodukten ist der Wirkstoff zur Desinfektion erlaubt, allerdings ohne Lebensmittelkontakt. Ethylenoxid ist erbgutverndernd und krebserzeugend. [13]
Die Regularien zur Sonderzulassung und damit eine fehlende Sicherheit, dass die geltenden Grenzwerte zur Ethylenoxid-Sterilisierung von Medizinprodukten eingehalten wurden, legen eine mgliche Mangelhaftigkeit des Produkts nach 434 Abs. 1 und 2 BGB nahe. Umso bedenklicher erscheint es, dass trotz entsprechender Nachfragen weder die Stadt Lehrte noch der Kindergarten Sievershausen konkret dazu bereit waren, nhere Angaben zu den Inhaltsstoffen zu mache oder ausdrcklich etwaige Gesundheitsrisiken auszuschlieen.
Wenn nun also die selbsternannten Faktenchecker des ZDF alle gesundheitlichen Risiken im Zusammenhang mit Ethylenoxid ausschlieen, scheint etwa der oben benannte Skandal entweder nicht bekannt gewesen oder wissentlich verschwiegen worden sein:
Tatschlich wird Ethylenoxid im Gefahrstoffinformationssystem der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung als krebserregend angesehen. Auch die US-Umweltschutzbehrde kommt zu diesem Ergebnis. Es ist auch korrekt, dass Ethylenoxid zum Sterilisieren von Tupfern verwendet wird. Die Schlussfolgerung, dass die Tupfer im fertigen Produkt damit „beschichtet“ seien, trifft allerdings nicht zu.
[]
Ein groer Teil des Sterilisationsprozesses besteht daraus, sicherzustellen, dass das Ethylenoxid wieder aus dem Produkt entfernt wird und dass alle mglichen Rckstnde unter den international festgelegten Sicherheitsstandards liegen.[14]
Eine andere Faktencheckerin, die sich mit Teststbchen auseinandersetzt, fhrt unter anderem aus:
Entscheidend ist: Anschlieend wird das Ethylenoxid wieder abgesaugt, sodass ein Vakuum entsteht. Mgliche EO-Reste werden durch Splen mit Stickstoff entfernt. Wenn der Hersteller das korrekt ausfhrt, ist das Ethylenoxid hinterher also wieder weg.[15]
Das bedeutet aber letztlich, dass es sein kann, dass der Hersteller (z.B. aus Grnden der Kostenersparnis) nicht alles korrekt ausfhrt und daher Rckstnde verbleiben. Das wird auch von der Faktencheckerin eingerumt. Das Risiko wird aber im Text deutlich als sehr theoretisch dargestellt, wobei auch folgendes Argument gebracht wird:
Ob die Grenzwerte und die ntige Entgasungszeit bei der Sterilisation eingehalten werden, prft der Hersteller selbst und muss es protokollieren. Und er kann sein Produkt von einer sogenannten „Benannten Stelle“ testen und zertifizieren lassen, zum Beispiel dem TV oder der DEKRA. [16]
Da aber bei den hier beispielhaft besprochenen Lollytests keine CE-Zertifizierung vorliegt, ist es fraglich, ob es berhaupt eine unabhngige Stelle gibt, die die gesundheitliche Unbedenklichkeit auch im Hinblick auf andere, zum gegenwrtigen Zeitpunkt unbekannte, Substanzen bescheinigen knnte.
Wenn ein so genanntes Medizinprodukt oral zum Testen von so genannten asymptomatisch kranken (also gesunden) Kindern eingesetzt wird, die zweimal in der Woche mgliche giftige Rckstnde in ihren Stoffwechsel aufnehmen, so sollte doch anzunehmen sein, dass bei einer hier nicht vorhandenen CE-Zertifizierung die Mastbe fr Lebensmittel zwingend ebenfalls einzuhalten wren.
Hierzu sei auch auf 4 Abs. 1 MPG verwiesen:
(1) Es ist verboten, Medizinprodukte in den Verkehr zu bringen, zu errichten, in Betrieb zu nehmen, zu betreiben oder anzuwenden, wenn
1. der begrndete Verdacht besteht, dass sie die Sicherheit und die Gesundheit der Patienten, der Anwender oder Dritter bei sachgemer Anwendung, Instandhaltung und ihrer Zweckbestimmung entsprechender Verwendung ber ein nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaften vertretbares Ma hinausgehend unmittelbar oder mittelbar gefhrden
Auch 4 Abs. 2 MPG sei zu bedenken gegeben:
(2) 1 Es ist ferner verboten, Medizinprodukte in den Verkehr zu bringen, wenn sie mit irrefhrender Bezeichnung, Angabe oder Aufmachung versehen sind. 2 Eine Irrefhrung liegt insbesondere dann vor, wenn
1. Medizinprodukten eine Leistung beigelegt wird, die sie nicht haben,
2. flschlich der Eindruck erweckt wird, dass ein Erfolg mit Sicherheit erwartet werden kann oder dass nach bestimmungsgemem oder lngerem Gebrauch keine schdlichen Wirkungen eintreten,
Wer ist der Hersteller der Lollytests?
Wenn man sich nher mit der Shenzhen Watmind Medical Co. Ltd. als Hersteller der Tests beschftigt, stt man im Wesentlichen auf folgende Informationen:
- Die Firma ist ansssig unter folgender Anschrift: 8th Floor, Building A, No. 16 – 1, Jinhui Road, Jinha Community Kengzi subdistrict, Pingshan District, 518118 Shenzhen, Volksrepublik China
- Gem eines online abrufbaren Zertifikates der TV Rheinland LGA Products GmbH aus Nrnberg sei die Firma zertifiziert fr das Design, die Entwicklung und den Vertrieb von In-vitro-diagnostischen Medizinprodukten. Als konkrete Produkte, au die sich die ISO-Zertifizierung bezieht, werden benannt:
In-vitro diagnostic analyzers and in-vitro diagnostic test kits used in the diagnosis and quantitive detection of cardiac markers, immune status, Thyroid Functions, Auto-Immune Diseases, Fertility testings, Coagulation and Infectious Diseases including point of care in-vitro diagnostic medical devices[17]
Hier die bersetzung der kostenlosen Version des DeepL.com/Translator:
In-vitro-Diagnostik-Analysegerte und In-vitro-Diagnostik-Testkits fr die Diagnose und den quantitativen Nachweis von Herzmarkern, Immunstatus, Schilddrsenfunktionen, Autoimmunerkrankungen, Fruchtbarkeitstests, Gerinnung und Infektionskrankheiten, einschlielich In-vitro-Diagnostik-Medizinprodukte fr den Point of Care
- Das benannte Zertifikat wird auf einer Seite mit einem Ausstellungsdatum vom 30.12.2020[18], auf einer anderen Seite mit 17.12.2019 angegeben. In beiden Fllen wird eine Gltigkeit des Testats bis zum 03.07.2022[19] angegeben. Beide Zertifikate werden mit einem anderen Rahmen dargestellt, so als ob sie tatschlich aus zwei verschiedenen Husern kommen wrden. Laut einer chinesischen Quelle sei es allerdings in China durchaus blich, sich jeweils einen eigenen Rahmen zu gestalten. Auffllig ist auch, dass das auf 2020 datierte Zertifikat eine Zertifizierungsnummer (Certificate Registration No.) SX 60150107 0001 sowie ein Audit mit der Berichtsnummer (Report No.) 17054604 003 durchgefhrt wurde[20]. Im Zertifikat auf 2019 sind die Nummern geschwrzt und somit nicht abgleichbar.
Eine Anfrage beim TV-Rheinland vom 11.06.2021 nach der Echtheit der drei bekannten Zertifikate blieb bis zum ursprnglichen Redaktionsschluss unbeantwortet, wurde jedoch am 25.06.2021 von Herrn Fabian Hlbig (Markenberwachung/ Trade Mark Surveillance vom Unternehmensbereich Produkte/Business Division Products) wie folgt beantwortet:
Fr Verbraucher, Einfhrer und sonstige interessierte Kreise haben wir (der TV Rheinland) unter www.certipedia.com eine Internet Datei eingerichtet, wo nach gltigen oder ggf. ungltigen Zertifizierungen von uns recherchiert werden kann.
Hier kann man zwischen Produktzertifikaten , Systemzertifikaten, Functional Safety Zertifikaten und Personenzertifikaten auswhlen. Unter Produktzertifikaten kann durch Eingabe eines Firmennamens, Bezeichnung, Handelsnamen etc. recherchiert werden ob zu diversen Produkten gltige Zertifizierungen unserer Organisation vorliegen oder nicht. Des Weiteren kann man bei bekannter ID Nr. oder der Zertifikats-Nr. feststellen ob eine Zertifizierung noch Gltigkeit hat oder ggf. ungltig ist.
Nach Abschluss unserer Datenrecherche knnen wir Ihnen mitteilen, dass das Zertifikat Nr.: SX 60139616 (Ausstellungsdatum 17.12.2019) mittlerweile ungltig ist, siehe: https://www.certipedia.com/certificates/60139616locale=de. Das Zertifikat Nr.: SX 60150107 (Ausstellungsdatum: 30.12.2020) ist hingegen gltig, siehe: https://www.certipedia.com/certificates/60150107?locale=de und entspricht dem ausgestelltem Original.
Als benannte/ akkreditierte Stelle drfen wir Ihnen aus Grnden der Vertraulichkeitswahrung gegenber Dritten keine detaillierten Informationen geben und bitten um Ihr Verstndnis.
Dass das Zertifikat SX 60150107 echt war, wurde bereits im Vorfeld durch eigene Recherche besttigt[21]. Laut Insiderinformationen sei es blich, dass jedes neue Produkt eine eigene ISO-Nummer bekomme. Da die Erstprfung sehr aufwendig sei, bleibe die Nummer auch fr ein aktualisiertes Zertifikat erhalten, immerhin hat sich an dem Produkt selbst nicht gendert. Da es sich bei der Neuausstellung eines Zertifikates nur um eine Teilprfung handele, bleibe das ursprngliche Gltigkeitsdatum fr den Ablauf unverndert.
Von Freiwilligkeit zu Zwang?
Auch, wenn die Lollytests zunchst freiwillig angeboten werden, erwchst dadurch doch bei tatschlich oder falsch positiv getesteten Kindern der gleichen Kohorte oder Gruppe eine mgliche PCR-Testpflicht fr die eigenen Kindern, deren Eltern und sogar deren Umfeld. Hinzu kommt, dass auch die ursprnglich vielerorten eingefhrten Tests freiwillig waren und mittlerweile an immer mehr Orte (z.B. an Schulen, in Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhusern) verpflichtend gemacht wurden. Allein durch den Gruppendruck liegt die Befrchtung nicht fern, dass auch hier eine Testpflicht durch die Hintertr eingefhrt werden soll ohne dass jemand die Haftung fr etwaige Gesundheitsrisiken bernehmen mchte.
Wenn in diesem Beispiel die Stadt Lehrte vom Teil einer neuen Teststrategie spricht, stellt sich die Frage, ob auch die anstehenden mRNA-Gen-Nicht-Therapien mit dem Vakzin von BioNTech / Pfizer Teil dieser Strategie werden sollen und eine Zweiklassengesellschaft von Geimpften und Ungeimpften nun auch in de Kindergrten und Schulen getragen werden soll. Schon jetzt sind Schler, die sich dem wchentlichen Testen verweigern Auenseiter und drfen nicht mehr am Prsenzunterricht teilnehmen.
An dieser Stelle sei auf die bereits vorhandene internationale Rechtsprechung hingewiesen, wonach PCR-Tests nicht in der Lage sind, den Nachweis zu erbringen, ob eine Person infiziert oder infektis ist (z.B. Amtsgericht Weimar, Beschluss vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25.11.2020, Az. Az. 13 B 1780 / 20.NE; Berufungsgericht Lissabon / Portugal (Tribunal da Relao de Lisboa, Az. Proc. N 1783/20. 7T8PDL.L1; Verwaltungsgericht Wien / sterreich, Entscheidung vom 24.03.2021, GZ: VGW-103/048/3227/2021 – 2). Auch sei auf Schweden verwiesen, wo die Anwendung von PCR-Tests bereits verboten wurde, da diese noch Monate nach dem Infektionsgeschehen positiv sein knnen und somit als Nachweis fr ein Covid-19-Infektion unzulssig sind. Stattdessen muss in Schweden eine individuelle Beurteilung konkreter Symptome durch einen Arzt erfolgen.
In seinem Buch Falsche Pandemien schrieb Dr. Wolfgang Wodarg:
Selbst ein perfekter, hchst spezifischer und sensitiver PCR-Test ist also fr den Nachweis einer Infektion nicht geeignet und sagt erst recht nichts ber die Anwesenheit von vermehrungsfhigen Viren. Er fllt ja bei Virustrmmern positiv aus.[22]
Mittlerweile sind diese Erkenntnisse auch im Mainstream angekommen. So verweist etwa der Sender RTL in einem Beitrag vom 21.06.2021 auf eine aktuelle Studie der Universitt Duisburg / Essen zu den PCR-Tests:
Eine Studie der Universitt Essen/Duisburg fand heraus, dass viele positiv Getestete das Corona-Virus gar nicht weitergeben. [] 50 – 75 Prozent der positiven PCR-Tests sind wahrscheinlich postinfektis. Somit sollten der Studie zufolge die Ergebnisse der PCR-Tests nicht als Grundlage fr die Bekmpfung der Pandemie genommen werden.[23]
Wenn also schon die PCR-Tests als Goldstandard nicht in der Lage sind, festzustellen, ob jemand infektis oder zumindest infiziert ist, wie viel weniger soll dies dann ein Lollytest als Speicheltest leisten knnen? Wer kommt fr die Traumata auf, die bereits kleinsten Kindern zugemutet werden, wenn sie von ihren Eltern erfahren mssen, dass sie unter einer vermeintlich fr jedermann todbringenden Seuche erkrankt seien und nunmehr zwei Wochen lang keine Freunde mehr treffen drfen? Wer entscheidet ber die Verschwendung von Steuergeldern fr nichtssagende, potenziell gesundheitsschdliche Testkits zulasten dieser und der kommenden Generationen?
Besteht Versicherungsschutz fr etwaige Vergiftungen im Rahmen der Unfallversicherung?
Beispielhaft angefragt wurden die Unternehmen Barmenia, InterRisk, Konzept & Marketing sowie VHV, inwiefern in deren Unfallversicherungen Versicherungsschutz fr Schden durch etwaige Vergiftungen infolge des beschriebenen Lollytests bestehen wrde. Konkrete Antworten lieferten bislang nur die Barmenia und die VHV, whrend die beiden Wettbewerber den Eingang der Anfrage besttigten, sich aber nicht inhaltlich uerten. Konzept & Marketing teilte lediglich mit:
Ihrer Anfrage knnen wir leider nicht nachkommen. Viele Faktoren spielen hier eine Rolle. Um Ihre Anfrage beantworten zu knnen, bedarf es einer Absprache mit den Risikotrgern und es ist nicht mglich dies kurzfristig durchzufhren.
Die Barmenia uerte sich hingegen auch inhaltlich:
Dieses Risiko wre ber die normale Unfallversicherung nicht mitversichert, da der Unfallbegriff in allen 3 Tarifvarianten nicht erfllt wre. Es handelt sich um keine der in den AVB aufgefhrten Infektionen, es ist keine Vergiftung und ein normaler Unfall ist es auch nicht.
Um ein solches Risiko absichern zu knnen, msste bei uns eine Kinder-Invalidittsversicherung KISS abgeschlossen werden. Hier gilt ein (durch Krankheit oder/und Unfall festgestellter) Grad der Behinderung von mindestens 50 als Leistungsauslser fr eine Rentenzahlung.
Auch die VHV bezieht Stellung:
Grundstzlich muss immer der konkrete Einzelfall betrachtet werden, daher kann es keine verbindliche, pauschale Aussage dazu geben, in welchem Umfang der von Ihnen skizzierte Fall tatschlich zu einem unfallbedingten Dauerschaden fhren kann.
Fr mglichen Versicherungsschutz kme ein Einschluss in Frage:
- Vergiftung durch Einatmung schdlicher Stoffe oder Suren etc. durch unabwendbare Umstnde. (Die vollstndigen Anspruchsvoraussetzungen entnehmen Sie bitte den konkreten Versicherungsbedingungen).
Es ist hierbei darauf hinzuweisen, dass der Versicherte, wie bei allen Unfallschden, ein bedingungsgemes Unfallereignis nach dem Beweisma des 286 ZPO zu beweisen hat, d.h. der Strengbeweis der Unfallurschlichkeit. Dabei sind medizinisch objektivierbare Befunderhebungen zu bercksichtigen.
Sollte dies gegeben sein, dann knnte hieraus ein Anspruch auf eine Leistung in dem u.g. Szenario geltend gemacht werden.
Unabhngig davon besteht natrlich immer die Mglichkeit zivilrechtlich gegen den Inverkehrbringer der zitierten Tests haftungsrechtlich vorzugehen, um Gesundheitsschden geltend zu machen.
In den Bedingungen des Tarifs Klassik-Garant der VHV (Stand 01.2021) gibt es folgende Passage, auf die Bezug genommen wird:
1.4.2 Vergiftungen
Als Unfall gilt auch, wenn die versicherte Person aufgrund von
- Vergiftungen infolge Einnahme fester oder flssiger Stoffe durch den Schlund (Eingang der Speiserhre), z. B. durch Alkohol,
- Nahrungsmittelvergiftungen,
- Pflanzenvergiftungen, die durch Berhren, Schlucken, Kauen und/oder Ausspucken von Pflanzen oder Pflanzenteilen
hervorgerufen werden, wenn deren Schdlichkeit der versicherten Person nicht bewusst war,
- Vergiftungen durch Einatmung schdlicher Stoffe, wenn die versicherte Person pltzlich ausstrmenden Gasen, Dmpfen, Dnsten, Staubwolken oder Suren etc. durch unabwendbare Umstnde bis zu 7 Tage lang ausgesetzt ist ,
- unfreiwillig eine Gesundheitsschdigung erleidet.
Berufskrankheiten bleiben jedoch ausgeschlossen.
[1] Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttests), deren Inverkehrbringen ohne CE-Kennzeichnung vom BfArM nach 11 Abs.1 MPG derzeit befristet zugelassen wird (Sonderzulassung des BfArM) auf bfam.de. Aufzurufen unter https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/Antigen-Tests_zur_Eigenanwendung.html, zuletzt aufgerufen am 21.05.2021
[2] Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttests), deren Inverkehrbringen ohne CE-Kennzeichnung vom BfArM nach 11 Abs.1 MPG derzeit befristet zugelassen wird (Sonderzulassung des BfArM) auf bfam.de. Aufzurufen unter https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/Antigen-Tests_zur_Eigenanwendung.html, zuletzt aufgerufen am 21.05.2021
[3] Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttests), deren Inverkehrbringen ohne CE-Kennzeichnung vom BfArM nach 11 Abs.1 MPG derzeit befristet zugelassen wird (Sonderzulassung des BfArM) auf bfam.de. Aufzurufen unter https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/Antigen-Tests_zur_Eigenanwendung.html, zuletzt aufgerufen am 21.05.2021
[4] watmind.com auf https://en.watmind.com/, zuletzt aufgerufen am 01.06.2021
[5] Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttests), deren Inverkehrbringen ohne CE-Kennzeichnung vom BfArM nach 11 Abs.1 MPG derzeit befristet zugelassen wird (Sonderzulassung des BfArM) auf bfarm.de. Aufzurufen unter https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html, zuletzt aufgerufen am 31.05.2021
[6] Mindestkriterien fr SARS-CoV‑2 Antigentests im Sinne von 1 Abs. 1 Satz 1 TestVO: Antigenschnelltests auf pei.de vom 15.01.2021. Aufzurufen unter https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/mindestkriterien-sars-cov-2-antigentests-01 – 12-2020.pdf?__blob=publicationFile&v=6, zuletzt aufgerufen am 01.06.2021
[7] Zertifikatsnr. 60150107 auf certipedia.com. Aufzurufen unter https://www.certipedia.com/certificates/60150107?locale=de, zuletzt aufgerufe am 11.06.2021
[8] Lolly-Test auf healtmask.de. Aufzurufen unter https://healthmask.de/blogs/news/antigen-test-mit-bfarm-listung-gelistete-schnelltests, zuletzt aufgerufen am 01.06.2021
[9] Siehe hierzu z. B. ZDF / Reuters Check zu Gercht im Netz – Corona-Teststbchen sind nicht krebserregend auf zdf.de vom 27.03.2021 um 17:18 Uhr. Aufzurufen unter https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-ethylenoxid-pcr-tests-100.html, zuletzt aufgerufen am 31.05.2021
[10] Ethylenoxid auf gba-group.com. Aufzurufen unter https://www.gba-group.com/food/analysen/kontaminanten/ethylenoxid/, zuletzt aufgerufen am 01.06.2021
[11] Gesundheitliche Bewertung von Ethylenoxid-Rckstnden in Sesamsamen. Stellungnahme Nr. 056/2020 des BfR vom 23. Dezember 2020 auf bfr.bund.de. Aufzurufen unter https://www.bfr.bund.de/cm/343/gesundheitliche-bewertung-von-ethylenoxid-rueckstaenden-in-sesamsamen.pdf, zuletzt aufgerufen am 01.06.2021
[12] Josef Schuhbauer Rckrufe bei vielen Lebensmitteln Ethylenoxid ist seit 40 Jahre in der EU verboten auf modernder-landwirt.de vom 27.12.2020. Aufzurufen unter https://moderner-landwirt.de/rueckrufe-bei-vielen-lebensmitteln-ethylenoxid-ist-seit-40-jahre-in-der-eu-verboten/, zuletzt aufgerufen am 01.06.2021
[13] Gesundheitliche Bewertung von Ethylenoxid-Rckstnden in Sesamsamen. Stellungnahme Nr. 056/2020 des BfR vom 23. Dezember 2020 auf bfr.bund.de. Aufzurufen unter https://www.bfr.bund.de/cm/343/gesundheitliche-bewertung-von-ethylenoxid-rueckstaenden-in-sesamsamen.pdf, zuletzt aufgerufen am 01.06.2021
[14] ZDF / Reuters Check zu Gercht im Netz – Corona-Teststbchen sind nicht krebserregend auf zdf.de vom 27.03.2021 um 17:18 Uhr. Aufzurufen unter https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-ethylenoxid-pcr-tests-100.html, zuletzt aufgerufen am 31.05.2021
[15] Elisabeth Kagermeier #Faktenfuchs: Selbsttest-Stbchen sind nicht krebserregend auf br.de vom 23.04.2021 um 05:09 Uhr. Aufzurufen unter https://www.br.de/nachrichten/wissen/faktenfuchs-selbsttest-staebchen-sind-nicht-krebserregend,SVIcpmr, zuletzt aufgerufen am 31.05.2021
[16] Elisabeth Kagermeier #Faktenfuchs: Selbsttest-Stbchen sind nicht krebserregend auf br.de vom 23.04.2021 um 05:09 Uhr. Aufzurufen unter https://www.br.de/nachrichten/wissen/faktenfuchs-selbsttest-staebchen-sind-nicht-krebserregend,SVIcpmr, zuletzt aufgerufen am 31.05.2021
[17] Certificate des TV Rheinland vom 30.12.2020 auf hms24.eu. Aufzurufen unter https://www.hms24.eu/wp-content/uploads/2021/04/Watmind-TUEV-Zertifikat.pdf, zuletzt aufgerufen am 08.06.2021.
[18] Certificate des TV Rheinland vom 30.12.2020 auf hms24.eu. Aufzurufen unter https://www.hms24.eu/wp-content/uploads/2021/04/Watmind-TUEV-Zertifikat.pdf, zuletzt aufgerufen am 08.06.2021.
[19] Certificate des TV Rheinland vom 17.12.2019 auf watmind.com. Aufzurufen unter https://www.watmind.com/news_view.aspx?nid=2&typeid=4&id=458, zuletzt aufgerufen am 08.06.2021.
[20] Das gleiche Zertifikat mit etwas anderem Rand findet sich unter https://www.clendo.de/media/pdf/eb/0f/63/1‑ISO13485-Watmind.pdf, dort zuletzt am 08.06.2021 aufgerufen
[21] Siehe Zertifikatsnr. 60150107 auf certipedia.com. Aufzurufen unter https://www.certipedia.com/certificates/60150107?locale=de, zuletzt aufgerufen am 21.06.2021
[22] Wolfgang Wodarg Falsche Pandemien. Argumente gegen die Herrschaft der Angst. Mnchen (Rubikon), 1. Auflage, 2021, S. 178
[23] Viele positiv Getestete sind nicht infektis. Studie: PCR-Tests als Grundlage zur Pandemiebekmpfung nicht sinnvoll auf rtl.de vom 21.06.2021 um 14:07 Uhr. Aufzurufen unter https://www.rtl.de/cms/studie-pcr-tests-als-grundlage-zur-pandemiebekaempfung-nicht-sinnvoll-4781888.html, zuletzt aufgerufen am 21.06.2021.
Danke für den Beitrag!
Ich stelle mir die Frage, in wieweit Stadträte Ausgaben beschließen, für sogenannte Tests ohne ordentliche Prüfungen vor der Ausgabe zu tätigen! Solche Summen für Kinder können doch wohl besser eingesetzt werden!
Unsere gewählten Stadträte haften durchaus auch für den Schwachsinn den diese beschließen!
@ auf bessere Zeiten zu hoffen heißt handeln , hoffe Eltern lesen hier mit