Unfall­ver­si­che­rung: Impf­schä­den mitversichert?

Im Janu­ar 2022 führ­te ein Tweet für Auf­re­gung, in dem ein Aus­schluss der Unfall­ver­si­che­rung des ADAC für „Impf­schä­den auf­grund ange­ord­ne­ter Mas­sen­imp­fun­gen“ auf­ge­zeigt wur­de. Neu ist die­ser Aus­schluss nicht; die aktu­el­len Bedin­gun­gen wur­den bereits im Juli 2021 eige­führt. Laut ADAC wäre eine „Mas­sen­imp­fung“ aus­drück­lich auch eine ange­ord­ne­te Imp­fung der Gesamt­be­völ­ke­rung gegen Covid-19. Der Aus­schluss exis­tier­te beim ADAC bereits seit den Bedin­gun­gen mit Stand 01.07.2007 (sie­he dort § 3 Nr. 2 b)). Wie sieht es bei ande­ren Unfall­ver­si­che­run­gen aus? wei­ter­le­sen…

Pres­se­er­klä­rung: Wich­ti­ge Grund­satz­ent­schei­dung zum sog. „Masern­schutz­ge­setz“ erstrit­ten – Lan­des­haupt­stadt Mag­de­burg kas­siert ver­dien­te und deut­li­che Niederlage

Rechts­an­walt Dr. Lipin­ski:  „Es zeigt sich u.a., dass die Ent­schei­dung der Arbeits­ge­mein­schaft Masern­schutz­ge­setz, mög­lichst vie­le Bevöl­ke­rungs- und Berufs­grup­pen in den juris­ti­schen Kampf ein­zu­bin­den, völ­lig kor­rekt gewe­sen ist. Ver­mut­lich war es zumin­dest rück­wir­kend betrach­tet kei­ne gute Idee von diver­sen ande­ren Kla­ge­grup­pen, direkt Anfang 2020 einen Eil­an­trag beim Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt, der bereits im Mai 2020 abge­lehnt wor­den ist, wei­ter­le­sen…

Inter­view: Rechts­an­walt Dr. Uwe Lipin­ski zur Impf­pflicht gegen Masern

Rechts­an­walt Dr. Uwe Lipin­ski ist Fach­an­walt für Ver­wal­tungs­recht. mit Sitz sei­ner gleich­na­mi­gen Anwalts­kanz­lei in Hei­del­berg und ver­tritt u. a. Eltern, die gegen eine Impf­pflicht gegen Masern kla­gen. Cri­ti­cal News: Guten Tag, Herr Dr. Lipin­ski, Sie sind Fach­an­walt für Ver­wal­tungs­recht mit Sitz in Hei­del­berg, somit nicht all­zu weit weg vom Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt in Karls­ru­he. Sie ver­tre­ten u.a. Eltern, wei­ter­le­sen…

Inter­Risk: Rück­fra­gen zum Umfang des Ver­si­che­rungs­schut­zes unbeantwortet

Mit Rund­schrei­ben vom 17.02.2021 hat die Inter­Risk ihre Ver­mitt­ler dar­über infor­miert, dass nun­mehr auch Schä­den infol­ge einer Imp­fung gegen Covid-19 im XXL-Kon­zept für Neu­ver­trä­ge und für Bestands­kun­de der Tarif­ge­ne­ra­ti­on B1 und B 182 (N‑Verträge) mit­ver­si­chert sei­en. wei­ter­le­sen…

Immu­ni­täts­aus­weis, Impf­pflicht und Zwangs­ein­wei­sung: Wer­den Ver­schwö­rungs­theo­rien wahr?

Einer Mut­ter von vier Kin­dern und Lei­te­rin eines impf­kri­ti­schen Eltern­stamm­ti­sches gegen Pflicht- und Zwangs­imp­fung und für eine freie Impf­ent­schei­dung wur­de unver­mu­tet die Impf­un­fä­hig­keits­ent­schei­dung für eines ihrer Kin­der von der Kin­des­ta­ges­stät­te eines ihrer Kin­der nicht mehr aner­kannt. Als sie sich wei­ger­te, ihre Kin­der zwangs­wei­se gegen Masern zu imp­fen, wur­de ihr vom Jugend­amt mit der Inob­hut­nah­me ihrer Kin­der bedroht. wei­ter­le­sen…