Unfall­ver­si­che­rung: Impf­schä­den mitversichert?

Im Janu­ar 2022 führ­te ein Tweet für Auf­re­gung, in dem ein Aus­schluss der Unfall­ver­si­che­rung des ADAC für „Impf­schä­den auf­grund ange­ord­ne­ter Mas­sen­imp­fun­gen“ auf­ge­zeigt wur­de. Neu ist die­ser Aus­schluss nicht; die aktu­el­len Bedin­gun­gen wur­den bereits im Juli 2021 eige­führt. Laut ADAC wäre eine „Mas­sen­imp­fung“ aus­drück­lich auch eine ange­ord­ne­te Imp­fung der Gesamt­be­völ­ke­rung gegen Covid-19. Der Aus­schluss exis­tier­te beim ADAC bereits seit den Bedin­gun­gen mit Stand 01.07.2007 (sie­he dort § 3 Nr. 2 b)). Wie sieht es bei ande­ren Unfall­ver­si­che­run­gen aus? wei­ter­le­sen…

Pres­se­er­klä­rung: Wich­ti­ge Grund­satz­ent­schei­dung zum sog. „Masern­schutz­ge­setz“ erstrit­ten – Lan­des­haupt­stadt Mag­de­burg kas­siert ver­dien­te und deut­li­che Niederlage

Der juris­ti­sche Kampf auch gegen das sog. „Masern­schutz­ge­setz“ geht daher wei­ter. Die AG Masern­schutz­ge­setz hofft, dass sich ande­re Ober­ge­rich­te dem OVG Mag­de­burg anschlie­ßen wer­den und dass ihre Ver­fas­sungs­be­schwer­de und auch ihr Eil­an­trag nun­mehr zeit­nah durch das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt beschie­den wer­den. wei­ter­le­sen…

Inter­view: Rechts­an­walt Dr. Uwe Lipin­ski zur Impf­pflicht gegen Masern

Das sog. Masern­schutz­ge­setz sieht lei­der vor, dass auch Kom­bi­na­ti­ons­impf­stof­fe akzep­tiert wer­den müs­sen. Das ist auch einer der sehr vie­len ver­fas­sungs­recht­li­chen Angriffs­punk­te gegen das Gesetz. Die Phar­ma­in­dus­trie ent­schei­det damit fak­tisch, ob man sel­ber oder das eige­ne Kind gegen drei, fünf oder sie­ben Krank­heits­er­re­ger geimpft wer­den muss. Es gibt noch eine Mög­lich­keit, über das Aus­land einen Ein­zel­impf­stoff zu erhal­ten oder sich im Aus­land mit­tels Ein­zel­impf­stoffs imp­fen zu las­sen und dann einen Masern­ti­ter-Nach­weis hier in Deutsch­land bei einem deut­schen Arzt bestim­men zu las­sen. Aber das ist natür­lich extrem umständ­lich und auch teu­er und wird für die aller­meis­ten Eltern und deren Kin­dern kei­ne prak­ti­ka­ble Mög­lich­keit sein, das ver­fas­sungs­wid­ri­ge Masern­schutz­ge­setz legal zu umge­hen. wei­ter­le­sen…

Inter­Risk: Rück­fra­gen zum Umfang des Ver­si­che­rungs­schut­zes unbeantwortet

Mit Rund­schrei­ben vom 17.02.2021 hat die Inter­Risk ihre Ver­mitt­ler dar­über infor­miert, dass nun­mehr auch Schä­den infol­ge einer Imp­fung gegen Covid-19 im XXL-Kon­zept für Neu­ver­trä­ge und für Bestands­kun­de der Tarif­ge­ne­ra­ti­on B1 und B 182 (N‑Verträge) mit­ver­si­chert sei­en. wei­ter­le­sen…

Immu­ni­täts­aus­weis, Impf­pflicht und Zwangs­ein­wei­sung: Wer­den Ver­schwö­rungs­theo­rien wahr?

Einer Mut­ter von vier Kin­dern und Lei­te­rin eines impf­kri­ti­schen Eltern­stamm­ti­sches gegen Pflicht- und Zwangs­imp­fung und für eine freie Impf­ent­schei­dung wur­de unver­mu­tet die Impf­un­fä­hig­keits­ent­schei­dung für eines ihrer Kin­der von der Kin­des­ta­ges­stät­te eines ihrer Kin­der nicht mehr aner­kannt. Als sie sich wei­ger­te, ihre Kin­der zwangs­wei­se gegen Masern zu imp­fen, wur­de ihr vom Jugend­amt mit der Inob­hut­nah­me ihrer Kin­der bedroht. wei­ter­le­sen…