Schlagwort: Homeoffice

Tarif­ana­ly­se: Die Dienst­haft­pflicht­ver­si­che­rung der DBV (Stand 04.2022)

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

So urteil­te z. B. das Ver­wal­tungs­ge­richt Bre­men am 05.02.2024 (Az. 7 K 1464/22), dass im Ein­zel­fall auch die Teil­nah­me an einer vom Dienst­herrn ange­setz­ten, frei­wil­li­gen „Coro­na-Imp­fung“ im März 2021 wäh­rend der Eltern­zeit als Dienst­un­fall anzu­se­hen sei. Im kon­kre­ten Fall ging es um eine „ven­tri­ku­lä­re Extra­sy­sto­lie“ (Fehl­zün­dun­gen aus der Herz­kam­mer) und „Myo­kar­di­tis“ (Herz­mus­kel­ent­zün­dung) als Fol­ge der damals nur bedingt zuge­las­se­nen Vak­zi­ne. Ande­re Gerich­te hat­ten in ähn­lich gela­ger­ten Fäl­len die Zuord­nung als Dienst­un­fall ver­wei­gert. wei­ter­le­sen…

15-Minu­ten-Städ­te Teil 2: Uto­pi­sche Zukunft von Oxford und Paris?

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

In der jüngs­ten Zeit erreg­ten vor allem die Plä­ne für die geplan­te 15-Minu­ten-Stadt in Oxford / Eng­land grö­ße­re Auf­merk­sam­keit. Dort wur­de am 29.11.2022 ein Ver­such geneh­migt, der die Stadt ab 2024 mit ins­ge­samt sechs Ver­kehrs­fil­tern (traf­fic fil­ters) in eine 15-Minu­ten-Stadt ver­wan­deln soll. Im Rah­men einer Peti­ti­on sei­en ins­be­son­de­re Beden­ken hin­sicht­lich der geplan­ten Ver­kehrs­fil­ter geäu­ßert wor­den. Die meis­ten die­ser Fil­ter sol­len die gan­ze Woche über von 07:00 Uhr mor­gens bis um 19:00 Uhr abends im Ein­satz sein. wei­ter­le­sen…

Inter­view: Rechts­an­walt Dr. Uwe Lipin­ski zur Impf­pflicht gegen Masern

Posted onAutorCritical News4 Kommentare

Das sog. Masern­schutz­ge­setz sieht lei­der vor, dass auch Kom­bi­na­ti­ons­impf­stof­fe akzep­tiert wer­den müs­sen. Das ist auch einer der sehr vie­len ver­fas­sungs­recht­li­chen Angriffs­punk­te gegen das Gesetz. Die Phar­ma­in­dus­trie ent­schei­det damit fak­tisch, ob man sel­ber oder das eige­ne Kind gegen drei, fünf oder sie­ben Krank­heits­er­re­ger geimpft wer­den muss. Es gibt noch eine Mög­lich­keit, über das Aus­land einen Ein­zel­impf­stoff zu erhal­ten oder sich im Aus­land mit­tels Ein­zel­impf­stoffs imp­fen zu las­sen und dann einen Masern­ti­ter-Nach­weis hier in Deutsch­land bei einem deut­schen Arzt bestim­men zu las­sen. Aber das ist natür­lich extrem umständ­lich und auch teu­er und wird für die aller­meis­ten Eltern und deren Kin­dern kei­ne prak­ti­ka­ble Mög­lich­keit sein, das ver­fas­sungs­wid­ri­ge Masern­schutz­ge­setz legal zu umge­hen. wei­ter­le­sen…