Pres­se­er­klä­rung: Wich­tige Grund­satz­ent­schei­dung zum sog. „Masern­schutz­ge­setz“ erstritten – Lan­des­haupt­stadt Mag­de­burg kas­siert ver­diente und deut­liche Niederlage

Rechts­an­walt Dr. Lipinski:  „Es zeigt sich u.a., dass die Ent­schei­dung der Arbeits­ge­mein­schaft Masern­schutz­ge­setz, m?glichst viele Bev?lkerungs- und Berufs­gruppen in den juris­ti­schen Kampf ein­zu­binden, v?llig kor­rekt gewesen ist. Ver­mut­lich war es zumin­dest r?ckwirkend betrachtet keine gute Idee von diversen anderen Kla­ge­gruppen, direkt Anfang 2020 einen Eil­an­trag beim Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt, der bereits im Mai 2020 abge­lehnt worden ist, wei­ter­lesen…

Ein­kaufen ohne Impfung

Mit Beschluss vom 10.08.2021 wurde auf der „Minis­ter­prä­si­den­ten­kon­fe­renz“ der Druck auf Unge­impfte und Unge­tes­tete weiter erhöht. Der Autor Max Roland schrieb hierzu auf Tichys Ein­blick kurz zuvor: „Auch wenn die „Minis­ter­prä­si­den­ten­kon­fe­renz” noch nicht begonnen hat – längst ist klar, in welche Rich­tung es zumin­dest für die Unge­impften gehen soll. Der Druck soll erhöht werden – ganz wei­ter­lesen…

Ich weiß zwar nicht mehr als Sie, bin aber dafür! – Teil 2

Am heu­tigen Dienstag in der Früh erhielten die Ange­hö­rigem erneut Post eines in pri­vater Trä­ger­schaft ste­henden Senio­ren­heims, dass am Montag, 28.12.2020 eben­falls von K. ver­fasst wurde. Das vor­he­rige Schreiben stammte vom 18.12.2020 und hatte die Ange­hö­rigen tags drauf am Samstag früh in der Vor­weih­nachts­zeit erreicht und in große Besorgnis gestürzt, lesen Sie hier: Das aktu­elle Schreiben wei­ter­lesen…

Ich weiß zwar nicht mehr als Sie, bin aber dafür!

Weih­nachts­stim­mung kam auf, als einem Ange­hö­rigen am Sams­tag­vor­mittag Post eines in pri­vater Trä­ger­schaft ste­henden Senio­ren­heims ins Haus flat­terte, mit der offen­kundig die viel beschwo­rene Erlö­sung der Men­schen von der Covid-19-Pan­­demie bereits um den 27.12. herum erfolgen soll, also gege­be­nen­falls bereits wäh­rend der Fei­er­tage. Am Rande: wie viele Senio­ren­heime liegt auch dieses in unmit­tel­barer Nähe zu wei­ter­lesen…