Tag: 21. Juni 2024

Bun­des­wehr kann sich nicht erklären

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

Der­sel­be Senat, der am 07.07.2022 über die ver­meint­li­che Rechts­mä­ßig­keit der Dul­dungs­pflicht urteil­te, hat bis zum Ver­hand­lungs­ter­min am 29.05.2024 nie­mals die ursprüng­li­che Anord­nung der frü­he­ren Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin Anne­gret Kramp-Kar­ren­bau­er zu Gesicht bekom­men, sie also de fac­to auch nicht auf ihre Exis­tenz über­prü­fen kön­nen. Eben­so wenig hat­te sich das Gesicht wohl in der Ver­gan­gen­heit dar­um bemüht, fest­zu­stel­len, auf wel­cher Daten­la­ge die ver­meint­lich exis­ten­te, aber dem Gericht vom Wort­laut her unbe­kann­te, Anord­nung beruh­te. Ein­mal ange­nom­men, dass der spä­te­re Tages­be­fehl aus einer exis­ten­ten minis­te­ria­len Anwei­sung abge­lei­tet wur­de, so bleibt den­noch offen, ob das ursprüng­li­che Schrift­stück auf medi­zi­ni­schen oder auf poli­ti­schen Erwä­gun­gen beruh­te. wei­ter­le­sen…

Nach­hal­ti­ger Rassismus-Ausschluss?

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

Fal­sche Ver­däch­ti­gun­gen betref­fen aller­dings nicht allein Leh­rer, Erzie­her oder Poli­zis­ten, son­dern zuneh­mend auch ande­re Per­so­nen. Erst vor weni­gen Tagen führ­te ein vor­geb­li­cher Angriff auf zwei Kin­der aus Gha­na zu einer Demons­tra­ti­on „gegen Rechts“. Angeb­lich hät­ten etwa 20 Jugend­li­che die 8- und 10-jäh­ri­gen Mäd­chen „ange­grif­fen“ und ras­sis­tisch belei­digt. Dabei sei auch das Wort „Neger“ gefal­len. Einem der Mäd­chen sei ins Gesicht getre­ten wor­den. Schon kurz nach­dem sowohl Main­stream­m­e­di­en als auch freie Medi­en über den Fall berich­tet hat­ten, stell­te sich her­aus, dass schein­bar fast die gan­ze Geschich­te mehr oder min­der frei erfun­den wor­den war. Den Tritt ins Gesicht habe es eben­so wenig gege­ben wie den behaup­te­ten Angriff der wei­ßen Täter­grup­pe. wei­ter­le­sen…

Mit­ver­si­che­rung von Schä­den durch Grundwasser?

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

In jedem Fall scheint die SAENA u. a. eine gewis­se Nähe zur umstrit­te­nen Ago­ra Ener­gie­wen­de zu haben, auch wenn kon­kre­te Rück­fra­gen hier­zu nicht beant­wor­tet wur­den. So wur­de unter ande­rem am 18.05.2021 ein Vor­trag von Janek Stei­tz von der Ago­ra Ener­gie­wen­de zum The­ma „Kli­ma­neu­tra­li­tät 2050: Was die Indus­trie jetzt von der Poli­tik braucht“ und „Kli­ma­neu­tra­les Deutsch­land“ gehal­ten. Mode­riert wur­de die Ver­an­stal­tung von der SAENA. Bereits 2019 fand die Ago­ra Ener­gie­wen­de wie­der­hol­te Erwäh­nung auf der Web­site der SAENA. wei­ter­le­sen…