11.07.2021 – Wochenrückblick

Wies­baden: 53 Par­teien können an der Bun­des­tags­wahl 2021 teilnehmen

Am 09.07.2021 teilt der Bun­des­wahl­leiter Dr. Georg Thiel in einer Pres­se­mit­tei­lung mit, dass 53 Par­teien an der Bun­des­tags­wahl am 26. Sep­tember 2021 teil­nehmen können. Das ist das Ergebnis der Sit­zung vom 8. und 9. Juli 2021 des Bun­des­wahl­aus­schusses in Berlin. Der Bun­des­wahl­aus­schuss hat die for­malen Vor­aus­set­zungen geprüft, die Par­teien erfüllen müssen, um an der Bun­des­tags­wahl teilzunehmen. 

Laut Pres­se­mit­tei­lung äußerte sich der Bun­des­wahl­leiter Dr. Georg Thiel aner­ken­nend: „Ich möchte beson­ders her­vor­heben, dass sich trotz der schwie­rigen Rah­men­be­din­gungen in der Zeit der Pan­demie viele Ver­ei­ni­gungen der ersten Ver­fah­rens­stufe gestellt haben, um an der Bun­des­tags­wahl teil­nehmen zu können. Dafür möchte ich allen danken.“ Wei­tere Infor­ma­tionen erhalten Sie hier.

Quelle: Pres­se­mit­tei­lung Nr. 1421 vom 9. Juli 2021, 53 Par­teien können an der Bun­des­tags­wahl 2021 teil­nehmen, Bun­des­wahl­leiter, Wies­baden, 09.07.2021, https://​www​.bun​des​wahl​leiter​.de/​i​n​f​o​/​p​r​e​s​s​e​/​m​i​t​t​e​i​l​u​n​g​e​n​/​b​u​n​d​e​s​t​a​g​s​w​a​h​l​-​2​0​2​1​/​1​4​_​2​1​_​1​b​w​a​-​e​n​t​s​c​h​e​i​d​u​n​g​.​h​tml


BILD: Kin­der­arzt über Corona-Imp­fung: „Der Impf-Druck auf unsere Kinder ist perfide“

Am 08.07.2021 berichtet Thomas Rei­chel in BILD vom Sauer­länder Kinder- und Jugend­arzt Dr. Michael Achenbach, der in seiner Praxis bereits mehr als 800 der soge­nannten „Corona-Schutz­imp­fungen“ an „Pati­enten“ durch­ge­führt habe. 

„Und wir hätten noch öfter geimpft“, sagt der Medi­ziner, „wenn wir nur mehr Impf­stoff gehabt hätten.“

So konnte der Jour­na­list Thomas Rei­chel vom Kinder- und Jugend­arzt Dr. Michael Achen­bach in Erfah­rung bringen, dass unter den Geimpften auch schon 55 junge Men­schen unter 18 Jahre waren. Mehr als 50 wei­tere Impf­wil­lige, die 18 oder jünger sind, würden neben anderen Pati­enten auf seiner War­te­liste stehen und end­lich auf einen Termin hoffen. Dem Kinder- und Jugend­arzt Dr. Michael Achen­bach ist hierbei bekannt, dass „gerade die Jün­geren“ „oft nicht zuerst die Sorge um die eigene Gesund­heit zur Imp­fung“ „treibt“. „Denn eigent­lich ist das Risiko, schwer an Covid zu erkranken, für Jugend­liche sehr gering. Die wenigen Toten in den jün­geren Alters­gruppen hatten zumeist mit Vor­er­kran­kungen zu kämpfen. Das wissen auch die jün­geren Impfwilligen.“

In diesem Zusam­men­hang ver­weist Cri­tical News auf die ein­dring­liche War­nung der Fach­an­wältin für Medi­zin­recht aus Hei­del­berg, Beate Bahner, welche recht­li­chen Folgen es für imp­fende Ärzte und Ärz­tinnen es hat, wenn diese Kinder und Jugend­liche mit einem expe­ri­men­tellen „Impf­stoff“ behan­deln, der­weil sie keinen eigenen Vor­teil davon haben. Solche „Imp­fungen“ seien kontraindiziert.

Im Nürn­berger Kodex heißt es zudem:

„Die frei­wil­lige Zustim­mung der Ver­suchs­person ist unbe­dingt erfor­der­lich. Das heißt, daß die betref­fende Person im juris­ti­schen Sinne fähig sein muß, ihre Ein­wil­li­gung zu geben; daß sie in der Lage sein muß, unbe­ein­flußt durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vor­täu­schung oder irgend­eine andere Form der Über­re­dung oder des Zwanges, von ihrem Urteils­ver­mögen Gebrauch zu machen; daß sie das betref­fende Gebiet in seinen Ein­zel­heiten hin­rei­chend kennen und ver­stehen muß, um eine ver­stän­dige und infor­mierte Ent­schei­dung treffen zu können. Diese letzte Bedin­gung macht es not­wendig, daß der Ver­suchs­person vor der Ein­ho­lung ihrer Zustim­mung das Wesen, die Länge und der Zweck des Ver­su­ches klar­ge­macht werden; sowie die Methode und die Mittel, welche ange­wendet werden sollen, alle Unan­nehm­lich­keiten und Gefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesund­heit oder ihre Person, welche sich aus der Teil­nahme ergeben mögen.“

Laut BILD hat Dr. Michael Achen­bach bereits meh­rere Ein­sätze in hei­mi­schen Impf­zen­tren hinter sich.

Wei­teres zum BILD-Artikel lesen Sie hier.

Quellen:

Thomas Rei­chel, Kin­der­arzt über Corona-Imp­fung: Der Impf-Druck auf unsere Kinder ist per­fide, BILD, 08.07.2021, https://​www​.bild​.de/​b​i​l​d​-​p​l​u​s​/​r​a​t​g​e​b​e​r​/​2​0​2​1​/​r​a​t​g​e​b​e​r​/​k​i​n​d​e​r​a​r​z​t​-​k​l​a​e​r​t​-​a​u​f​-​d​a​r​u​m​-​l​a​s​s​e​n​-​s​i​c​h​-​j​u​g​e​n​d​l​i​c​h​e​-​w​i​r​k​l​i​c​h​-​i​m​p​f​e​n​-​7​6​9​9​5​3​1​6​,​v​i​e​w​=​c​o​n​v​e​r​s​i​o​n​T​o​L​o​g​i​n​.​b​i​l​d​.​h​tml

Beate Bahner, Fach­an­wältin für Medi­zin­recht, Hei­del­berg, Corna-Imp­fung für Kinder und Jugend­liche, ? War­nung an Ärz­tinnen und Ärzte ?, 09.07.2021, 09:52 Uhr, https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner/1701

Nürn­berger Kodex, Gesetze ganz ein­fach, https://​gesetze​-ganz​-ein​fach​.de/​n​u​e​r​n​b​e​r​g​e​r​-​k​o​d​e​x​-​e​t​h​i​s​c​h​e​-​r​e​g​e​l​n​-​f​u​e​r​-​m​e​n​s​c​h​e​n​v​e​r​s​u​c​he/


Medi­zin­recht­lerin Beate Bahner warnt Ärzte und Ärztinnen

Die [Corona-] Imp­fung von Kin­dern und Jugend­li­chen ist […] abso­lutes Hoch­ri­si­ko­ge­biet für alle imp­fenden Ärz­tinnen und Ärzte!

Beate Bahner, Fach­an­wältin für Medi­zin­recht aus Hei­del­berg, warnt in einem Schreiben vom 08.07.2021 ein­dring­lich imp­fende Ärzte und Ärz­tinnen. Sie ver­weist hierbei auf fol­gende Punkte:

„+ Die Corona-Imp­fung bei Jugend­li­chen ist nicht indi­ziert. Denn sie hat keinen Nutzen, da Kinder und Jugend­liche nach­weis­lich nicht schwer erkranken und erst recht nicht daran versterben.
+ Das Risiko der Imp­fungen ist erheb­lich, dies zeigen die Berichte über teil­weise schwere Neben­wir­kungen welt­weit. Wenn das Risiko einer Imp­fung den Nutzen deut­lich über­wiegt, dann darf nicht geimpft werden – die „Behand­lung“ ist ein­deutig kon­tra­in­di­ziert!
+ Eine nicht indi­zierte Behand­lung darf vom Arzt nie­mals vor­ge­nommen werden – selbst bei Ein­wil­li­gung beider Eltern nicht!
+ Erst recht können Jugend­liche keine wirk­same Ein­wil­li­gung in die Imp­fung abgeben, da die Imp­fung keine Rou­ti­ne­be­hand­lung ist (wie etwa Blut­ab­nahme, Zahn­spange oder z.B. Akne­be­hand­lung). Es bräuchte ange­sichts der erheb­li­chen Risiken stets die Ein­wil­li­gung beider Eltern! Aber auch diese wäre unwirksam, da die Imp­fung keinen Nutzen hat, aber viel­fäl­tige und unbe­kannte Risiken. Diesen Risiken dürfen Eltern ihre Kinder nie­mals aus­setzen!
+ Ange­sichts feh­lender Lang­zeit­stu­dien können Jugend­liche die Gefahren und Risiken noch weniger abschätzen als Erwach­sene oder gar Ärzte, die um diese Gefahren wissen müssen! Jugend­liche können daher nicht wirksam in diese Imp­fung ein­wil­ligen – unab­hängig von ihrem Alter, da sie die Trag­weite der Ent­schei­dung nicht erfassen können.
+ Kon­se­quenz: Ärzte dürfen Kinder und Jugend­liche nicht impfen. Dies ist nach stän­diger Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs straf­recht­lich als eine Kör­per­ver­let­zung anzu­sehen. Ärzte haften hierfür auch zivil­recht­lich per­sön­lich auf Scha­dens­er­satz und Schmer­zens­geld bei Impf­kom­pli­ka­tion und Impf­schäden!
+ Und zwar auch dann, wenn beide Eltern tat­säch­lich so sorg­fältig über alle Aspekte auf­ge­klärt werden sollten, wie die Coro­na­virus-Impf­ver­ord­nung dies für Ärzte ver­pflich­tend vor­sieht. Denn der Bun­des­ge­richtshof hat gerade bei neuen, nicht aner­kannten Behand­lungs­me­thoden sehr strenge Anfor­de­rungen an die Auf­klä­rung gestellt.“

Das Schreiben steht als PDF-Doku­ment zur Ver­fü­gung und kann hier abge­rufen werden.

Quelle: Beate Bahner, Fach­an­wältin für Medi­zin­recht, Hei­del­berg, Corna-Imp­fung für Kinder und Jugend­liche, ? War­nung an Ärz­tinnen und Ärzte ?, 09.07.2021, 09:52 Uhr, https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner/1701


Unter­su­chungen zeigen bei 62 Pro­zent lang­fris­tige Schäden durch Blut­ge­rinnsel nach Impfung

Peter F. Mayer berichtet in einem Artikel von Dr. Charles Hoffe, der Unter­su­chung bei Pati­enten gemacht hat, die vor 4 bis 7 Tagen eine Imp­fung hatten. „Von denen hatten 62 % nach­weis­bare Blut­ge­rinnsel. Ist das in Berei­chen des Kör­pers pas­siert wie im Gehirn, Herz, Luge, Rück­grat. Dann hat man ein dau­er­haftes Pro­blem, da im Gewebe in diesen Berei­chen Rege­ne­ra­tion nicht mög­lich ist oder zumin­dest sehr lange dauert.

Die Folgen sind per­ma­nente Schä­di­gungen von Gehirn, Lunge und Herz, die in der Regel inner­halb der nächsten drei Jahre zu Herz­in­farkt oder Tod führen.“ Den sehr lesens­werten Artikel finden Sie hier.

Quelle: Peter F. Mayer, Unter­su­chungen zeigen bei 62 Pro­zent lang­fris­tige Schäden durch Blut­ge­rinnsel nach Imp­fung, tkp, 08.07.2021, https://​tkp​.at/​2​0​2​1​/​0​7​/​0​8​/​u​n​t​e​r​s​u​c​h​u​n​g​e​n​-​z​e​i​g​e​n​-​b​e​i​-​6​2​-​p​r​o​z​e​n​t​-​l​a​n​g​f​r​i​s​t​i​g​e​-​s​c​h​a​e​d​e​n​-​d​u​r​c​h​-​b​l​u​t​g​e​r​i​n​n​s​e​l​-​n​a​c​h​-​i​m​p​f​u​ng/


Pfizer und Moderna haben mit kli­ni­schen Stu­dien bei Kin­dern im Alter von sechs Monaten begonnen

In CTV News ging die Jour­na­listin Christy Somos der Frage nach: „Wann werden Kinder unter 12 Jahren gegen COVID-19 geimpft?“ 

Sowohl BioNTech/Pfizer als auch Moderna haben mit kli­ni­schen Stu­dien ihrer COVID-19-Impf­stoffe bei Kin­dern im Alter von sechs Monaten begonnen, wobei BioNTech/Pfizer erste Ergeb­nisse im Juli und voll­stän­dige Ergeb­nisse im Sep­tember erwartet. Das Unter­nehmen sagte, es hoffe, dass jün­gere Kinder Anfang 2022 geimpft werden können. 

In wel­chem Eil-Tempo neu­er­dings Medi­ka­mente für gesunde Men­schen auf den Markt gebracht werden können, um sie vor einer mög­li­chen Erkran­kung zu schützen, die sie im All­ge­meinen gut über­stehen, ist beacht­lich. Um so erstaun­li­cher ist es in diesem Artikel zu lesen, dass Dr. Caro­line Quach, Vor­sit­zende des kana­di­schen National Advi­sory Com­mittee on Immu­niz­a­tion, sich zwar dieser Ein­schät­zung ange­schlossen und gesagt hat, dass ein Impf­stoff für jün­gere Kinder nicht vor 2022 zu erwarten ist, aber einige Gesund­heits­ex­perten hoffen, dass dieser Zeit­plan vor­ver­legt wird. So ist eben­falls im Artikel zu lesen:

„Wenn die Impf­stoff­daten von Pfizer im Herbst zur Ver­fü­gung stehen – und es sieht gut aus, dass sie ihre Ankün­di­gung für die Alters­gruppe der Fünf- bis Elf­jäh­rigen wahr­schein­lich im Sep­tember machen werden, und dann für die jün­geren Kinder, werden wir die Daten hof­fent­lich im November sehen“, sagte die Ärztin und kli­ni­sche For­scherin Dr. Iris Gor­finkel aus Toronto in einem Tele­fon­in­ter­view mit CTVNews​.ca am Dienstag.

Sie finden den, sehr kri­tisch zu hin­ter­fra­genden, voll­stän­digen Artikel hier.

Quelle: Christy Somos, When will children under 12 be vac­ci­nated against COVID-19?, CTV News, 06.07.2021, https://www.ctvnews.ca/health/coronavirus/when-will-children-under-12-be-vaccinated-against-covid-19–1.5498475


EU schafft digi­tales Brief­ge­heimnis ab

Am 07.07.2021 stimmte das EU-Par­la­ment für die anlass­lose Total­über­wa­chung aller Bürger. Sämt­liche E‑Mails und Chat­nach­richten sollen in Zukunft ohne jeden Anfangs­ver­dacht oder rich­ter­liche Anord­nung über­wacht und an die Polizei aus­ge­leitet werden dürfen.

„Die Abge­ord­neten des EU-Par­la­ments haben die Ver­ord­nung zur Chat­kon­trolle ange­nommen, die es E‑Mail- und Messaging-Anbie­tern erlaubt, pri­vate Nach­richten unter­schiedslos und in Echt­zeit nach ver­däch­tigen Inhalten zu durch­su­chen und diese der Polizei zu melden („ePri­vacy-Aus­nah­me­ver­ord­nung“). Eine Mehr­heit von 537 bei 133 Gegen­stimmen und 24 Ent­hal­tungen unter­stützte die Ver­ord­nung. Damit dürfen E‑Mail‑, Messaging- und Chat­an­bieter die gesamte elek­tro­ni­sche Kor­re­spon­denz anhand intrans­pa­renter Daten­banken und mit feh­ler­an­fäl­liger „künst­li­cher Intel­li­genz“ durchsuchen.

Es wird unter diesem Aspekt davon aus­zu­gehen sein, dass Bürger nun Unter­nehmen dazu auf­for­dern werden, mit ihnen zukünftig wieder per Brief­post zu kom­mu­ni­zieren, da sich sicher­lich nicht hun­derte Mil­lionen Men­schen in der EU anlasslos in ihrer digi­talen Kor­re­spon­denz her­um­schnüf­feln lassen wollen. Die höheren Kosten und län­gere Lauf­zeit durch die Brief­post werden zu einer gewissen Ent­schleu­ni­gung in man­chen Geschäfts­fel­dern sorgen.

Quelle: dbb_radio, https://t.me/reitschusterdechat/865289


Japan: 450 Ärzte for­dern mit­hilfe einer Peti­tion die Ein­stel­lung der Impfungen

sanspo berich­tete am 24.06.2021, dass ins­ge­samt 450 Ärzte aus ganz Japan, die Bedenken bezüg­lich der Sicher­heit der neuen Coro­na­virus-Impf­stoffe äußerten, eine Peti­tion beim Minis­te­rium für Gesund­heit, Arbeit und Wohl­fahrt ein­ge­reicht haben, in der sie die Ein­stel­lung der Imp­fungen forderten.

390 Ärzte und 60 lokale Gesetz­geber in Japan stimmten der Peti­tion zu, und die Grün­dungs­person, Toku Taka­hashi, eme­ri­tierter Pro­fessor der Wis­consin Medical Uni­ver­sity (Direktor der Klinik Toku), traf sich am Nach­mittag des­selben Tages im Landtag. 

„Es stellt sich die Frage, ob die ganze Öffent­lich­keit mit einem gene­ti­schen Impf­stoff gegen etwas geimpft werden muss, das eine sehr nied­rige Sterb­lich­keits­rate hat und 80 Pro­zent der Infek­tionen mild ver­laufen, aber wir noch nicht wissen, wie sicher dieser Impf­stoff ist“, sagte er. Andere anwe­sende Ärzte erklärten eben­falls, dass die Studie noch nicht beendet sei und dass seit der Imp­fung min­des­tens 356 Men­schen gestorben seien. 

An diesem Tag aktua­li­sierte der für Imp­fungen zustän­dige Minister Taro Kono seine Home­page und kri­ti­sierte die zu Imp­fungen gemachten Äuße­rungen mit den Worten: „Einige Leute, obwohl sie eine Appro­ba­tion haben, machen Scherze.“ 

Herr Taka­hashi zitierte auch Mei­nungen wie „Ich weiß nichts zur lang­fris­tigen Sicher­heit“ als kon­kretes Bei­spiel, aber Herr Taka­hashi sagte, dass „die Quelle der Infor­ma­tionen die Home­page des Minis­te­riums für Gesund­heit, Arbeit und Wohl­fahrt ist“, und auch andere Ärzte äußerten sich über­rascht: „Was ist die Grund­lage für den Minister zu sagen, dass es ein Scherz ist?“

Quelle: 450 Ärzte in Japan stellen Peti­tion ein, in der sie die Ein­stel­lung der Imp­fung for­dern, sanspo, 09.07.2021, https://​www​.sanspo​.com/​a​r​t​i​c​l​e​/​2​0​2​1​0​6​2​4​-​I​O​Q​J​U​L​J​C​V​R​M​B​X​M​Z​X​I​D​J​G​6​S​D​U​HA/

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