Amts­ge­richt Weimar: § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 3. ThürSARS-CoV-2-Ein­d­maßnVO ver­fas­sungs­widrig und damit nichtig

Das Amts­ge­richt Weimar hat in seinem weg­wei­senden Urteil vom 11.01.2021 – 6 OWi – 523 Js 20251820 fest­ge­stellt, dass § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 3. ThürSARS-CoV-2-Ein­d­maßnVO ver­fas­sungs­widrig und damit nichtig sind. Der Betrof­fene war daher frei­zu­spre­chen. Sie können das voll­stän­dige Urteil auf openjur​.de nach­lesen.

»Das Gericht hatte selbst über die Ver­fas­sungs­mä­ßig­keit der Normen zu ent­scheiden, weil die Vor­la­ge­pflicht gem. Art. 100 Abs. 1 GG nach stän­diger Recht­spre­chung des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts (grund­le­gend BVerfGE 1, 184 (195ff)) nur für förm­liche Gesetze des Bundes und der Länder, nicht aber für nur mate­ri­elle Gesetze wie Rechts­ver­ord­nungen gilt. Über deren Ver­ein­bar­keit mit der Ver­fas­sung hat jedes Gericht selbst zu ent­scheiden.«

© 2021 Cri­tical News – Leere Betten lassen Gesund­heits­system kollabieren?

Hin­ter­grund: Wie dem Urteil des Amts­ge­richts Weimar zu ent­nehmen ist, »hielt sich der Betrof­fene« »am 24.04.2020« »in den Abend­stunden zusammen mit min­des­tens sieben wei­teren Per­sonen im Hin­terhof des Hauses X‑Straße 1 in W. auf, um den Geburtstag eines der Betei­ligten zu feiern. Die ins­ge­samt acht Betei­ligten ver­teilten sich auf sieben ver­schie­dene Haushalte.

Diese Fest­stel­lungen beruhen auf den glaub­haften Angaben des Betrof­fenen in der Haupt­ver­hand­lung und dem ver­le­senen Ein­satz­be­richt der Polizei.»

Weiter heißt es in dem Urteil des Amts­ge­richts Weimar:

»Dieses Ver­halten des Betrof­fenen ver­stieß gegen § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 der Dritten Thü­ringer Ver­ord­nung über erfor­der­liche Maß­nahmen zur Ein­däm­mung der Aus­brei­tung des Coro­na­virus SARS-CoV‑2 (3. ThürSARS-CoV-2-Ein­d­maßnVO) vom 18.04.2020 in der Fas­sung vom 23.04.2020.»

In seiner Urteils­be­grün­dung werden die dem Urteil zugrunde lie­genden Normen ein­zelnd auf­ge­führt. Unter Abschnitt III. werden die Gründe auf­ge­führt, warum »§ 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 3. ThürSARS-CoV-2-Ein­d­maßnVO aus for­mellen Gründen ver­fas­sungs­widrig« sind, »da die tief in die Grund­rechte ein­grei­fenden Rege­lungen von der gesetz­li­chen Ermäch­ti­gungs­grund­lage im Infek­ti­ons­schutz­ge­setz nicht gedeckt sind«.

Auf­grund der Viel­zahl von Gründen ver­weisen wir an dieser Stelle nur aus­schnitts­weise auf fol­gende Punkte, welche die Para­doxie der Maß­nahmen offen­baren, für die aber offen­sicht­lich die Grund­rechte jedes Ein­zelnen in Deutsch­land der­zeit geop­fert werden.

Unvor­her­ge­se­hene Ent­wick­lungen? Nein!

»Soweit ein­griffs­in­ten­sive Maß­nahmen, die an sich einer beson­deren Rege­lung bedürften, unter Rück­griff auf Gene­ral­klau­seln nur im Rahmen »unvor­her­ge­se­hener Ent­wick­lungen« zulässig sein sollen, ist diese Vor­aus­set­zung vor­lie­gend nicht erfüllt. Bereits im Jahr 2013 lag dem Bun­destag eine unter Mit­ar­beit des Robert Koch-Insti­tuts erstellte Risi­ko­ana­lyse zu einer Pan­demie durch einen »Virus Modi-SARS« vor, in der ein Sze­nario mit 7,5 Mil­lionen (!) Toten in Deutsch­land in einem Zeit­raum von drei Jahren beschrieben und antiepi­de­mi­sche Maß­nahmen in einer sol­chen Pan­demie dis­ku­tiert wurden (Bun­des­tags­druck­sache 1712051). Der Gesetz­geber hätte daher im Hin­blick auf ein sol­ches Ereignis, das zumin­dest für »bedingt wahr­schein­lich« (Ein­tritts­wahr­schein­lich­keit Klasse C) gehalten wurde, die Rege­lungen des Infek­ti­ons­schutz­ge­setzes prüfen und ggf. anpassen können.

Hinzu kommt – und dieses Argu­ment ist gewich­tiger –, dass am 18.04.2020, dem Tag des Erlasses der 3. ThürSARS-CoV-2-Ein­d­maßnVO, weder in Deutsch­land im Ganzen betrachtet, noch in Thü­ringen eine epi­de­mi­sche Lage bestand, ange­sichts derer es ohne die Ergrei­fung von ein­schnei­denden Maß­nahmen durch die Exe­ku­tive unter Rück­griff auf die infek­ti­ons­schutz­recht­liche Gene­ral­klausel bzw. die (den Anfor­de­rungen der Wesent­lich­keits­lehre eben­falls nicht genü­genden) Spe­zi­al­er­mäch­ti­gungen des § 28 Abs. 1 S. 2 IfSG zu »nicht mehr ver­tret­baren Schutz­lü­cken« gekommen wäre. Es gab keine »epi­de­mi­sche Lage von natio­naler Trag­weite« (§ 5 Abs. 1 IfSG), wenn­gleich dies der Bun­destag mit Wir­kung ab 28.03.2020 fest­ge­stellt hat.«

Diese Ein­schät­zung, so geht eben­falls aus dem Urteil hervor, ergäbe »sich bereits allein aus den ver­öf­fent­lichten Daten des Robert Koch-Insti­tuts«. Das ent­schei­dende Gericht hat sich an dieser Stelle nicht nehmen lassen, die gegen eine epi­de­mi­sche Not­lage spre­chenden Gründe zahl­reich auszuführen.

In diesem Zusam­men­hang kann auch auf das Event 201 im Sep­tember 2019 und seinen Vor­läu­fern ver­wiesen werden, mit denen solche Ereig­nisse offen­sicht­lich »geplant« oder zumin­dest simu­liert wurden. Wie auch das mas­sen­weise Schließen von Krankenhäusern.

Das Amts­ge­richt Weimar hat in seiner Urteils­be­grün­dung also darauf abge­stellt, dass es sich nicht um »unvor­her­ge­se­hene Ent­wick­lungen« han­deln würde. Neun Monate später, also im Januar 2021, kann diese Vor­aus­set­zung erst recht nicht mehr erfüllt sein. Das Ver­fas­sungs­ge­richt in Ecuador kippte daher Aus­gangs­sperren mit der Begrün­dung, dass eine Pan­demie, die welt­weit bereits seit neun Monaten wütet, nicht mehr unvor­her­sehbar sei. Der Ver­weis auf eine ange­führte öffent­liche Not­lage greife daher nicht.« Den voll­stän­digen Artikel können Sie hier lesen.

Kran­ken­haus­schlie­ßungen trotz Pan­demie und Angst vor Triage

2013 reagierte bereits die CDU, als unter Mit­ar­beit des Robert Koch-Insti­tuts eine Risi­ko­ana­lyse zu einer Pan­demie durch einen »Virus Modi-SARS« erstellte wurde. Sie muss sich somit selbst fragen, welche Vor­be­rei­tungen sie getroffen hat, um ein etwaiges Ereignis in seiner vollen Wucht abfe­dern zu können.

Kran­ken­haus-Sterben

Auch Chris­tian Schwager berichtet nun aktuell in der Ber­liner Zei­tung in seinem Artikel »Klinik-Sterben, Kli­niken werden geschlossen, obwohl das Gesund­heits­system vor dem Kol­laps steht«, also einem Jahr, dass angeb­lich von einer der größten Pan­de­mien seit Men­schen Gedenken heim gesucht wurde bzw. wird und sich fragt: »Deutsch­land, 2020: Wäh­rend der Corona-Pan­demie gehen 21 Kran­ken­häuser vom Netz. In diesem Jahr folgen wei­tere. Wie kann das sein?«. Um anschlie­ßend die Para­doxie fest­zu­stellen, die sich auf­grund der Ver­län­ge­rung und Ver­schär­fung des Lock­downs ergibt, den Bun­des­kanz­lerin Merkel so begründet: „Es geht also um Vorsorge.“

»Ein para­doxes Sze­nario ist der­zeit in Deutsch­land zu beob­achten. Corona droht, das Gesund­heits­wesen in die Knie zu zwingen. Neue Gefahr zieht auf in Gestalt von Muta­tionen des Virus. Immer grö­ßere Ein­schrän­kungen werden den Bür­gern auf­er­legt, um einen Kol­laps abzu­wenden. Plan­bare Ein­griffe müssen ver­schoben werden, um Betten für Corona-Pati­enten frei­zu­halten. Inten­siv­sta­tionen sind am Limit. Die Ber­liner Kran­ken­haus­ge­sell­schaft schlägt Alarm. Es fehlt an Fach­kräften, das vor­han­dene Per­sonal ist chro­nisch erschöpft, das Klagen groß. 

Gleich­zeitig aber werden in Deutsch­land Kran­ken­häuser geschlossen, und kaum jemand nimmt davon Notiz. Mitten in der Pan­demie werden Kapa­zi­täten abge­baut, wäh­rend der Mangel in täg­li­chen Bul­le­tins beklagt wird. Kapa­zi­täten, die helfen würden, der zer­stö­re­ri­schen Kraft des Virus effek­tiver zu begegnen. Kapa­zi­täten, die den Kenn­zif­fern der  medialen Debatte etwas ent­ge­gen­setzen könnten, den Todes­raten, den Inzidenzen.«

Ein sol­cher Kol­laps kann aber weder im DIVI-Register, noch in den Ster­be­sta­tis­tiken von Destatis abge­bildet werden. 

Es blieben bzw. bleiben hin­gegen Men­schen unbe­han­delt, es blieben bzw. bleiben Betten leer, obwohl offen­kundig kein triff­tiger Grund in diesem Ausmaß jemals bestanden hat.

Auch Markus Lange­mann, Club der klaren Worte, kann einen der­ar­tigen Kol­laps in zwei Kli­niken bei seinen inves­ti­ga­tiven Aus­flügen offenbar nicht bestä­tigen. Unter https://​vimeo​.com/​5​0​1​7​2​9​5​3​4​/​3​6​0​1​7​4​9​645 kann das von You­Tube zen­zierte Video des Jour­na­listen Markus Lan­ge­mann vom 17.01.2021 abge­rufen werden, in dem er Bilder aus dem Kran­ken­haus rechts der Isar in Mün­chen, dem zweit­größten Kran­ken­haus in Mün­chen, an zwei auf­ein­an­der­fol­genden Tagen zeigt. Bereits am 25.12.2020 hatte Lan­ge­mann »in einem will­kür­lich aus­ge­wählten Kran­ken­haus in der Mitte von Deutsch­land einen Gang durch meh­rere Sta­tionen gemacht. Ein Kran­ken­haus fernab der Bal­lungs­zen­tren, den­noch eine Groß­stadt mit mehr als 100.000 Ein­woh­nern. », wie er unter anderem schreibt. Lesen Sie hierzu auf seiner Web­seite »Club der klaren Worte« weiter.

Bereits im letzten Jahr zu Beginn der Krise gab es Berichte im Internet aus Kran­ken­häu­sern, die sehr schnell der Zensur zum Opfer fielen, in dem ähn­li­ches berichtet wurde. Ende März 2020 ging z. B. ein Video auf WhatsApp und Tele­gram wie ein Lauf­feuer umher, in dem eine kri­ti­sche Bür­gerin am Kran­ken­haus rechts der Isar sich ein Bild von der tat­säch­li­chen Not­lage machen wollte und hierbei auch Mit­ar­beiter des Kli­ni­kums rechts der Isar befragte:

»Ich möchte das jetzt wissen. Ich war eben schon drin und stehe »rechts dem Isar«, nachdem du, lieber Tom, gesagt hast, hier wäre deine Schwester und du gesagt hast, so schlimm wäre es noch nie gewesen. 

Ich habe bis jetzt zwei Schwes­tern gefragt, die mir gesagt haben: »Hier ist gar nichts. Es ist alles ruhig. Es ist alles entspannt.« 

Ich stehe jetzt »rechts der Isar«. Hier. Kli­nikum rechts der Isar der Uni­ver­sität Mün­chen. Und ich werde jetzt noch einmal rein­gehen und die zwei Herren fragen. Ich habe sie eben schon gefragt, aber ich frage sie jetzt nochmal vor lau­fendem Video. 

Tut mir leid. Ich glaube ansonsten den ganzen Schmarrn nicht. 

Darf ich Sie noch einmal ganz kurz fragen? 

Aber sie dürfen mich jetzt nicht aufzeichnen. 

Aber sagen Sie mir noch mal, sterben hier Leute haufen …« 

Nein!

Sind die Inten­siv­sta­tionen überlastet? 

Nein, nein. Gar­nicht. (kopf­schüt­teln)

Ist alles ruhig? 

Ja, es ist alles ruhig. 

Vielen Dank. So. Und das zudem, dass hier alle Inten­siv­sta­tionen über­lastet sind, vor allem im rechts der Isar. 

Nochmal. Ich bin hier vor dem rechts der Isar. Wer hat recht?«

Nicht von der Hand zu weisen ist, dass u.a. die auf­ge­führten Kli­niken bereits geschlossen wurden bzw. geschlossen werden sollen, und zwar mit enormen finan­zi­ellem Auf­wand, der­weil die Bun­des­re­gie­rung auf­grund der Corona-Krise von der Not­wen­dig­keit sprach, die Inten­siv­bet­ten­zahl zu erhöhen:

  • 31. Januar 2020Parsberg (Bayern)
  • 29. Februar 2020 Kran­ken­haus in Wolf­hagen (Hessen)
  • 30. April 2020 Kran­ken­haus Wald­sassen und Vohen­strauß (Bayern)
  • 07. Mai 2020 Kreis­kran­ken­haus in Peine (Nie­der­sachsen)
  • 30. Juni 2020 Kran­ken­haus Ried­lingen (Baden-Würt­tem­berg)
  • 31. August 2020 Kli­nikum Havel­berg (Sachsen-Anhalt)
  • 31. August 2020 Kran­ken­haus Wedel (Schleswig-Hol­stein)
  • 30. Sep­tember 2020 St. Josefs-Hos­pital Bochum-Linden (Nord­rhein-West­falen)
  • 30. Sep­tember 2020 Kran­ken­haus Weingarten/Friedrichshafen
  • 30. Sep­tember 2020 Loreley-Kli­niken Ober­wesel (Rhein­land-Pfalz)
  • 31. Oktober 2020 Schön Klinik Nürn­berg Fürth (Bayern)
  • 31. Dezember 2020Krankenhaus Ott­weiler (Saar­land)
  • 31. Dezember 2020Krankenhaus Stol­zenau (Nie­der­sachsen),
  • ohne Ter­min­nen­nung in Etappen von 2020 bis 2024 Wencke­bach-Klinik (Berlin-Tem­pelhof)
  • ohne Ter­min­nen­nung in Etappen von 2020 bis 2024 Dia­ko­nis­sen­haus Lehnin (Bran­den­burg),
  • ohne Ter­min­nen­nung Kran­ken­haus Roding (Bayern),
  • ohne Ter­min­nen­nung St. Eli­sa­beth-Kran­ken­hauses in Rodalben (Rhein­land-Pfalz)

Län­ger­fristig sind in den nächsten fünf bis zehn Jahren auch die Schlie­ßungen fol­gender Kran­ken­häuser in Baden-Würt­tem­berg geplant:

  • Lör­rach,
  • Rhein­felden,
  • Schopf­heim
  • St. Eli­sa­be­then-Kran­ken­haus Lörrach,
  • Böb­lingen,
  • Sin­del­fingen,
  • Etten­heim,
  • Kehl,
  • Gen­gen­bach und
  • Ober­kirch,
  • Standort Ebertplatz in Offenburg

Wie paradox die Schlie­ßungs­pläne im Zusam­men­hang mit einer ver­meint­lich bestehenden Corona-Pan­demie sind, zeigt sich auch an der Hal­tung von Jens Spahn, Gesund­heits­mi­nister, der dieses Tun offen­sicht­lich – von den meisten Men­schen nicht wahr­ge­nommen – unter­stützt und für die offenbar eine ver­meint­liche Pan­demie bei zukünf­tigen Eng­pässen argu­men­tativ her­halten soll, mit der sich zeitnah begründen ließe, warum es an allen Enden und Ecken nicht mehr rei­chen würde, der­weil eine Klinik nach der anderen aus poli­ti­schen bzw. offen­sicht­lich lob­by­is­ti­schen Gründen ohne große Erwäh­nung geschlossen wird bzw. wurde. Mit dem Vor­sor­ge­prinzip für die Men­schen selbst hat das offen­kundig wenig gemein, wenn diese durch die selbst ver­ur­sachte Not nun daheim bleiben und ihre Exis­tenzen ver­nichtet sehen müssen und auf ihre Grund­rechte ver­zichten sollen. Sollen des­wegen auch Men­schen mas­sen­weise geimpft werden, um Kosten gering zu halten, ohne das das ein­zelene Indi­vi­duum und sein per­sön­li­ches Schicksal Rele­vanz hat?

Dass auch die Bun­des­re­gie­rung trotz der Corona-Epi­demie an den Schlie­ßungs­plänen fest­hält, zeigt die Ant­wort von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nister Jens Spahn vom 26. März 2020 auf die Frage, ob wei­tere Kran­ken­haus­schlie­ßungen vor­ge­nommen werden: „Wir merken, dass die Kran­ken­haus- und Pan­de­mie­pla­nung besser kon­zep­tio­nell zusam­men­ge­dacht werden. Das heißt nicht, weniger oder mehr Häuser. Das heißt für mich eine noch bes­sere Abstimmung.“

Wei­tere Infor­ma­tionen zum Kli­nik­sterben in Deutsch­land erhalten Sie hier, hier und hier.

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