Bomb­s­hell im Straf­pro­zess gegen „unge­impf­te“ Soldatin

Bereits im Vor­feld der Ver­hand­lun­gen hat­te sich eine neue Sen­sa­ti­on her­um­ge­spro­chen, also noch bevor die­se vom vor­sit­zen­den Rich­ter Dr Juli­an Lan­ge ver­kün­det wor­den war: der für den heu­ti­gen Tag ange­kün­dig­te Zeu­ge Wal­de­mar Kr. wür­de nicht kom­men, da er an dem frag­li­chen 13.01.2022 gar nicht vor Ort war und daher auch nichts zu den Ereig­nis­sen jenes Tages aus­sa­gen konn­te. Mit­hin waren sowohl die Ange­klag­te wie auch ihr Vater jeweils sehr hoff­nungs­voll auf den Aus­gang der Haupt­ver­hand­lung. Auch die Schwes­ter der Ange­klag­ten war da. Die­se bestä­tig­te dann auch den Emp­fang der am 23.02.2024 bei Gericht vor­ge­tra­ge­nen Tele­gram­nach­rich­ten vom 13.01.2022. wei­ter­le­sen…

Amts­ge­richt Wei­mar: § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 3. Thür­SARS-CoV-2-Eind­maßn­VO ver­fas­sungs­wid­rig und damit nichtig

Das Amts­ge­richt Wei­mar hat in sei­nem weg­wei­sen­den Urteil vom 11.01.2021 – 6 OWi – 523 Js 202518/20 fest­ge­stellt, dass § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 3. Thür­SARS-CoV-2-Eind­maßn­VO ver­fas­sungs­wid­rig und damit nich­tig sind. Der Betrof­fe­ne war daher frei­zu­spre­chen. Sie kön­nen das voll­stän­di­ge Urteil auf open​jur​.de nach­le­sen. wei­ter­le­sen…