Unfallversicherung: Kennen die Versicherer ihr Risiko?

Einige Unfall­ver­si­cherer bieten ihren Ver­si­cherten Ver­si­che­rungs­schutz für den Fall einer dau­er­haften Inva­li­dität infolge von ver­si­cherten Schutz­imp­fungen. Zum Teil bieten Anbieter diesen Ver­si­che­rungs­schutz nicht nur für benannte, son­dern für alle Schutz­imp­fungen. Dabei wird übli­cher­weise nicht näher defi­niert, was eine Schutz­imp­fung im Unter­schied zu einer sons­tigen Imp­fung sein soll. Hierzu urteilte das OLG Zwei­brü­cken (Urteil vom 08.05.2020 — 1 U 73/18) im Zusam­men­hang mit einem abge­lehnten Leis­tungs­an­spruch wegen Inva­li­dität infolge einer Immun­the­rapie wie folgt:

„Unter den Begriff der Schutz­imp­fung würden nur solche Imp­fungen fallen, die dazu dienen, eine mög­liche Krank­heit im Voraus zu ver­hin­dern oder das Immun­system auf eine zukünf­tige Krank­heit vor­zu­be­reiten.“[1]

© 2020 Cri­tical News — Behand­lung von Kin­dern nach schweren Unfällen 

Was sind Schutzimpfungen?

Aus­führ­li­cher führte das Gericht wie folgt aus:

„Nach all­ge­meinem Sprach­ge­brauch han­delt es sich bei einer (Schutz-)Impfung um die Gabe eines Impf­stoffes mit dem Ziel, vor einer (über­trag­baren) Krank­heit zu schützen. Sie dient der Akti­vie­rung des Immun­sys­tems gegen spe­zi­fi­sche Stoffe (Quelle: Wiki­pedia). Ver­gleichbar hierzu lautet die Beschrei­bung der (Schutz-)Impfung im Brock­haus wie folgt: “Künst­liche Erzeu­gung einer spe­zi­fi­schen Immu­nität gegen­über bak­te­ri­ellen oder viralen Infek­ti­ons­krank­heiten, die bei recht­zei­tiger Anwen­dung den Aus­bruch der Krank­heit ver­hin­dert oder zu einem stark abge­schwächten Ver­lauf führt”.

Kenn­zeich­nend für eine Schutz­imp­fung ist dem­nach die Akti­vie­rung des Immun­sys­tems bzw. die (künst­liche) Erzeu­gung einer Immu­nität zur Vor­beu­gung einer Infek­ti­ons­krank­heit. In der Medizin werden im Wesent­li­chen die aktive und die pas­sive Imp­fung unter­schieden. Bei der aktiven Imp­fung wird das Immun­system zur Bil­dung einer erre­ger­spe­zi­fi­schen Immun­kom­pe­tenz ange­regt, ohne die Infek­ti­ons­krank­heit selbst durch­ma­chen zu müssen. Hierzu dienen Lebend- oder Tot­impf­stoffe. Nach Ein­dringen des Impf­stoffs in den Körper werden seine Eiweiße (Pro­teine) und/oder Zucker­mo­le­küle durch im Blut zir­ku­lie­rende und/oder gewebs­stän­dige immun­kom­pe­tente weiße Blut­kör­per­chen als kör­per­fremde Anti­gene erkannt. Es folgt die pri­märe Immun­ant­wort durch erre­ger­spe­zi­fi­sche Prä­gung immun­kom­pe­tenter Lym­pho­zyten in Form lang­le­biger Gedächt­nis­zellen. Kommt es zur Infek­tion, so erkennen die Gedächt­nis­zellen am ein­ge­drun­genen Erreger die Anti­gene des frü­heren Impf­stoffes und bewirken, dass Anti­körper pro­du­ziert und eine zel­lu­läre Abwehr gebildet wird. Bei der pas­siven Imp­fung wird dem Emp­fänger Immun­serum inji­ziert, das in hoher Kon­zen­tra­tion Anti­körper gegen den Krank­heits­er­reger enthält.

Wenn­gleich die pas­sive Imp­fung keine Imp­fung im medi­zi­ni­schen Sinne ist, da das eigene Immun­system bei dieser Art der “Imp­fung” nicht selbst Anti­körper her­stellt, so ist nach dem all­ge­meinen Sprach­ge­brauch auch diese Form der Imp­fung unter den Begriff der Schutz­imp­fung im Sinne der Bedin­gungen zu sub­su­mieren. Denn auch durch sie soll eine Infek­ti­ons­krank­heit ver­mieden werden. Ob dies nun durch die Gabe von spe­zi­fi­schen Anti­kör­pern oder, wie bei der aktiven Imp­fung, durch die Gabe von geschwächten Krank­heits­er­re­gern, erreicht werden soll, spielt nach dem maß­ge­benden Ver­ständnis eines durch­schnitt­li­chen Ver­si­che­rungs­neh­mers keine Rolle. Nachdem der Begriff der Schutz­imp­fung in den Bedin­gungen nicht näher erläu­tert wird, gehen Zweifel, ob pas­sive Imp­fungen (neben aktiven Imp­fungen) zu den bedin­gungs­ge­mäßen Schutz­imp­fungen gehören, jeden­falls zu Lasten der Beklagten (§ 305c Abs. 2 BGB).“ [2]

Für einen um Ver­ständnis bemühten Ver­brau­cher, der das oben zitierte Urteil nicht kennt, ist sicher jede Imp­fung als „Schutz­imp­fung“ anzu­sehen; immerhin ist die eigent­liche Funk­tion einer Imp­fung, Schutz vor Anste­ckung und Folgen einer ent­spre­chenden Infek­tion zu erhalten. Wer sich also gegen Tollwut oder Wind­po­cken impfen lässt, wird erwarten, dass er fortan gegen diese Virus­er­kran­kungen geschützt ist, wäh­rend jemand, der sich gegen Covid-19 impfen lässt, davon aus­gehen sollte, dass ein ent­spre­chender Impf­schutz gegen Corona die Folge sein wird.

Beispielhafter Versicherungsschutz in der Unfallversicherung gegen Schutzimpfungen

Basler, Tarif AUB 2018 Gold, Stand 01.01.2018:

„Erleidet die ver­si­cherte Person nach einer erfolgten Schutz­imp­fung eine Gesund­heits­schä­di­gung (Impf­schaden), gilt diese eben­falls als Unfall. Ein Impf­schaden ist eine über das übliche Ausmaß einer Impf­re­ak­tion hin­aus­ge­hende Gesundheitsschädigung“

Die Haft­pflicht­kasse, Tarif Ein­fach Kom­plett, Stand 01.06.2019

„Als Unfall­ereignis gelten auch

• Gesund­heits­schäden durch Schutzimpfungen“

Inter­Risk, Bedin­gungen zur Unfall­ver­si­che­rung „XXL“ (B 182), Stand 26.02.2020

„3.3 Als Unfall­ereignis gelten auch Schutz­imp­fungen gegen die nach Nr. 3.1 und Nr. 3.2 ver­si­cherten Infek­ti­ons­krank­heiten, wenn die ver­si­cherte Person dadurch Gesund­heits­schäden erleidet.“

Janitos, Tarif Best Selec­tion, Stand 01.07.2016

“Davon abwei­chend besteht jedoch Ver­si­che­rungs­schutz, wenn

a) die Gesund­heits­schäden in ursäch­li­chem Zusam­men­hang mit Schutz­imp­fungen stehen.”

Kon­zept & Mark­ting, Tarif body­guard 2.0, Vers. 1.01, Stand 05.2019

„Schutz­imp­fungen gegen ver­si­cherte Infektionskrankheiten

Als Unfall­ereignis gelten auch Schutz­imp­fungen gegen die vor­ge­nannten ver­si­cherten Infek­ti­ons­krank­heiten, wenn die ver­si­cherte Person dadurch Gesund­heits­schäden erleidet.“

VHV, AVB Unfall KLASSIK-GARANT 2021, Stand 01.2021

“d) Erleidet die ver­si­cherte Person nach einer erfolgten Schutz­imp­fung eine Gesund­heits­schä­di­gung (Impf­schaden), gilt diese eben­falls als Unfall. Ein Impf­schaden ist eine über das übliche Ausmaß einer Impf­re­ak­tion hin­aus­ge­hende Gesundheitsschädigung.”

Mehr zu diesem Tarif siehe auf Cri­tical News hier.

Dass eine Imp­fung gegen Covid-19 nicht besagt, dass eine Infek­tion damit ver­mieden werden kann oder zumin­dest einen posi­tiven PCR-Test nicht aus­schließt, belegt ein aktu­eller Bericht zu den Imp­fungen mit dem Impf­stoff von Bio­N­Tech / Pfizer in Israel:

„Die Zahl derer, die trotz Imp­fung an Covid-19 erkrankten, lag nach Angaben von Channel 13 News bei rund 240 Personen.

[…] Der Ver­lauf des in den USA her­ge­stellten Impf­stoffs erfor­dert zwei Imp­fungen. Den Stu­dien zufolge steigt die Immu­nität gegen Covid-19 erst acht bis zehn Tage nach der ersten Injek­tion und erreicht schließ­lich 50 Pro­zent.“[3]

Hierzu wäre zu ergänzen, dass die zweite Imp­fung plan­mäßig erst mit zeit­li­chem Verzug von 21 Tagen erfolgt.

WHO räumt schweren Fehler ein: PCR-Tests weisen oft keine Infektion nach

Erwäh­nens­wert ist in diesem Kon­text sicher auch ein aktu­eller Beschluss des OLG Nord­rhein-West­falen vom 25.11.2020 (Az. 13 B 1780/20.NE), wonach ein posi­tiver PCR-Test keine Infek­tion nach­weisen kann (siehe Seite 8):

OLG Nord­rhein-West­falen vom 25.11.2020 (Az. 13 B 1780/20.NE)

Ver­gleichbar hat nun auch die WHO ein­ge­räumt [4], dass PCR-Tests asym­pto­ma­tisch Erkrankte nicht fest­stellen können!

Fristbeginn für Eintritt bedingungsgemäßer Invalidität tarifabhängig meist 1 bis 3 Jahre

Der Ver­si­che­rungs­schutz in der Unfall­ver­si­che­rung setzt bei allen Anbie­tern voraus, dass eine bedin­gungs­ge­mäße Inva­li­dität inner­halb einer Frist von x Monaten nach dem „Unfall“ ein­ge­treten ist, diese inner­halb von x Monaten ärzt­lich fest­ge­stellt und beim Ver­si­cherer ent­spre­chend gel­tend gemacht wurde. Dabei ist das Unfall­ereignis unter­schied­lich definiert.

Im ungüns­tigsten Fall ist das Unfall­ereignis, also der Zeit­punkt der Imp­fung, Start­punkt für den Frist­ab­lauf. Da es sich um eine Aus­schluss­frist han­delt (siehe z.B. OLG Hamm vom 19.10.2007, Az. 20 U 215/06), besteht grund­sätz­lich kein Ver­si­che­rungs­schutz mehr, wenn der Ver­si­che­rungs­nehmer diese Frist schuld­haft ver­strei­chen lassen sollte. Im güns­tigsten Fall beginnt die Frist mit der erst­ma­ligen ärzt­li­chen Fest­stel­lung einer infek­ti­ons­be­dingten Inva­li­dität. Zu beachten sind in diesem Zusam­men­hang auch die sehr weit­ge­henden Mak­ler­pflichten, den Kunden auf diese Aus­schluss­friste hinzuweisen.

Vollbeweis oder Beweiserleichterungen?

Hierbei dürften dem Ver­si­che­rungs­nehmer ggf. Beweis­erleich­te­rungen im Sinne von § 287 ZPO zur Ver­fü­gung stehen (siehe in anderem Kon­text z.B. Urteil des OLG Karls­ruhe vom 30.12.2016, Az. U 97/16)[5]. Mög­li­cher­weise wird jedoch im Leis­tungs­fall auch der Nach­weis des Pri­mär­scha­dens als Voll­be­weis ver­langt (siehe BSG Kassel, Beschluss vom 29.11.2017 – B 9 V 48/17 B):

„Leit­sätze:

1. Die gesund­heit­liche Schä­di­gung als Pri­mär­schä­di­gung, d.h. die Impf­kom­pli­ka­tion, muss neben der Imp­fung und dem Impf­schaden, d.h. der dau­er­haften gesund­heit­li­chen Schä­di­gung, im Voll­be­weis, d.h. mit an Sicher­heit gren­zender Wahr­schein­lich­keit, nach­ge­wiesen sein. (Rn. 39)

2. Eine irgendwie gear­tete Beweis­erleich­te­rung beim Pri­mär­schaden, wie es der 15. Senat des Bayer. LSG, Urteil vom 31.07.2012, L 15 VJ 9/09, mit der Beur­tei­lung „des Zusam­men­hangs zwi­schen Imp­fung und mani­fes­tiertem Gesund­heits­schaden in einer ein­zigen gedank­li­chen Etappe“ anhand von „Mosa­ik­steinen“, die den Nach­weis des Pri­mär­scha­dens im Voll­be­weis als „rea­li­täts­fremd“ und damit ver­zichtbar erscheinen lassen sollen, getan hat, ist damit nicht ver­einbar. (Rn. 40)“[6]

Da ein Voll­be­weis auch eine mög­liche staat­liche Haf­tung ins Spiel bringen würde, ist zumin­dest zu erwarten, dass es – wie beim Nach­weis sons­tiger Impf­schäden – eher erschwert werden dürfte, hier ver­brau­cher­freund­liche Urteile zu erlangen.

© 2020 Cri­tical News — Pflicht­imp­fung für die ganze Welt? 

Versicherungsschutz auch bei Impftod?

Weiter zu beachten ist, dass die so genannte „Immun­klausel“ (Ver­si­che­rungs­schutz für Inva­li­dität infolge benannter Infek­tionen sowie Inva­li­dität infolge benannter Schutz­imp­fungen) nicht bei allen Ver­si­che­rern oder Tarifen für alle Leis­tungs­arten gilt. Mit­unter besteht Ver­si­che­rungs­schutz nur für die Leis­tungs­arten Inva­li­dität oder Inva­li­dität und Unfall­rente, teil­weise auch für die Leis­tungsart Unfalltod und sel­tener für alle Leis­tungs­arten (z.B. Unfall­ta­ge­geld oder Unfall­kran­ken­haus­ta­ge­geld).

Wer einen umfas­senden Ver­si­che­rungs­schutz erwartet und für sich ent­schieden hat, dass er das mög­liche Risiko eines Impf­scha­dens in Kauf nehmen möchte, solle darauf achten, dass für den Fall der Fälle ein opti­maler Ver­si­che­rungs­schutz besteht.

Immer mehr Medien berichten kritisch über aufgetretene Nebenwirkungen

Wäh­rend die Bun­des­re­pu­blik erst­mals am 26.12.2020 mit Imp­fungen gegen Covid-19 begonnen hat, haben Groß­bri­tan­nien, die USA und andere Länder bereits vorher damit begonnen, Bill Gates‘ Vision der Imp­fung aller 7 Mil­li­arden Erden­bürger umzusetzen.

Zwi­schen­zeit­lich wurde nicht nur über mög­liche Neben­wir­kungen spe­ku­liert, son­dern etliche davon haben sich trau­ri­ger­weise auch schon bewahrheitet.

Zahl der Toten mit oder durch Corona-Impfungen explodiert

Der Super-GAU einer sol­cher Imp­fung, der nicht nur für das Leben des Betrof­fenen den Worst Case dar­stellt, son­dern auch für Ange­hö­rige eine „Über­ra­schung“ ist, die sie aus allen Wolken reißt, ist der Tod infolge einer Impfung.

Mitt­ler­weile sollen bereits diverse Per­sonen nach Imp­fungen mit den neu­ar­tigen mRNA-Imp­stoffen zu Tode gekommen sein, unter anderem vier Per­sonen in Israel[7], eine 91jährige Schwei­zerin[8], vier deut­sche Bewohner eines Alters­heims[9] nach einer Imp­fung mit dem Pfizer / Bio­N­Tech-Impf­stoff zu Tode gekommen sein. Wei­tere Berichte spre­chen z.B. von 23 Impf­t­oten in einem nor­we­gi­schen Pfle­ge­heim[10], einem 84jährigen Toten in Schweden[11]oder einer 41jährigen medi­zi­ni­schen Ange­stellten in Por­tugal[12]. In Kali­for­nien sollen 55 Men­schen nach dem Erhalt der Impf­stoffe von Bio­N­Tech bzw. Moderna uner­wartet ver­storben sein[13].

Erkrankungen an Covid-19 nach erfolgten Impfungen

Die Kronen-Zei­tung berich­tete am 02.01.2021 von einer 32-jäh­rigen Ärztin in Mexiko. Diese sei „nach Behör­den­an­gaben in eine Inten­siv­sta­tion ein­ge­wiesen worden, nachdem sie mit dem Pfizer-Bio­N­Tech-Vakzin geimpft wurde.“[14] Als erste Dia­gnose sei eine Enze­pha­lo­mye­litis (Ent­zün­dung des Gehirns und Rücken­marks) benannt worden. Bekannt sei, dass die Ärztin bereits vor der Imp­fung all­er­gi­sche Reak­tionen gezeigt habe.[15]

Jou­watch zeigt sich eben­falls kri­tisch, was die bisher beob­ach­teten Neben­wir­kungen der Imp­fungen gegen Covid-19 betrifft:

„In einem Alten­wohn­heim im kana­di­schen Quebec erkrankten 66 von 230 Heim­be­woh­nern sowie 20 Pfle­ge­kräfte an Covid, nachdem sie Mitte Dezember die erste der beiden vor­ge­se­hene Impf­dosen erhalten hatten. Und im US-Bun­des­staat Kali­for­nien steckte sich ein Kran­ken­pfleger mit Corona an und erkrankte schwer – trotz einer Imp­fung mit einem Pfizer-Vakzin. Laut ABC News war dem 45-jäh­rigen das Serum am 18. Dezember in San Diego ver­ab­reicht worden; an Hei­lig­abend traten Frös­teln, Glie­der­schmerzen und Schwä­che­an­fälle auf.“[16]

Von uner­war­teten Neben­wir­kungen der Mas­sen­imp­fungen in Israel mit zum Zeit­punkt der Bericht­erstat­tung bereits über 1 Mil­lionen Men­schen bzw. gut 12 Pro­zent der dor­tigen Bevöl­ke­rung berich­teten die Schweizer Uncut-News:

Mindestens vier Tote in Israel nach Impfungen gegen Covid-19

„Etwa einer von tau­send Men­schen hat nach der Injek­tion von leichten Neben­wir­kungen berichtet, dar­unter Schwäche, Schwindel und Fieber sowie Schmerzen, Schwel­lungen und Rötungen an der Stelle, an der die Spritze ver­ab­reicht wurde. Nur ein paar Dut­zend von ihnen benö­tigten medi­zi­ni­sche Hilfe, sagte das Gesund­heits­mi­nis­te­rium.“[17]

Etwa drei Prozent der Geimpften benötigen Intensivpflege

Auch andere Medien über die bisher beob­achten Nebenwirkungen:

„Es gibt bereits Tote, viele Impf­linge mit ana­phy­lak­ti­schen Schocks, und noch mehr Men­schen, die nach der Imp­fung schwer­wie­gende Neben­wir­kungen erleiden müssen. Etwa drei Pro­zent der Impf­linge erleiden schwere Neben­wir­kungen, die teil­weise tage­lang außer Gefecht sind und unter ärzt­li­cher Betreuung bleiben, oder die auf Inten­siv­pflege ange­wiesen sind, um am Leben zu bleiben.“ [18]

Wun­dert es vor den beschrie­benen Hin­ter­gründen, dass die Impf­freu­dig­keit zumin­dest unter den Deut­schen doch eher zurück­hal­tend ist? So sei etwa das Trep­tower Impf­zen­trum in Berlin für 5.000 Impf­wil­lige pro Tag aus­ge­legt gewesen, doch tat­säch­lich nutzten nur die wenigsten der avi­sierten Pfle­ge­plätze das freund­liche Angebot. Viel­mehr musste es vor­über­ge­hend geschlossen werden, da kaum jemand kommen mochte[19].

Neutrale Berichterstattung bei der Tagesschau?

Wer die öffent­lich-recht­li­chen Medien für neu­tral hält, sollte spä­tes­tens jetzt dar­über nach­denken, wes­halb die „Tages­schau“ von 28.12.2020 Israel per Sug­ges­tiv­frage als ein mög­li­ches Vor­bild für Deutsch­land benennt: „Corona-Imp­fungen: Vor­bild Israel?“[20]

Zudem lässt sich das Nach­rich­ten­portal so ver­stehen, als befür­worte es die Erpro­bung von Impf­ex­pe­ri­menten an gesunden Men­schen mit einem per Not­zu­las­sung geneh­migten Impf­stoffes. Unkri­tisch wird hier der israe­li­sche Jour­na­list Nadav Eyal zitiert:

„Israel ist grund­sätz­lich ein gutes Expe­ri­men­tier­feld für Imp­fungen. Weil die Bevöl­ke­rung ver­gleichs­weise jung ist, braucht man hier nur wenig Zeit, um alle Men­schen in Risi­ko­gruppen zu impfen.”

Neben­wir­kungen werden im gesamten Text nicht einmal erwähnt, son­dern viel­mehr unkri­tisch eine Stim­mung trans­por­tiert, als wäre eine mög­lichst schnelle Durch­imp­fung eines ganzen Volkes per se erstre­bens­wert und Vor­aus­set­zung für eine Rück­kehr zur (neuen?) Normalität.

Kinder als Versuchsobjekte von Moderna – Kritik wird ignoriert

Hier wäre es sehr inter­es­sant zu wissen, wie die Tages­schau die von Moderna durch­ge­führten Impf­tests an Kin­dern von 12 bis 17 Jahren beur­teilt. Ins­ge­samt wolle man den Impf­stoff an 3.000 Kin­dern und Jugend­li­chen testen: 

„A Phase 2/3, Ran­do­mized, Observer-Blind, Pla­cebo Con­trolled Study to Eva­luate the Safety, Reac­to­ge­ni­city, and Effec­ti­ve­ness of mRNA-1273 SARS CoV 2 Vac­cine in Healthy Ado­lescents 12 to <18 Years of Age“[21].

Gesund­heits­ex­perten warnen vor diesem Men­schen­ver­such an Min­der­jäh­rigen[22],[23]. Moderna wollte sich aber noch nicht dazu äußern, wie viele Eltern tat­säch­lich schon die Zustim­mung zur Erpro­bung des neu­ar­tigen mRNA-Impf­stoffes an ihren Kin­dern gegeben hatten.[24] Sollten nicht genug ame­ri­ka­ni­sche Kinder gefunden werden, ggf. auch sol­chen aus pre­kären sozialen Ver­hält­nissen wie Slums, stellt sich die Frage, ob Moderna wie zuvor bereits Astra Zeneca Tests außer­halb der USA[25]. durch­führen wolle – mög­li­cher­weise dort, wo die gesetz­li­chen Stan­dards weniger anfällig für hohe Scha­den­er­satz­for­de­rungen wären.

Ein Artikel von Natu​ral​news​.com bringt wesent­liche Kri­tik­punkte für die Impf­tests an Kin­dern auf den Punkt:

„But the tes­ting seems unwar­ranted, espe­cially since children rarely develop severe coro­na­virus sym­ptoms. Addi­tio­nally, young pati­ents seldom require hos­pi­ta­liz­a­tion for COVID-19, high­ligh­ting the danger of tes­ting vac­cines on children, who haven’t been pre­viously tested in trials for expe­ri­mental shots.“

Hier die Über­set­zung mit der kos­ten­losen Ver­sion von DeepL:

„Aber die Tests scheinen unge­recht­fer­tigt, zumal Kinder selten schwere Coro­na­virus-Sym­ptome ent­wi­ckeln. Außerdem müssen junge Pati­enten nur selten wegen COVID-19 ins Kran­ken­haus ein­ge­lie­fert werden. Dies unter­streicht die Gefahr, Impf­stoffe an Kin­dern zu testen, die zuvor noch nicht in Stu­dien für expe­ri­men­telle Imp­fungen geprüft wurden.“

Versicherungsschutz auch bei Notzulassung oder bedingter Zulassung?

Bezug­neh­mend auf den Anfang dieses Textes stellt sich die Frage, ob Unfall­ver­si­cherer auch expe­ri­men­telle Imp­fungen gegen Covid-19 als „Schutz­imp­fungen“ ansehen und diese unter den mög­li­cher­weise vor­han­denen Ver­si­che­rungs­schutz fallen. So spricht etwa der Volks­wohl Bund in einem aktu­ellen Anschreiben an seine Ver­mittler vom 20.01.2021 davon, dass man leisten werde, „wenn es zu dau­er­haften Impf­schäden durch eine Covid 19 Schutz­imp­fung kommt, die mit einem von der EMA für die EU zuge­las­senen Impf­stoff durch­ge­führt wurde“. Tat­säch­lich sind aktuell aber weder die Impf­stoffe von Bio­N­Tech noch von Moderna regulär, son­dern nur als Not­zu­las­sung frei­ge­geben. Der Ver­si­cherer wurde hierzu bereits um Klar­stel­lung zu seinem Leis­tungs­ver­halten gebeten.

Eine wei­tere Frage, die sich im Zusam­men­hang mit einer mög­li­chen Impf­pflicht durch die Hin­tertür, also z.B. ver­pflich­tenden Imp­fungen auf Ver­an­las­sung des Arbeit­ge­bers und ansonsten ange­drohtem Arbeits­platz­ver­lust ergibt, wird von PwC Legal Deutsch­land thematisiert:

„Das BAG hatte 2017 ent­schieden: Ein Arbeit­geber, der eine Grip­pe­schutz­imp­fung in seinen Räum­lich­keiten durch die Betriebs­ärztin anbietet und die Kosten über­nimmt, haftet grund­sätz­lich nicht für auf­tre­tende Impf­schäden – BAG vom 21. Dezember 2017 (8 AZR 853/16). Gilt dies nach wie vor und wären die dort ent­wi­ckelten Grund­sätze auf eine Imp­fung gegen das SARS-COV‑2 Virus über­tragbar?“[26]

Wollen Medien Denkverbote für eine Covid-19-Pflichtimpfung durchbrechen?

Dass Pflicht­imp­fungen gegen Covid-19 keine Ver­schwö­rungs­theorie mehr sein müssen, zeigen aktu­elle Bei­spiele. Diese sind zum einen vor dem Hin­ter­grund der umstrit­tenen, den­noch bereits bestehenden Masern­impf­licht zu sehen. Letz­tere wurde von dem amtie­renden Gesund­heits­mi­nister Jens Spahn zum 01.03.2020 ein­ge­führt. Immer häu­figer mehren sich Bei­spiele dafür, eine Pflicht­imp­fung für gewisse Per­so­nen­gruppen (z.B. Pfle­ge­kräfte oder Sol­daten) als unum­gäng­lich dar­zu­stellen oder eine indi­rekte Impf­pflicht durch sons­tigen gesell­schaft­li­chen Druck (etwa Arbeit­geber) zu etablieren.

  • „Sol­da­tinnen und Sol­daten der Bun­des­wehr unter­liegen einer beson­deren Impf­pflicht. Das hat das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt mit einem am Montag ver­öf­fent­lichten Beschluss bestä­tigt und damit den Fall eines Haupt­feld­we­bels ent­schieden, der sich gewei­gert hatte, eine Basis­imp­fung mit­zu­ma­chen. Bald könnten die Grund­sätze auch für die neuen Corona-Impf­stoffe gelten.“[27]
  • „Die Ein­la­dung zu einer Corona-Imp­fung für seine Beleg­schaft hat den Betrei­bern einer Zahn­arzt­praxis in Pfaf­fen­hofen nun Anzeigen bei Staats­an­walt­schaft und Bun­des­ärz­te­kammer ein­ge­bracht. Diese war mit der Dro­hung ver­bunden, Ver­wei­ge­rern kein Gehalt mehr zu bezahlen.“[28]
  • Der Deut­sche Ethikrat könnte Vor­schläge machen, „ob und für welche Gruppen eine Impf­pflicht denkbar wäre“, hatte Bay­erns Minis­ter­prä­si­dent Markus Söder (CSU) der Süd­deut­schen Zei­tung gesagt. Gerade in den Pfle­ge­heimen gehe „es schließ­lich um Leben und Tod“, betonte er. Leider gebe es der­zeit aber „unter Pfle­ge­kräften in Alten- und Pfle­ge­heimen eine zu hohe Impf­ver­wei­ge­rung“.“[29]

[1] „OLG Zwei­brü­cken, Urteil vom 08.05.2020 — 1 U 73/18“ in: „openjur​.de“. Auf­zu­rufen unter https://​openjur​.de/​u​/​2​2​9​5​5​1​3​.​h​tml, zuletzt auf­ge­rufen am 03.01.2021 um 16:17 Uhr

[2]„OLG Zwei­brü­cken, Urteil vom 08.05.2020 — 1 U 73/18“ in: „openjur​.de“. Abzu­rufen unter https://​openjur​.de/​u​/​2​2​9​5​5​1​3​.​h​tml, zuletzt auf­ge­rufen am 03.01.2021 um 16:17 Uhr

[3] Reu­ters / Amir Cohen: „Nach Erhalt des Pfizer/BioNTech Impf­stoff haben sich Hun­derte von Israelis mit Covid-19 infi­ziert“ auf „uncut​-news​.ch“ vom 02.01.2021. Auf­zu­rufen unter https://​uncut​-news​.ch/​n​a​c​h​-​e​r​h​a​l​t​-​d​e​s​-​p​f​i​z​e​r​-​b​i​o​n​t​e​c​h​-​i​m​p​f​s​t​o​f​f​-​h​a​b​e​n​-​s​i​c​h​-​h​u​n​d​e​r​t​e​-​v​o​n​-​i​s​r​a​e​l​i​s​-​m​i​t​-​c​o​v​i​d​-​1​9​-​i​n​f​i​z​i​e​rt/, zuletzt auf­ge­rufen am 02.01.2021 um 23:46:00 Uhr.

[4] Siehe z.B. „Brea­king: (Fast) alles gelogen? WHO räumt ein, dass PCR-Tests asym­pto­ma­tisch Erkrankte NICHT fest­stellen können“ auf „sci​ence​files​.org“ vom 21.01.2021.Aufzurufen unter https://​sci​ence​files​.org/​2​0​2​1​/​0​1​/​2​1​/​b​r​e​a​k​i​n​g​-​f​a​s​t​-​a​l​l​e​s​-​g​e​l​o​g​e​n​-​w​h​o​-​r​a​u​m​t​-​e​i​n​-​d​a​s​s​-​p​c​r​-​t​e​s​t​s​-​a​s​y​m​p​t​o​m​a​t​i​s​c​h​-​e​r​k​r​a​n​k​t​e​-​n​i​c​h​t​-​f​e​s​t​s​t​e​l​l​e​n​-​k​o​n​n​en/, zuletzt auf­ge­rufen am 21.01.2021 um 19:34 Uhr.

[5] „OLG Karls­ruhe Urteil vom 30.12.2016, 12 U 97/16“ auf „Lan­des­recht­spre­chung Baden-Würt­tem­berg“. Auf­zu­rufen unter https://​lrbw​.juris​.de/​c​g​i​-​b​i​n​/​l​a​e​n​d​e​r​_​r​e​c​h​t​s​p​r​e​c​h​u​n​g​/​d​o​c​u​m​e​n​t​.​p​y​?​G​e​r​i​c​h​t​=​b​w​&​n​r​=​2​1​750, zuletzt auf­ge­rufen am 03.01.2021 um 16:45 Uhr.

[6] „LSG Mün­chen, Urteil v. 25.07.2017 – L 20 VJ 1/17“ in: „gesetze​-bayern​.de“. Auf­zu­rufen unter https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y‑300-Z-BECKRS-B-2017-N-128578?hl=true&AspxAutoDetectCookieSupport=1, zuletzt auf­ge­rufen am 03.01.2021 um 17:07 Uhr.

[7] Reu­ters / Amir Cohen: „Nach Erhalt des Pfizer/BioNTech Impf­stoff haben sich Hun­derte von Israelis mit Covid-19 infi­ziert“ in: „uncut​-news​.ch“ vom 02.01.2021. Down­load unter https://​uncut​-news​.ch/​n​a​c​h​-​e​r​h​a​l​t​-​d​e​s​-​p​f​i​z​e​r​-​b​i​o​n​t​e​c​h​-​i​m​p​f​s​t​o​f​f​-​h​a​b​e​n​-​s​i​c​h​-​h​u​n​d​e​r​t​e​-​v​o​n​-​i​s​r​a​e​l​i​s​-​m​i​t​-​c​o​v​i​d​-​1​9​-​i​n​f​i​z​i​e​rt/, zuletzt auf­ge­rufen am 02.01.2021 um 23:46:00 Uhr

[8] Corona nach der Spritze: Ist die Imp­fung etwa genauso ris­kant wie das Virus selbst?“ in: „jour​na​lis​ten​watch​.com“ vom 02.01.2021. Down­load unter https://​www​.jour​na​lis​ten​watch​.com/​2​0​2​1​/​0​1​/​0​2​/​c​o​r​o​n​a​-​s​p​r​i​t​z​e​-​i​st/, zuletzt auf­ge­rufen am 02.01.2021 um 23:22 Uhr

[9] Boris Reit­schuster „Bayern: Sieben Tote nach Corona-Imp­fung in Alters­heim“ auf „reit​schuster​.de“ vom 20.01.2021. Auf­zu­rufen unter https://​reit​schuster​.de/​p​o​s​t​/​b​a​y​e​r​n​-​s​i​e​b​e​n​-​t​o​t​e​-​n​a​c​h​-​c​o​r​o​n​a​-​i​m​p​f​u​n​g​-​i​n​-​a​l​t​e​r​s​h​e​im/, zuletzt auf­ge­rufen am 21.01.2021 um 19:55 Uhr.

[10] „Impf­emp­feh­lung über­ar­beitet. Skandal in Nor­we­gens Pfle­ge­heimen: 23 Tote nach Covid-Imp­fungen” auf “Wochen­blick” vom 16.01.2021. Auf­zu­rufen unter https://​www​.wochen​blick​.at/​s​k​a​n​d​a​l​-​i​n​-​n​o​r​w​e​g​e​n​s​-​p​f​l​e​g​e​h​e​i​m​e​n​-​2​3​-​t​o​t​e​-​n​a​c​h​-​c​o​v​i​d​-​i​m​p​f​u​n​g​en/, zuletzt auf­ge­rufen am 21.01.2021 um 19:59 Uhr.

[11] „Todes­fälle in meh­reren Län­dern. In Schweden: Wei­terer toter Senior nach Corona-Imp­fung“ auf „Wochen­blick“ vom 02.01.2021. Auf­zu­rufen unter https://​www​.wochen​blick​.at/​i​n​-​s​c​h​w​e​d​e​n​-​w​e​i​t​e​r​e​r​-​t​o​t​e​r​-​s​e​n​i​o​r​-​n​a​c​h​-​c​o​r​o​n​a​-​i​m​p​f​u​ng/, zuletzt auf­ge­rufen am 21.01.2021 um 20:02 Uhr.

[12] “Zwei­fache Mutter. 41-jäh­rige medi­zi­ni­sche Ange­stellte stirbt nach Covid-Imp­fung in Por­tugal” auf “Wochen­blick” vom 05.01.2021. Auf­zu­rufen unter https://​www​.wochen​blick​.at/​4​1​-​j​a​e​h​r​i​g​e​-​p​f​l​e​g​e​r​i​n​-​s​t​i​r​b​t​-​n​a​c​h​-​c​o​v​i​d​-​i​m​p​f​u​n​g​-​i​n​-​p​o​r​t​u​g​al/, zuletzt auf­ge­rufen am 21.01.2021 um 20:04 Uhr.

[13] Zachary Stieber “USA: 55 Men­schen starben nach Erhalt von COVID-19-Impf­stoffen” auf “The Epoch Times” vom 17.01.2021, aktua­li­siert am 17.01.2021 um 22:13 Uhr. Auf­zu­rufen unter https://​www​.epocht​imes​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​a​u​s​l​a​n​d​/​u​s​a​-​5​5​-​m​e​n​s​c​h​e​n​-​s​t​a​r​b​e​n​-​n​a​c​h​-​e​r​h​a​l​t​-​v​o​n​-​c​o​v​i​d​-​1​9​-​i​m​p​f​s​t​o​f​f​e​n​-​a​3​4​2​6​0​4​5​.​h​tml, zuletzt auf­ge­rufen am 21.01.2021 um 20:12 Uhr.

[14] „Ent­zün­dung des Gehirns. Ärztin nach Corona-Imp­fung auf Inten­siv­sta­tion“ in: „Kronen Zei­tung“ vom 02.01.2020 um 20:51 Uhr. Down­load unter https://​www​.krone​.at/​2​3​1​0​278, zuletzt auf­ge­rufen am 02.01.2021 um 23:06 Uhr

[15] „Ent­zün­dung des Gehirns. Ärztin nach Corona-Imp­fung auf Inten­siv­sta­tion“ in: „Kronen Zei­tung“ vom 02.01.2020 um 20:51 Uhr. Down­load unter https://​www​.krone​.at/​2​3​1​0​278, zuletzt auf­ge­rufen am 02.01.2021 um 23:06 Uhr

[16] „Corona nach der Spritze: Ist die Imp­fung etwa genauso ris­kant wie das Virus selbst?“ in: „jour​na​lis​ten​watch​.com“ vom 02.01.2021. Down­load unter https://​www​.jour​na​lis​ten​watch​.com/​2​0​2​1​/​0​1​/​0​2​/​c​o​r​o​n​a​-​s​p​r​i​t​z​e​-​i​st/, zuletzt auf­ge­rufen am 02.01.2021 um 23:22 Uhr

[17] Reu­ters / Amir Cohen: „Nach Erhalt des Pfizer/BioNTech Impf­stoff haben sich Hun­derte von Israelis mit Covid-19 infi­ziert“ in: „uncut​-news​.ch“ vom 02.01.2021. Down­load unter https://​uncut​-news​.ch/​n​a​c​h​-​e​r​h​a​l​t​-​d​e​s​-​p​f​i​z​e​r​-​b​i​o​n​t​e​c​h​-​i​m​p​f​s​t​o​f​f​-​h​a​b​e​n​-​s​i​c​h​-​h​u​n​d​e​r​t​e​-​v​o​n​-​i​s​r​a​e​l​i​s​-​m​i​t​-​c​o​v​i​d​-​1​9​-​i​n​f​i​z​i​e​rt/, zuletzt auf­ge­rufen am 02.01.2021 um 23:46:00 Uhr

[18] „Deutsch­land in Angst? Impf­zen­tren voll? Weit gefehlt – kaum jemand lässt sich impfen“ in: „mit­denken-761“ von 01.2021. Down­load unter https://​nichtoh​neuns​-frei​burg​.de/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​-​i​n​-​a​n​g​s​t​-​i​m​p​f​z​e​n​t​r​e​n​-​v​o​l​l​-​w​e​i​t​-​g​e​f​e​h​l​t​-​k​a​u​m​-​j​e​m​a​n​d​-​l​a​e​s​s​t​-​s​i​c​h​-​i​m​p​f​en/, zuletzt auf­ge­rufen am 02.01.2021 um 23:17 Uhr

[19] „Deutsch­land in Angst? Impf­zen­tren voll? Weit gefehlt – kaum jemand lässt sich impfen“ in: „mit­denken-761“ von 01.2021. Down­load unter https://​nichtoh​neuns​-frei​burg​.de/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​-​i​n​-​a​n​g​s​t​-​i​m​p​f​z​e​n​t​r​e​n​-​v​o​l​l​-​w​e​i​t​-​g​e​f​e​h​l​t​-​k​a​u​m​-​j​e​m​a​n​d​-​l​a​e​s​s​t​-​s​i​c​h​-​i​m​p​f​en/, zuletzt auf­ge­rufen am 02.01.2021 um 23:17 Uhr

[20] Ben­jamin Hammer „Kampf gegen das Coro­na­virus Warum Israel so viel schneller impfen kann“ in: „tages​schau​.de“ vom 29.12.2020 um 01:53 Uhr. Down­load unter https://​www​.tages​schau​.de/​a​u​s​l​a​n​d​/​i​s​r​a​e​l​-​i​m​p​f​u​n​g​e​n​-​c​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​-​1​0​1​.​h​t​m​l​?​u​t​m​_​s​o​u​r​c​e​=​p​o​c​k​e​t​-​n​e​w​t​a​b​-​g​l​o​b​a​l​-​d​e​-DE, zuletzt auf­ge­rufen am 02.01.2021 um 15:31 Uhr

[21] „A Study to Eva­luate the Safety, Reac­to­ge­ni­city, and Effec­ti­ve­ness of mRNA-1273 Vac­cine in Ado­lescents 12 to <18 Years Old to Pre­vent COVID-19 (Teen­Cove)“ vom 02.12.2020 (letztes Update am 04.12.2020). Down­load unter https://​cli​ni​calt​rials​.gov/​c​t​2​/​s​h​o​w​/​N​C​T​0​4​6​4​9​151, zuletzt auf­ge­rufen am 03.01.2021 um 00:04 Uhr

[22] „Trotz der Gefahr von Neben­wir­kungen beginnt Moderna mit der Erpro­bung des Coro­na­virus-Impf­stoffs an Kin­dern“ in: „uncut​-news​.ch“ vom 31.12.2020. Down­load unter https://​uncut​-news​.ch/​t​r​o​t​z​-​d​e​r​-​g​e​f​a​h​r​-​v​o​n​-​n​e​b​e​n​w​i​r​k​u​n​g​e​n​-​b​e​g​i​n​n​t​-​m​o​d​e​r​n​a​-​m​i​t​-​d​e​r​-​e​r​p​r​o​b​u​n​g​-​d​e​s​-​c​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​-​i​m​p​f​s​t​o​f​f​s​-​a​n​-​k​i​n​d​e​r​n​-​i​m​-​a​l​t​e​r​-​v​o​n​-​1​2​-​b​i​s​-​1​7​-​j​a​h​re/, zuletzt auf­ge­rufen am 03.01.2021 um 00:07 Uhr

[23] Zoey Sky „Moderna starts tes­ting coro­na­virus vac­cine on kids aged 12 to 17 des­pite dan­gers of nega­tive side effects“ in: “natu​ral​news​.com” vom 29.12.2020. Down­load unter https://www.naturalnews.com/2020–12-29-moderna-testing-coronavirus-vaccine-on-kids.html, zuletzt auf­ge­rufen am 03.01.2021 um 00:08 Uhr

[24] Zoey Sky „Moderna starts tes­ting coro­na­virus vac­cine on kids aged 12 to 17 des­pite dan­gers of nega­tive side effects“ in: “natu​ral​news​.com” vom 29.12.2020. Down­load unter https://www.naturalnews.com/2020–12-29-moderna-testing-coronavirus-vaccine-on-kids.html, zuletzt auf­ge­rufen am 03.01.2021 um 00:08 Uhr

[25] Zoey Sky „Moderna starts tes­ting coro­na­virus vac­cine on kids aged 12 to 17 des­pite dan­gers of nega­tive side effects“ in: “natu​ral​news​.com” vom 29.12.2020. Down­load unter https://www.naturalnews.com/2020–12-29-moderna-testing-coronavirus-vaccine-on-kids.html, zuletzt auf­ge­rufen am 03.01.2021 um 00:08 Uhr

[26] Nadja Simone Roß-Kirch „Haf­tung des Arbeit­ge­bers bei der aktu­ellen Grip­pe­schutz­imp­fung und einer künf­tigen Imp­fung gegen SARS-CoV‑2 bzw. Corona-Erkran­kung“ In: „pwclegal​.de“ vom 03.12.2020. Auf­zu­rufen unter https://​www​.pwclegal​.de/​h​a​f​t​u​n​g​-​d​e​s​-​a​r​b​e​i​t​g​e​b​e​r​s​-​b​e​i​-​d​e​r​-​a​k​t​u​e​l​l​e​n​-​g​r​i​p​p​e​s​c​h​u​t​z​i​m​p​f​u​n​g​-​u​n​d​-​e​i​n​e​r​-​k​u​e​n​f​t​i​g​e​n​-​i​m​p​f​u​n​g​-​g​e​g​e​n​-​s​a​r​s​-​c​o​v​-​2​-​b​z​w​-​c​o​r​o​n​a​-​e​r​k​r​a​n​k​u​ng/, zuletzt auf­ge­rufen am 03.01.2020 um 16:34 Uhr

[27] Alex­ander Haneke „Richter bestä­tigen Impf­pflicht für Sol­daten“ in „Frank­furter All­ge­meine“, aktua­li­siert am 18.01.2021 um 20:13 Uhr. Auf­zu­rufen unter https://​www​.faz​.net/​a​k​t​u​e​l​l​/​p​o​l​i​t​i​k​/​i​n​l​a​n​d​/​b​u​n​d​e​s​w​e​h​r​-​r​i​c​h​t​e​r​-​b​e​s​t​a​e​t​i​g​e​n​-​c​o​r​o​n​a​-​i​m​p​f​p​f​l​i​c​h​t​-​f​u​e​r​-​s​o​l​d​a​t​e​n​-​1​7​1​5​2​4​4​5​.​h​tml, zuletzt auf­ge­rufen am 21.01.2021 um

[28] Rein­hard Werner „Ohne Imp­fung kein Gehalt: Zahn­arzt droht Beleg­schaft und wird ange­zeigt“ auf „The Epoch Times“ vom 12.01.2021 um 10:26 Uhr. Auf­zu­rufen unter https://​www​.epocht​imes​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​/​o​h​n​e​-​i​m​p​f​u​n​g​-​k​e​i​n​-​g​e​h​a​l​t​-​z​a​h​n​a​r​z​t​-​d​r​o​h​t​-​b​e​l​e​g​s​c​h​a​f​t​-​u​n​d​-​w​i​r​d​-​a​n​g​e​z​e​i​g​t​-​a​3​4​2​1​1​4​2​.​h​tml, zuletzt auf­ge­rufen am 21.01.2021 um 19:07 Uhr.

[29] „Kritik an Ruf nach Impf­pflicht für Ärzte und Pfle­ge­kräfte“ auf “aerz​te​blatt​.de” vom 12.01.2021. Auf­zu­rufen unter https://​www​.aerz​te​blatt​.de/​n​a​c​h​r​i​c​h​t​e​n​/​1​2​0​0​7​6​/​K​r​i​t​i​k​-​a​n​-​R​u​f​-​n​a​c​h​-​I​m​p​f​p​f​l​i​c​h​t​-​f​u​e​r​-​A​e​r​z​t​e​-​u​n​d​-​P​f​l​e​g​e​k​r​a​e​fte, zuletzt auf­ge­rufen am 21.01.2021 um 19:16 Uhr.

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