Haupt­ver­hand­lung gegen Sol­da­tin geht in die nächs­te Runde

Die­se Zeu­gen­aus­sa­ge ste­he im Wider­spruch zur Aus­sa­ge des Zeu­gen Mu. vor Gericht, wonach er mit der Ange­klag­ten nicht über Reli­gi­on gespro­chen habe. Mög­li­cher­wei­se habe Herr Mu. unzu­tref­fend aus­ge­sagt. Aus­führ­lich sei bei Cri­ti­cal News über sei­ne Aus­sa­gen berich­tet wor­den. Kom­me es auf die Aus­sa­ge des Autors Ste­phan Wit­te an, so wür­de Lau­sen hier­zu eine Beweis­an­re­gung machen. Offen­bar dach­te Rich­ter lan­ge kurz dar­über nach. Anschlie­ßend ent­schie­den Rich­ter und Staats­an­walt­schaft, dass es kei­ne Beden­ken dage­gen gäbe, dass der Autor als Pro­zess­be­ob­ach­ter und Zeu­ge der Ereig­nis­se wei­ter im Raum ver­blei­be. wei­ter­le­sen…

Über­ra­schen­de Zeu­gen­aus­sa­gen bei Sol­da­ten­pro­zess vom 30.01.2024

Um 16:22 tra­ten der vor­sit­zen­de Rich­ter Lan­ge und die Schöf­fen wie­der ein. Die Ver­tei­di­gung stell­te einen Beweis­an­trag zum Beweis der Tat­sa­che, inwie­fern die frag­li­che Ver­neh­mung der Ange­klag­ten vom 13.01.2022 tat­säch­lich statt­ge­fun­den hat­te. Es spre­che vie­les dafür, dass das Ver­neh­mungs­pro­to­koll nur eine Sach­zu­sam­men­fas­sung sei und offen­sicht­lich nicht von den als Zeu­gen Ver­nom­me­nen Mu. und Br. über­nom­men wor­den sei. Hier­zu sei als Zeu­gin Haupt­mann Blan­ca Bl. zu laden und zu ver­neh­men. Die Aus­sa­ge von Frau Bl. sei wich­tig. wei­ter­le­sen…

Sol­da­ten­pro­zess in Hil­des­heim vom 15.01.2024

Es drängt sich der Ver­dacht auf, dass das Gericht ungern Fra­gen beant­wor­tet haben möch­te, aus denen sich erge­ben könn­te, wie die im Ver­fah­ren befrag­ten Offi­zie­re zu der Rechts­auf­fas­sung kom­men, was sie als „Befehl“ zu ver­ste­hen haben. Gleich­wohl darf die Staats­an­wäl­tin immer wie­der die inhalt­lich weit­ge­hend glei­chen Fra­gen stel­len, ob etwa eine „Anord­nung“ oder „Auf­for­de­rung“ gleich­falls als „Befehl“ zu ver­ste­hen sei. wei­ter­le­sen…

„Buß­geld“ für All­tags­be­glei­te­rin entschieden

Die Staats­an­walt­schaft fass­te wesent­li­che Punk­te des bis­he­ri­gen Ver­fah­rens zusam­men. Deut­lich wur­de die per­sön­li­che Ein­ord­nung der Klä­ger­sei­te durch die For­mu­lie­rung, dass im Pfle­ge­heim des Arbeit­ge­bers ein „sanf­ter Druck“ zum Imp­fen aus­ge­übt wor­den sei und dass es ja „Erleich­te­run­gen für geimpf­te Per­so­nen“ gege­ben habe. wei­ter­le­sen…

Staats­an­walt­schaft emp­fiehlt Ein­stel­lung des Ver­fah­rens in Hildesheim

Der Straf­pro­zess in Hil­des­heim gegen eine All­tags­be­glei­te­rin im Pfle­ge­heim geht in die vor­letz­te Run­de. Das Ergeb­nis führt bei Pro­zess­be­ob­ach­tern und Rechts­an­walt zu Überraschung.Der damals ver­füg­ba­re Daten­satz sei mit ins­ge­samt 46 Pro­ben für die Erstel­lung die­ses Stamm­baums sehr klein gewe­sen und beinhal­te­te Pro­ben aus ver­schie­de­nen Ein­zugs­be­rei­chen mit einer Über­ge­wich­tung der Regi­on Han­no­ver. Die AY43-Linie sei damals recht neu gewe­sen, den­noch habe man für den Stamm­baum alle ver­füg­ba­ren Iso­la­te unab­hän­gig von Ort und Datum ver­wandt. wei­ter­le­sen…