Tag: 15. April 2022

Unfall­ver­si­che­rung: Impf­schä­den mitversichert?

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

Im Janu­ar 2022 führ­te ein Tweet für Auf­re­gung, in dem ein Aus­schluss der Unfall­ver­si­che­rung des ADAC für „Impf­schä­den auf­grund ange­ord­ne­ter Mas­sen­imp­fun­gen“ auf­ge­zeigt wur­de. Neu ist die­ser Aus­schluss nicht; die aktu­el­len Bedin­gun­gen wur­den bereits im Juli 2021 eige­führt. Laut ADAC wäre eine „Mas­sen­imp­fung“ aus­drück­lich auch eine ange­ord­ne­te Imp­fung der Gesamt­be­völ­ke­rung gegen Covid-19. Der Aus­schluss exis­tier­te beim ADAC bereits seit den Bedin­gun­gen mit Stand 01.07.2007 (sie­he dort § 3 Nr. 2 b)). Wie sieht es bei ande­ren Unfall­ver­si­che­run­gen aus? wei­ter­le­sen…

Pla­nung von Total­über­wa­chung und einer zen­tra­li­sier­ten Ent­eig­nung der Bürger?

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

Immer deut­li­cher wird das Bestre­ben von Deutsch­land wie auch der Euro­päi­schen Uni­on den voll­kom­men digi­ta­len Bür­ger zu schaf­fen. Schrit­te dahin sind etwa die im Novem­ber 2019 beschlos­se­ne Grund­steu­er­re­form[1], das Gesetz zur Rege­lung des Sozia­len Ent­schä­di­gungs­rechts vom Dezem­ber 2019[2], Ver­schär­fun­gen der Geld­wä­sche­richt­li­ni­en vom März 2021[3], Plä­ne für ein Euro­päi­sches Ver­mö­gens­re­gis­ter aus dem Juli 2021[4] oder die wei­ter­le­sen…