„Buß­geld“ für All­tags­be­glei­te­rin entschieden

Die Staats­an­walt­schaft fass­te wesent­li­che Punk­te des bis­he­ri­gen Ver­fah­rens zusam­men. Deut­lich wur­de die per­sön­li­che Ein­ord­nung der Klä­ger­sei­te durch die For­mu­lie­rung, dass im Pfle­ge­heim des Arbeit­ge­bers ein „sanf­ter Druck“ zum Imp­fen aus­ge­übt wor­den sei und dass es ja „Erleich­te­run­gen für geimpf­te Per­so­nen“ gege­ben habe. wei­ter­le­sen…

WHO auf dem Weg zur Weltregierung

Die von Edmond Hamil­ton in sei­nem erst­mals 1939 beschrie­be­nen Roman „Die Leben­de Legen­de“ um den Sci­ence-Fic­tion-Hel­den Cap­tain Future beschrie­be­ne Welt­re­gie­rung hat ihren Sitz in New York. Das, was damals eher uto­pisch beschrie­ben wur­de, droht im Jahr 2022 eine dys­to­pi­sche Rea­li­tät zu wer­den. Ist nun die WHO auf dem Weg, sich zur Welt­re­gie­rung auf­zu­schwin­gen? wei­ter­le­sen…

Sau­er, Mar­kus: „Kran­ken­ta­ge­geld­ver­si­che­rung. Sys­te­ma­tik, Recht­spre­chung und Praxis.“

Lan­ge Zeit war strit­tig, ob die Kran­ken­ta­ge­geld­ver­si­che­rung als Sum­men- oder als Scha­den­ver­si­che­rung anzu­se­hen sei. Mit Urteil aus 2001 ent­schied der BGH, dass sie als Sum­men­ver­si­che­rung anzu­se­hen sei, was prak­tisch bedeu­tet, dass die ver­ein­bar­te Leis­tungs­hö­he auch über dem zum Scha­den­zeit­punkt aktu­el­len Net­to­ein­kom­men der ver­gan­ge­nen 12 Mona­te lie­gen kön­ne. Sau­er begrün­det, wes­halb er die­se Ent­schei­dung für nicht zwin­gend hält. Aus dem Urteil ergä­be sich auch die feh­len­de Regress­mög­lich­keit nach § 86 VVG (S. 6 – 7). wei­ter­le­sen…

Immu­ni­täts­aus­weis, Impf­pflicht und Zwangs­ein­wei­sung: Wer­den Ver­schwö­rungs­theo­rien wahr?

Einer Mut­ter von vier Kin­dern und Lei­te­rin eines impf­kri­ti­schen Eltern­stamm­ti­sches gegen Pflicht- und Zwangs­imp­fung und für eine freie Impf­ent­schei­dung wur­de unver­mu­tet die Impf­un­fä­hig­keits­ent­schei­dung für eines ihrer Kin­der von der Kin­des­ta­ges­stät­te eines ihrer Kin­der nicht mehr aner­kannt. Als sie sich wei­ger­te, ihre Kin­der zwangs­wei­se gegen Masern zu imp­fen, wur­de ihr vom Jugend­amt mit der Inob­hut­nah­me ihrer Kin­der bedroht. wei­ter­le­sen…