Monat: Februar 2024

Tarif­ana­ly­se Kfz-Ver­si­che­rung der VHV, Stand 01.10.2023

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

Nicht in der Syn­op­se des Unter­neh­mens ent­hal­ten ist eine gering­fü­gi­ge Ände­rung zu Zif­fer A.3.7.1 (Stand 10.2022 sowie 10.23) bzw. A.4.7.1 (Stand 04.2023). Bis­her wur­den im Rah­men des Schutz­briefs benann­te Flug­kos­ten erst ab einer Ent­fer­nung von 1.200 km über­nom­men. Die­se Ein­schrän­kung ent­fiel bereits mit dem Stand 04.2023. Im Unter­schied zum Vor­gän­ger­ta­rif 04.2023 wur­den ins­be­son­de­re etwa­ige Zuschlä­ge für die Eco­no­my-Class gestri­chen. wei­ter­le­sen…

Sol­da­ten­pro­zess vom 26.02.2024: Teil 2 Der Aussageskandal

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

Beim Her­aus­ge­hen aus dem Ver­hand­lungs­saal habe Rechts­an­walt Ivan Kün­ne­mann die Staats­an­wäl­tin ange­spro­chen, ob sie von sich aus gegen die drei Bun­des­wehr­an­ge­hö­ri­gen wegen mög­li­cher uneid­li­cher Falsch­aus­sa­gen ermit­teln wer­de. Dar­auf habe sie nach Aus­sa­gen eines der anwe­sen­den Zeu­gen sehr zickig reagiert und mit­ge­teilt, dass sie dazu kei­ne Ein­las­sung machen wür­de. wei­ter­le­sen…

Tarif­ana­ly­se: Haus­rat­ver­si­che­rung der HUK-Coburg (10.2021)

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„Auch eine Lade­sta­ti­on für Elek­tro-KFZ/­Wall­box ist ver­si­chert (wenn der VN sie als Mie­ter oder Woh­nungs­ei­gen­tü­mer auf eige­ne Kos­ten ein­ge­bracht hat). Hier­bei gilt, dass die Wall­box mit der elek­tri­schen Haus­in­stal­la­ti­on ver­bun­den sein muss. Schutz besteht gegen die übli­chen ver­si­cher­ten Gefah­ren der Haus­rat­ver­si­che­rung (sie­he A 1.1.1 a. 3. Punkt VHB 2021) .
Wie von Ihnen rich­tig beschrie­ben sind zusätz­lich auch mobi­le Lade­ge­rä­te für Elek­tro-KFZ über die Haus­rat­ver­si­che­rung ver­si­chert.“ wei­ter­le­sen…

Sol­da­ten­pro­zess vom 26.02.2024: Teil 1 Beweis­an­trä­ge zurückgewiesen

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„1.  Es bleibt wei­ter­hin unklar, war­um über­haupt ein Befehl zu einer medi­zi­ni­schen Maß­nah­me des Imp­fens erteilt wer­den kann. § 17 a SG stellt hier­für kei­ne ein­deu­ti­ge Rechts­grund­la­ge dar. Weder kann nach all­ge­mei­nem Kon­sens ein Vor­ge­setz­ter einem Sol­da­ten das Rau­chen durch Befehl unter­sa­gen noch kann er mit­tels Befehls eine Ope­ra­ti­on oder das Neh­men einer Arz­nei zur Gesund­erhal­tung anord­nen. wei­ter­le­sen…

Über­ra­schen­de Teil­ein­las­sung der Ange­klag­ten bei Soldatenprozess

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

„Gibt es auf­grund von deut­schen Sta­tis­ti­ken oder Daten­er­he­bun­gen Bele­ge, dass die COVID-19 Impf­stof­fe bei den deut­schen Bun­des­wehr­sol­da­ten in den Jah­ren 2021, 2022 und 2023 schwe­re Krank­heits­ver­läu­fe oder Todes­fäl­le ver­hin­der­ten, und wenn ja, welche?“

Der Bun­des­re­gie­rung lie­gen kei­ne Bele­ge im Sin­ne der Fra­ge­stel­lung vor. wei­ter­le­sen…

Tarif­ana­ly­se: Haus­rat­ver­si­che­rung der Ammer­län­der (02.2024)

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Im Zusam­men­hang mit der Mit­ver­si­che­rung von Wert­sa­chen gilt:
„Im Ver­si­che­rungs­fall ist bei Wert­sa­chen, ins­be­son­de­re Schmuck­stü­cken und Uhren dar­auf zu ach­ten, dass Ein­zel­stü­cke mit einem Wert von über 1.000,- EURO mit Nach­wei­sen in Bezug auf Her­stel­ler, Fabri­kat, Typen­be­zeich­nung, Ver­käu­fer, Anschaf­fungs­preis zu bele­gen sind. Anga­ben zu Spe­zi­fi­ka­tio­nen kön­nen unter ande­rem Fotos und Exper­ti­sen sein.“
Da sich die bedin­gungs­sei­ti­ge GDV-Garan­tie nur auf die All­ge­mei­nen Bedin­gun­gen bezieht, ist hier kei­ne Hei­lung mög­lich. wei­ter­le­sen…

Haupt­ver­hand­lung gegen Sol­da­tin geht in die nächs­te Runde

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

Die­se Zeu­gen­aus­sa­ge ste­he im Wider­spruch zur Aus­sa­ge des Zeu­gen Mu. vor Gericht, wonach er mit der Ange­klag­ten nicht über Reli­gi­on gespro­chen habe. Mög­li­cher­wei­se habe Herr Mu. unzu­tref­fend aus­ge­sagt. Aus­führ­lich sei bei Cri­ti­cal News über sei­ne Aus­sa­gen berich­tet wor­den. Kom­me es auf die Aus­sa­ge des Autors Ste­phan Wit­te an, so wür­de Lau­sen hier­zu eine Beweis­an­re­gung machen. Offen­bar dach­te Rich­ter lan­ge kurz dar­über nach. Anschlie­ßend ent­schie­den Rich­ter und Staats­an­walt­schaft, dass es kei­ne Beden­ken dage­gen gäbe, dass der Autor als Pro­zess­be­ob­ach­ter und Zeu­ge der Ereig­nis­se wei­ter im Raum ver­blei­be. wei­ter­le­sen…

Tie­ri­sche Schä­den im Rah­men der Wohngebäudeversicherung

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

Zu beach­ten ist, dass Mar­der nicht ohne Wei­te­res gefan­gen oder gar getö­tet wer­den dür­fen, da sie in Deutsch­land dem Jagd­recht unter­lie­gen und die dafür gel­ten­de Jagd- und Schon­zeit beach­tet wer­den muss. Für die Ver­grä­mung der Tie­ren fal­len Kos­ten ein­mal für das Schäd­lings­be­kämp­fungs­un­ter­neh­men an. Dar­über hin­aus kom­men viel­fach Auf­wen­dun­gen zum Ver­schlie­ßen von Zugän­gen, in der Regel durch einen Dach­de­cker, zum Tra­gen. wei­ter­le­sen…

Tarif­ana­ly­se: Wohn­ge­bäu­de­ver­si­che­rung der VGH (Stand 10.2023)

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

Je nach Ein­zel­fall kommt hier jedoch auch eine Bezug­nah­me von Regie­kos­ten als Scha­den­min­de­rungs­kos­ten (z. B. Erspar­nis der Kos­ten für Inan­spruch­nah­me von Nut­zungs­aus­fall) bzw. Auf­wen­dungs­er­satz nach § 83 I S. 1 VVG in Betracht. Dies dürf­te immer dann der Fall sein, wenn der Nut­zungs­aus­fall ver­si­chert ist und die Koor­di­na­ti­on der Hand­wer­ker ganz sicher zu einer deut­li­chen Beschleu­ni­gung der Repa­ra­tur füh­ren wür­de. Zu beach­ten ist, dass gemäß § 87 VVG nicht zu Las­ten des Ver­si­che­rungs­neh­mers von den Bestim­mun­gen des § 83 abge­wi­chen wer­den darf. Wenn die­ser also z. B. die Beauf­tra­gung eines (wei­te­ren) Archi­tek­ten zur Koor­di­na­ti­on von Bau­maß­nah­men beauf­tragt hat, könn­te hier unter Umstän­den eine Mit­ver­si­che­rung ange­nom­men wer­den. Eine ver­bind­li­che Klar­stel­lung durch die VGH bleibt den­noch in jedem Fall ange­ra­ten. wei­ter­le­sen…

Bots­wa­na: CBDCs-Plä­ne, COVID-19 und regie­rungs­kon­for­me Pressefreiheit

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

Für den Zah­lungs­ver­kehr in Bots­wa­na besteht aktu­ell kei­ne Bar­geld­ober­gren­ze, aller­dings ist das Ein­füh­ren von mehr als 10.000 Pula (ca. 680 Euro) in Lan­des­wäh­rung oder einer ver­gleich­ba­ren Sum­me in aus­län­di­scher Wäh­rung bei der Ein­rei­se anzu­zei­gen. Bei der Aus­rei­se ist die Mit­nah­me einer höhe­ren Geld­sum­me als bei der Ein­rei­se dekla­riert unzu­läs­sig. Zudem dür­fen in Lan­des­wäh­rung kei­ne Beträ­ge von mehr als 50 Pula pro Per­son aus­ge­führt wer­den . Trotz feh­len­der Bar­geld­ober­gren­ze sieht man in Bots­wa­na – ähn­lich wie in der EU – hohe Zah­lun­gen mit Bar­geld als mög­li­chen Hin­weis auf Geld­wä­sche. wei­ter­le­sen…

Tucker Carlson: Ep. 73 The Vla­di­mir Putin Interview

Posted onAutorVera VeritasSchreib einen Kommentar

(Ergän­zung um 18:40 Uhr) Auf X ist seit dem 09.01.2024 um 00:35 Uhr deut­scher Zeit das tage­lang ange­kün­dig­te Inter­view mit Vla­di­mir Putin nun ver­öf­fent­licht wor­den, dass Tucker Carlson in Mos­kau geführt hat. Es schlägt gro­ße Wel­len, und zwar nicht nur in den sozia­len Medi­en, son­dern ins­be­son­de­re auch in man­chen Main­stream­m­e­di­en, die offen­sicht­lich in einer kon­zer­tier­ten Akti­on Tucker wei­ter­le­sen…

Über­ra­schen­de Zeu­gen­aus­sa­gen bei Sol­da­ten­pro­zess vom 30.01.2024

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

Um 16:22 tra­ten der vor­sit­zen­de Rich­ter Lan­ge und die Schöf­fen wie­der ein. Die Ver­tei­di­gung stell­te einen Beweis­an­trag zum Beweis der Tat­sa­che, inwie­fern die frag­li­che Ver­neh­mung der Ange­klag­ten vom 13.01.2022 tat­säch­lich statt­ge­fun­den hat­te. Es spre­che vie­les dafür, dass das Ver­neh­mungs­pro­to­koll nur eine Sach­zu­sam­men­fas­sung sei und offen­sicht­lich nicht von den als Zeu­gen Ver­nom­me­nen Mu. und Br. über­nom­men wor­den sei. Hier­zu sei als Zeu­gin Haupt­mann Blan­ca Bl. zu laden und zu ver­neh­men. Die Aus­sa­ge von Frau Bl. sei wich­tig. wei­ter­le­sen…

Tarif­ana­ly­se: Die Pri­vat­haft­pflicht­ver­si­che­rung der VHV (Stand 12.2019)

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

• Nicht mit­ver­si­chert sind Scha­den­er­satz­an­sprü­che aus der fahr­läs­si­gen Ver­let­zung von Kunst­ur­he­ber­rech­ten. Meist wird es sich hier um Scha­den­er­satz­an­sprü­che wegen Ver­let­zung des Rechts am eige­nen Bild nach § 22 Kunst­UrhG han­deln , ggf. aber auch um z. B. die Über­nah­me frem­der „Dar­stel­lun­gen wis­sen­schaft­li­cher oder tech­ni­scher Art, wie Zeich­nun­gen, Plä­ne, Kar­ten, Skiz­zen, Tabel­len und plas­ti­sche Dar­stel­lun­gen.“ Zumin­dest bezo­gen auf „fahr­läs­si­ge Ver­let­zun­gen des Kunst­ur­he­ber­rechts­ge­set­zes (Recht am eige­nen Bild)“ kann ggf. eine Leis­tung im Rah­men der Best-Leis­tungs-Garan­tie (feh­len­der Aus­schluss) bean­sprucht wer­den, dies der­zeit unter Ver­weis auf Abschnitt 2 Zif­fer 6.15.2 des Tarifs Pri­vat­Pre­mi­um 6.0 (Stand 01.03.2021) der NV Ver­si­che­rung. wei­ter­le­sen…